AfD 2019–2023: Mandate, Machtkämpfe und rechte Netzwerke
Archiv · Wahlperiode 2019–2023 · Erstveröffentlichung: 8. Oktober 2020
Fünf Bürgerschaftsmandate gewann die Bremer AfD 2019. Wenige Monate später hatten ihre Abgeordneten die gemeinsame Fraktion zerlegt. Dieses Archiv erschließt die parlamentarische Arbeit, die innerparteilichen Machtkämpfe und die rechten Netzwerke der abgeschlossenen Wahlperiode.
Parlamente und Beiräte
Der Konflikt um Frank Magnitz brachte die fünfköpfige Bürgerschaftsfraktion bereits im September 2019 zu Fall. Magnitz, Uwe Felgenträger und Mark Runge bildeten eine eigene Gruppe; Peter Beck und Thomas Jürgewitz blieben als einzelne Abgeordnete zurück. Die Partei verlor damit die Rechte und Mittel einer gemeinsamen Fraktion.
Bürgerschaft 2019–2023 – Vom Einzug mit fünf Mandaten über die Fraktionsspaltung bis zu Gruppenbildungen und Parteiwechseln. Das Dossier zeigt, wie der Machtkampf die parlamentarische Vertretung zersetzte.
Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven: Mandate und Fraktionsbrüche – Der historische Abschnitt erschließt den Wahlerfolg von 2019, den folgenden Zerfall und die Neuorganisation durch nachrückende Abgeordnete.
AfD in den Beiräten 2019–2023 – Zwölf Mandate in sieben Beiräten, örtliche Konflikte und datierte Mandatswechsel. Die Übersicht führt zu den jeweiligen Stadtteilarchiven und Personendossiers.
Kandidaturen und Wahlebenen 2019 – Die Listen für Bürgerschaft, Stadtverordnetenversammlung und Beiräte im Zusammenhang.
Machtkämpfe und rechte Netzwerke
Machtkämpfe und Rechtskurs in der Bremer AfD – Der innerparteiliche Konflikt als Kampf um Führung, Kandidaturen und politischen Kurs. Die Recherche ordnet die Wahlperiode in die Entwicklung des Landesverbands ein.
Alle gegen alle: der Streit vor der Bundestagswahl 2021 – Der geplatzte Landesparteitag, Olaf Kappelts Spitzenkandidatur und der Konflikt um die Zulassung der Landesliste.
Unter der Freiheitsfahne: Bremens Corona-Protestmilieu 2020–2023 – Wie AfD-Akteur:innen, Verschwörungsideolog:innen und weitere rechte Milieus in Protesten und digitalen Netzwerken zusammenfanden.
Die fünf Bürgerschaftsabgeordneten von 2019
Die Personendossiers verfolgen auch Entwicklungen vor und nach der Wahlperiode.
Frank Magnitz – Landesvorsitz, Nähe zum Höcke-Lager und die Machtkämpfe um den Bremer Verband.
Uwe Felgenträger – Parlamentarische Arbeit, Bindung an Magnitz und die Politik der nach der Spaltung gebildeten Gruppen.
Mark Runge – Mobilisierung gegen Geflüchtetenunterkünfte, Angriffe auf Kritiker:innen und der Weg in die Bürgerschaft.
Peter Beck – Landesvorsitz, Bruch mit der AfD und weitere Parteiwechsel bei behaltenem Mandat.
Thomas Jürgewitz – Rechte Vernetzung, parlamentarische Zuspitzungen und der Umgang mit kritischer Öffentlichkeit.
2023: Gescheiterte Wahlteilnahme
Am Ende der Wahlperiode scheiterte die AfD bereits an der Teilnahme zur Bürgerschaftswahl. Zwei konkurrierende Vorstände hatten für den Wahlbereich Bremen unterschiedliche Listen eingereicht. Am 23. März 2023 bestätigte der Landeswahlausschuss den Ausschluss; auch die Liste für den Wahlbereich Bremerhaven wurde nicht zugelassen. Bei der Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023 stand die AfD damit im gesamten Land nicht auf dem Stimmzettel. Der Machtkampf hatte ihre Rückkehr ins Landesparlament schon vor der Abstimmung verhindert.
Rechte im Parlament – Der Einstieg in die weiteren parlamentarischen Entwicklungen in Bremen und Bremerhaven, einschließlich AfD, BIW beziehungsweise Bündnis Deutschland und weiterer rechter Zusammenschlüsse.
Redaktion
AfD Watch Bremen
Quellen und weiterführende Recherchen
Zeitgenössische Berichte zur Fraktionsspaltung 2019 und zum Ausschluss von der Bürgerschaftswahl 2023. Die verlinkten Dossiers enthalten die Belege zu den jeweiligen Akteur:innen und Vorgängen.
Bericht über die Spaltung der fünfköpfigen Bürgerschaftsfraktion, die Gruppe um Magnitz und die Folgen für Fraktionsrechte und Finanzierung.
Bericht über die konkurrierenden Bremer Wahllisten und den Ausschluss der AfD von der Bürgerschaftswahl in beiden Wahlbereichen.