Zuletzt wurde Pastor Olaf Latzel nach seinen evangelikalen Hasspredigten gegen queeres Leben vom Bremer Landgericht vom Vorwurf der „Volksverhetzung“ frei gesprochen. Nun verliert er diesen Freispruch vor dem Oberlandesgericht (OLG). Der Senat im Revisionsverfahren sieht erhebliche Mängel bei der Urteilsbegründung. Vor dem Bremer OLG wurde am Vormittag das „Freispruch“-Urteil des Landgerichts vom Senat aufgehoben. Das […]
Drei Jahre nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf neun Menschen in Hanau, erinnern in Bremen Hunderte solidarisch an die Opfer und ihre Familien. Hanau sei „ein weiterer Beweis für die Schutzlosigkeit von Betroffenen von Rassismus“, so eine der zahlreichen RednerInnen. Kritisiert wurden staatliche Verantwortliche, die nach einer Serie von “Versagen und Vertuschen“, nicht daran interessiert […]
Beim Parteitag der Bremer AfD kam es heute zum Eklat. Zwei konkurrierende Lager behaupten, sie allein vertreten den Landesvorstand und planen mit jeweils eigener Liste zur Bürgerschaftswahl im Mai 2023 anzutreten. Das Lager um den gewählten Stellvertreter des Landesvorstands, Sergej Minich, und das Lager um die noch Abgeordneten Heiner Löhmann und Frank Magnitz, bleiben unversöhnlich. […]
In Bremen startet “dieBasis” eher chancenlos in den Straßen-Wahlkampf zur anstehenden Bürgerschaftswahl. In Bremen an einem belebten Kaufhaus versuchen AkteurInnen der antisemitischen und rechtsoffenen Partei „dieBasis“ am Samstag mit den üblichen Fakenews zur Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine und Energiekrise auf Stimmenfang zu gehen. Das rege Interesse an der Partei bleibt wie schon zur Bundestagswahl […]
