Frank Magnitz im Interview mit Radio Bremen 2016        Quelle: Screenshot Youtube, Radio Bremen

Magnitz lebt in Bremen Nord und ist Immobilienverwalter und Eigentümer diverser Bremer Immobilien, mit Beziehungen zu diversen Großhandels- und Handwerksbetrieben. Überwiegend verwurzelt im Stadtteil Walle, wo er bis 2008 lebte. Über die Jahre war Magnitz mehrfach verheiratet. Aus diesen Ehen gingen bislang sieben Kinder hervor. Gegenwärtig ist Magnitz mit einer türkisch-stämmigen Frau verheiratet. Ohne jede Erfahrung als öffentliche Person wurde Magnitz Sprecher und Vorsitzender der AfD Landes-Partei. Seitdem verschiebt Magnitz mit einer kleinen Riege von gehorsamen AkteurInnen, den Diskurs der Partei weiter nach rechts. Ursprünglich gehörte Magnitz während seiner Studienzeit der DKP an und wanderte nach und nach ins extrem rechte Lager über. Keine ungewöhnliche Biografie im extrem rechten Milieu.

Von der Opferrolle nie genug

Auch wenn Frank Magnitz in Bremen öffentliche Auftritte eher scheut und nur selten im Fokus der Öffentlichkeit steht, sieht seine Rolle in Thüringen deutlich anders aus. Dort unterhält er eine intensive politische Freundschaft zu Björn Höcke. Ebenso seine Tochter Ann-Katrin Magnitz, die für die AfD in der “Jungen Alternative Kassel” den völkisch-nationalistischen Flügel vertritt. Im Gegensatz zu Bremen, tritt Magnitz beispielsweise in Erfurt, zusammen mit Pegida-Gründer Siegfried Däbritz, auf einer mit Kameradschaften durchwachsenen Aufmarsch als Redner auf und hetzt dort unter großem Beifall mit zynischen und rassistischen Parolen, speziell gegen Muslime und alles was Magnitz links von der AfD verortet.

Frank Magnitz hält auf Einladung von Höcke 2016 in Erfurt eine rassistische Hetzrede gegen Muslime. Security aus dem militanten Neonazi Spektrum, wie auch ein Auftritt zusammen mit Däbritz, stören Magnitz auf der Bühne nicht. 

Hierzu täuschte Magnitz am 18.05.2016 bewusst Erfurter TeilnehmerInnen der Kundgebung mit der Aussage, es habe in Bremen eine Verschwörung zur Wahlmanipulation und Wahlfälschung gegen die AfD gegeben. Obgleich der Staatsgerichtshof objektiv feststellte, dass dem nicht so ist und die AfD Bremen nicht anders behandelt wurde, als alle anderen Parteien. Dennoch war die für AfD FunktionärInnen konstituierende Opferrolle in Erfurt, im Sinne des Höcke-Flügels, gespielt. Weiter behauptete Magnitz, in Bremer Schul-Mensen würde es ausschließlich nur noch ḥalāl Nahrungsmittel geben. Traditionell deutsche Esskultur würde dort nicht mehr angeboten, um in der Logik der AfD, eine angebliche “Islamisierung” voranzutreiben. Auch dies entbehrt jeder Grundlage. Belastbare Nachweise bot die AfD Bremen bisher für keines ihrer öffentlichen Äußerungen. Dennoch wurde diese groteske Behauptung entsprechend mit Empörung vom Publikum empfangen und ein Klima des Hasses gegen angeblich bevorzugte Muslime durch Magnitz geschürt.

Höcke als Vorbild zu allen Fragen

Bei Demonstrationen läuft Magnitz gemeinsam mit Höcke an vorderster Front und zeigt seine politische Zugehörigkeit zum Höcke-Flügel in Ostdeutschland bewusst öffentlich. In Bremen versteckt Magnitz aus taktischen Gründen die politisch enge Verbindung zu Björn Höcke. Als Bremens Vorsitzender der Landespartei, kommt Magnitz hauptsächlich die Funktion zu, im Interesse des ultra-nationalistischen Flügels zu agitieren und überwiegend im Raum Bremen Nord das WählerInnen-Potential abzuschöpfen. Gerade der Niedergang der NPD in dieser Region macht sich die AfD in der strukturschwachen Region zunutze und rekrutiert in Teilen aus den alten NPD Kadern. Dazu gehört u.a. die Etablierung der “Jungen Alternative” als Rekrutierungsorgan für junge Menschen auch aus BildungsbürgerInnen- und Mittelstandsfamilien, vor allem aber aus dem Lager der bereits in Erscheinung getretenen extrem Rechten in der Region.

Magnitz an vorderster Front (LInks) mit Höcke und Poggenburg (Rechts) auf Demonstration in Thüringen     Quelle: Screenshot Youtube

Denn durch ihre starke Lokalisierung in der strukturschwachen Region Bremen Nord, ist es der AfD Bremen bisher schwer gefallen jüngere Mitglieder zu gewinnen. Dies soll sich mit der 2017 erfolgten Eingliederung der JA in den AfD Landesverband ändern. Dass hierzu auch auf das Mittel zurückgegriffen wird, mit der Sprache und den Inhalten der “Identitären Bewegung” (IB) zu arbeiten und somit die “IB” zu normalisieren, ist dem Landeschef Magnitz nicht nur bewusst, sondern wie die Social Media Seiten der Landespartei und Aussagen des Landesvorsitzenden gegenüber der Presse zeigen, sogar gewünscht.

Innerhalb weniger Monate wurde, seit Gründung der Bremer JA, der typische Sprachgebrauch der “IB” auch auf den Seiten der Landes-AfD nach und nach zum Selbstverständnis in ihrer Außendarstellung. Dies geht soweit, dass sämtliche AkteurInnen der AfD Bremen sowohl mit Propagandamaterial, als auch online die “IB” unterstützen. Als Landeschef verantwortet Magnitz alle Vorgänge in seiner Partei. Also auch, dass eine Jugendorganisation eingegliedert wurde, die nachweisbar Teil der in fast allen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachteten “IB” ist.

Einordnung

Magnitz (links) Mergad (rechts) Teske (rechts) und Schick links neben Magnitz) mit Hetzpropaganda auf dem Markplatz in Bremen, anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin am 15.08.2017.

Insgesamt lässt sich seine Rolle in der Landes-AfD Bremen darauf reduzieren, dass Magnitz als verlängerter Arm Björn Höcke‘s in Bremen fungiert und die Außendarstellung auf Landesebene in Konkurrenz zu Alexander Tassis (MdBB) wahrnimmt. Magnitz arbeitet seit der Spaltung der AfD 2015 und dem damit verbundenen Rechtsruck, intensiv daran, über die Bundestagswahl 2017 hinaus, mit verschiedenen Strategien die reaktionären und menschenfeindichen Inhalte der AfD, auch in Bremen zu etablieren. Hierzu herrscht ein reger und ständiger Austausch vor allem mit der AfD Thüringen. Sowohl auf der offiziellen Ebene der beiden Landesverbände Bremen – Thüringen, so auch auf der Ebene der jeweiligen Jugendorganisationen der Partei. Viel mehr aber wird auf verschleierter Ebene eine enge Zusammenarbeit mit der “Identitären Bewegung”, schlagenden Burschenschaften und neonazistischen Kameradschaften braune Graswurzelarbeit gefördert, wie sich nicht zuletzt an den Beispielen Lars Steinke und der Tochter des Landeschefs Ann-Katrin Magnitz nachzeichnen lässt.

Zur Bundestagswahl 2017 hat sich Magnitz unter dubiosen Methoden zum Direktkandidaten Listenplatz 1 wählen lassen. Daneben wurde der JA Vorsitzende Robert Teske sowie die bisher parteipolitisch nicht öffentlich in Erscheinung getretene Silvia Brock, als KandidatInnen vom Vorstand durchgesetzt. Der AfD Landesverband befindet sich inzwischen, durch die Inkompetenz des Landesvorsitzenden, die Partei zu führen. sowie durch Weigerung erheblicher Teile der Basis sich der Höcke-Doktrin zu unterwerfen, einer Pleite inmitten des Wahlkampfs und drohender Zwangsvollstreckung, in einem so desolaten Zustand, dass das Überleben der Partei allein vom Erfolg der Bundes-AfD abhängig geworden ist. Nach unseren Recherchen lässt sich nachzeichnen, dass es augenblicklich dem Landeschef und seiner kleinen Riege, nur noch darauf ankommt, in den Bundestag einziehen zu können. Die internen Probleme des Landesverbandes werden bis dahin ignoriert, öffentlich geleugnet und Widerspruch, durch inflationären Gebrauch von Parteiauschlussverfahren gegen aufbegehrende Mitglieder, sanktioniert.

Redaktion
AfD Watch Bremen

 

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* Bei seinem Besuch in Erfurt versprach Höcke auf Einladung Magnitz Bremen demnächst zu besuchen. Im Juli 2017 stellte sich raus, dass die AfD Bremen pleite ist und sich die Durchführung eines Besuchs bundesweit bekannter AfD Akteure nicht leisten kann.