Oliver Meier 2015 während seiner Zeit im Vorstand der Partei BiW. Bildquelle: abgeordnetenwatch.de

[Aus dem Archiv, 2015] Bedrohungen von Bremer Anti-Antifa Fotograf Oliver Meier und Bürgerschaftskandidaten der Partei Bürger in Wut

Oliver Meier wirkt unscheinbar auf der Homepage von Abgeordnetenwatch.de. Er betreibt in Bremen-Burg ein kleines Geschäft für gebrauchte Wohnwagen und spielt den staatstreuen Bürger. Hinter seiner bürgerlichen Fassade verbirgt sich jedoch ein aggressiv auftretender, rassistischer Bürgerschaftskandidat der Partei Bürger in Wut (BiW) und mäßig talentierter Anti-Antifa-Fotograf. Der gegen alles hetzt was besonders im Stadtgebiet Bremen Nord nach seiner rechts-ideologischen Auffassung mindestens weggesperrt gehört.

Hintergrund

Nachdem Oliver Meier anfangs hauptsächlich im Internet für Hetze gegen MigrantInnen, Geflüchtete, gegen Linke und AntifaschistInnen sorgte, ging Meier dazu über mit einer Kamera AktivistInnen zu verfolgen, die sich gegen rassistische Mobilisierung öffentlich engagieren. Dabei hat Meier es besonders auf Personen abgesehen, die er der Antifa zuordnet. Mit seiner permanenten Verfolgung von AktivistInnen aus dem linken Spektrum und seinen rassistischen Forderungen schaffte Meier sich einen Namen in der rechtspopulistischen Partei BiW Bremen. So hatte er 2011 eine Kandidatur für die Partei erreicht, aber nur 540 Stimmen holen können. Auch 2015 das Schlusslicht mit Platz 20 der aufgestellten KandidatInnen, hetzt er nun erneut im Namen seiner Partei um persönliche Anerkennung. Seine ständigen Parteiwechsel von Bündnis90/Grüne, Freier Union über SPD bis zu den BiW und zuletzt seine gescheiterte Anwärterschaft bei der AfD, lassen tief blicken.

Weniger Schlusslicht ist Oliver Meier, wenn es rassistische Hetze und die Aktivitäten als Anti-Antifa-Fotograf betrifft. So wurde in dem Zusammenhang zuletzt in einem Beitrag im Mai 2014 bereits auf ihn aufmerksam gemacht. Meier hat darüber hinaus zusammen mit weiteren ortsansässigen rassistischen Bürger_innen, AfD, BiW und NPD Mitgliedern auch nach Bekanntwerden seiner Anti-Antifa-Aktivitäten im Herbst 2014 in Bremen Nord seine gezielte Hetze gegen die Unterbringung von Geflüchteten fortgesetzt. Dabei genügt es ihm nicht nur in verschiedenen Internetforen Angst vor MigrantInnen zu schüren oder mit Kerzen und Pappschildern in der Hand “Mahnwachen” vor den Unterkünften von Geflüchteten abzuhalten. Meier sitzt überdies auf Bürgerversammlungen die sich gegen Geflüchtete richten. Bespitzelt antifaschistische Orgatreffen und mischt sich hier und da heimlich unter Demos, um dabei von ihm ausgemachte AntifaschistInnen abzufilmen und das Material online zu stellen. Überall wo seine rassistische Mobilmachung nicht unwidersprochen bleibt, wähnt er stets “die Antifa” als Ursache. Insgesamt lässt er keine noch so unsinnige Gelegenheit aus, um vor allem im Rahmen von Parteiveranstaltungen mit seiner Kamera gezielt TeilnehmerInnen legaler Protestaktionen zu filmen. So auch bei einem Aufritt von Parteivorstand Bernd Lucke, 2014. Das illegal veröffentlichte Material taucht hauptsächlich im Internet auf. Hiermit glaubt Meier die ihm verhassten Personen irgendwie kriminalisieren zu können.

Selbstjustiz

In der Nacht vom 28. auf den 29.03.2015 hat Oliver Meier bei seiner persönlichen Anti-Antifa Hetze nun eine neue Qualität erreicht. Zusammen mit seinem BiW Parteikameraden Fritjof Balz, der ebenso organisiert und intensiv Hetze gegen Geflüchtete betreibt und sich auch mal mit provinziellen Neonazis vor einer Flüchtlingsunterkunft ablichten lässt sowie dem Beiratskandidaten Mark Runge, waren sie im Stadtgebiet Bremen Nord mit einem PKW umhergefahren und suchten Personen die ihre widerlichen Plakate entfernten. Bei dieser nächtlichen Verfolgung fielen ihnen zerstörte BiW Plakate auf. Da sie keine_n auf frischer Tat erwischen konnten, entschieden sie sich Personen in einem linken Freiraum in Bremen Nord anzugreifen. So erklärte eine Aktivistin aus dem Freiraum der Tageszeitung TAZ: “Die drei waren aggressiv, sind im Dunkeln zum Fenster gestürmt und haben verlangt, dass Mike und sein Freund aufmachen.” Die beiden Aktivisten seien zufällig im Laden gewesen. Sie hätten sich nicht getraut aufzumachen. Daraufhin habe Oliver Meier versucht, die Hintertür zu öffnen.

Im gleichen Gebäude befindet sich auch ein Büro der Linkspartei Jugend, die Meier und seine selbsternannte Bürgerwehr irrtümlich für ein- und dieselbe Einrichtung wie den Infoladen und Freiraum hielten. Die TAZ befragte auch Oliver Meier zu dem Vorfall. Diesem fiel in dem Zusammenhang nichts passenderes ein als zu behaupten: „Es sind Nachwuchskräfte der Linkspartei, die durchwoben ist von Antifa-Vertretern“. Eine schon fast wahnhafte Äußerung. Meier kann sich gar nicht vorstellen, dass es auch Menschen gibt die sich gegen RassistInnen engagieren und sich nicht zur Antifa zählen. Neben seinen bisherigen Aktivitäten in den letzten Jahren, suchte Oliver Meier seine Beschäftigung indem er sich mit anderen aggressiv auftretenden Rassisten, wie Fritjof Balz, aus dem Stadtteil Bremen Nord zusammenschließt, um die selbsternannten Ordnungskräfte zu spielen und Jugendliche in ihrem Freiraum des Nachts zu bedrohen und auch nicht davor zurückschreckt sich unbefugt Zugang zu solchen Räumen beschaffen zu wollen. Wäre die Tür nicht verschlossen gewesen, kann unterstellt werden, dass es nicht nur bei den aggressiven Drohungen vor dem Haus geblieben wäre. Die Drei Bürger in Wut behaupten in der Öffentlichkeit, dass sie nur „reden“ wollten. Das Nachts drei aggressiv auftretende männliche Personen mit Glatze nur “reden” wollten, erscheint in dem Zusammenhang mehr als abwegig.

Die Behörden konnten im Anschluss nicht bestätigen, dass zu den Personen aus dem Umfeld des Freiraums ein Zusammenhang zu den zerstörten Plakaten besteht. Der Staatsschutz ermittelt im Bezug zu den beschädigten Plakaten weiter gegen unbekannt. Oliver Meier der sich neben seinen Anti-Antifa Aktivitäten nun im Namen seiner Partei Nachts mit Bedrohungen und Unterstellungen in Selbstjustiz ausprobiert, hetzt mit Falschinformationen indes weiter in Internet-Foren gegen die Organisator_innen des Freiraums in Bremen Nord.

[Aus dem Archiv, 2015]

Redaktion
AfD Watch Bremen