Dialog versprochen, Pressefeindlichkeit verharmlost: Lührssens Auftritt bei ZAPP

Die ZAPP-Sendung vom 12. September 2018 behandelte unter dem Titel „Rollenwechsel: AfD statt Radio Bremen“ Lührssens Parteikarriere. Die hier wiedergegebenen Interviewpassagen stammen aus unserer am 15. September 2018 veröffentlichten Auswertung. [1] [2]

Die Opfererzählung beginnt beim eigenen Parteiamt

Lührssen gehörte seit dem Sommer 2018 dem Bremer AfD-Landesvorstand an. Bereits im August hatte der Landesverband die Debatte darüber als Angriff auf sein Recht zur politischen Betätigung dargestellt. Übermedien dokumentierte diese Reaktion und den tatsächlichen Konflikt zwischen seiner journalistischen Arbeit und der Funktion in der Parteiführung. [3]

Am 30. August 2018 berichtete der Tagesspiegel über Radio Bremens Entscheidung: Solange Lührssen dem AfD-Landesvorstand angehöre, werde er keine redaktionellen Aufträge erhalten. Der Sender begründete dies mit der erwarteten politischen Unabhängigkeit und erklärte, herausgehobene Parteifunktionen und journalistische Auftritte für Radio Bremen seien unvereinbar. Für eine einfache Parteimitgliedschaft galt diese Einschränkung ausdrücklich nicht. [4]

Die AfD verschob damit den Gegenstand der Auseinandersetzung. Aus dem Interessenkonflikt eines Parteifunktionärs wurde die Erzählung politischer Ausgrenzung. Dieses Muster prägte auch das folgende Gespräch über den Umgang der Partei mit Medien.

Unabhängigkeit anzweifeln, Nachfragen abwehren

Nach unserer damaligen Dokumentation sprach Lührssen bei ZAPP von „zwei Fronten“ und kündigte an, einen Dialog fördern zu wollen. Den Vorwurf der „Staatspropaganda“ übernahm er ausdrücklich nicht. Gleichzeitig erklärte er, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei „nicht so unabhängig wie es sein sollte“. Auf die Bitte um Beispiele verwies er darauf, nichts Schlechtes über Kolleg:innen sagen zu wollen, und lehnte eine Konkretisierung ab. [1]

Der Vorwurf blieb so als pauschaler Verdacht im Raum. Die Frage nach überprüfbaren Vorgängen wurde zu einer Frage persönlicher Loyalität gegenüber Kolleg:innen umgedeutet. Damit entzog sich Lührssen genau der sachlichen Auseinandersetzung, die sein angekündigter Dialog verlangt hätte.

Was Magnitz mit kritischer Presse machte

Nach dem Landesparteitag am 17. Juni 2018 in Bremen-Huchting griff Magnitz dem Reporter Sebastian Heidelberger in die Kamera. Die taz dokumentierte seine Ansage: „Ich entscheide, was Sie filmen dürfen und was nicht.“ Magnitz verlangte die Löschung von Aufnahmen und packte eine Reporterin am Arm. [5]

Robert Teske drückte die Reporterin dem Bericht zufolge mit der Schulter gegen ein Auto. Die Polizei ging dazwischen. Die Journalist:innen hatten außerhalb des Veranstaltungsraums gewartet. [5]

Darin zeigte sich ein autoritärer Kontrollanspruch gegenüber der Presse. Die Rede von verhärteten Fronten verwischt die Verantwortung für das Bedrängen der Journalist:innen. Für die Betroffenen ging es um die Möglichkeit, ungehindert über die Partei zu berichten.

Aus dem Übergriff wird eine „schwierige Situation“

Unsere damalige Auswertung hielt fest, dass Lührssen auf die vorgeführten Parteitagsaufnahmen zunächst mit Gegenfragen reagierte. Schließlich bezeichnete er das Geschehen als „schwierige Situation“. Magnitz begründete den abschirmenden Umgang mit der Presse seinerseits mit dem Schutz bedrohter Parteimitglieder und warf den Medien mangelnde Unterstützung vor. [1]

Diese Begründung verschiebt den Blick von den bedrängten Journalist:innen auf die Partei als vermeintlich alleinige Betroffene. Die Behauptung einer Bedrohungslage beantwortet jedoch keine Frage nach Magnitz’ eigenem Verhalten gegenüber der Presse. Seine Forderung nach Unterstützung setzt zudem einen falschen Maßstab: Unabhängige Berichterstattung muss Parteihandeln prüfen können, gerade wenn Funktionäre diese Prüfung abwehren.

An diesem Vorgang scheiterte Lührssens Vermittlungsanspruch. Die beschwichtigende Sprache entlastete die Parteiführung politisch und verkleinerte die Bedeutung der Übergriffe. Wer körperliches Bedrängen und den Griff in eine Kamera in einer allgemeinen Konflikterzählung aufgehen lässt, verharmlost die konkrete Pressefeindlichkeit.

Die Vorgeschichte behandelt „Wegducken funktioniert nicht“. Lührssens Fernsehauftritt bei Markus Lanz und seine spätere Darstellung der Parteitätigkeit als verdeckte Recherche ordnen wir in „Um Kopf und Kragen“ ein.

Redaktion
AfD Watch Bremen