2017 – 2019

Hintergrund

Von Bremen bis Bremerhaven haben sich seit der Gründung der AfD diverse Personen sowohl mit Parteiämtern, als auch mit öffentlichen Ämtern bekleidet. Viele sind ambitioniert an die Sache gegangen, merkten aber schnell das Realpolitik nichts für sie ist und verschwanden wieder. Andere erkannten für sich, dass die AfD nach dem Bruch mit Bernd Lucke und der damit erfolgten Spaltung ein massiver Rechtsruck die Folge würde. Sie traten aus der Partei aus und fanden sich in der Partei ALFA wieder oder zogen sich ganz zurück. Besonders nach dem ersten Bruch zwischen dem gemäßigteren Flügel um Bernd Lucke und dem radikaleren Flügel um Gauland, Petry und von Storch, gab es bundesweit starke Veränderungen bei der Besetzung der Posten in den landesweit vertretenden Verbänden. Nach der großen Austrittswelle durch diesen Bruch und der damit verbundenen Öffnung für einen parteiinternen Rechtsruck, wurde als Folge die entstandene Lücke durch extrem Rechte AkteurInnen geschlossen. Hier liegt zeitlich auch das erste bundesweite Bekannt werden des völkisch-nationalistischen Flügels um Björn Höcke.

Und in Bremen?

Auch in Bremen blieb die AfD nicht von einem Kampf um Macht und Spaltung verschont. Daran beteiligt war von Anfang an Alexander Tassis (MdBB) und Frank Magnitz (Landesvorsitzender). Beide waren nach der Spaltung und dem Verlust von vier Sitzen in der Bürgerschaft, nun dazu übergegangen nun unverholen mit ihrer parteiinternen Ausrichtung zum Höckeflügel zu werben und fanden darin lokal an der Basis auch überwiegend die gleiche Zielrichtung und Zustimmung. Das zeigt vielleicht auch der Zuwachs von 5,5 auf 11 Prozent von 2015 auf 2017 für Bremen. Wobei diese Zahlen auch auf andere Effekte zurückzuführen sein können, die auf Bundesebene von der AfD provoziert wurden und sich lokal auswirken; und nicht unbedingt allein durch Propagandaerfolge der Bremer AfD.

Jedoch, nochmal zurück zu 2015. Dort ungebremst von den ausgetretenen und zu ALFA gewechselten, gemäßigteren AkteurInnen, stellte sich schnell heraus, dass privat und auf der Ebene der konkreten Umsetzung der Landes-Politik, Magnitz und Tassis absolut nichts verbindet. So versuchen sie seit der Spaltung mit verschiedenen Mitteln sich in der Öffentlichkeit gegenseitig zu diskreditieren und sich gegenseitig abzusprechen die Partei inhaltlich zu vertreten. Was damit endete, dass Tassis 2016 aus dem Vorstand verband wurde, einem Ausschlussverfahren ausgesetzt und nun ein eher einsames Dasein in der Bürgerschaft fristet. Tassis übernahm seit dem verstärkt die Aufgabe, sich als vermeintlicher Vertreter von Homosexuellen in der AfD zu stilisieren, an verschiedenen Orten in der Republik nationalistische Vorträge zu halten oder u. a. mit dem Medium Patriotische Plattformin dessen Vorstand Tassis agiert, verstärkt extrem völkisch-nationalistische Propaganda zu publizieren. Die aber tatsächlich von der Bundes-AfD bemächtigte Kerngruppe der AfD in Bremen, besteht aus dem Kreis um Frank Magnitz. Tassis ist für diesen Kern eher eine üble Notwendigkeit, der ein gewisses Potential an Wählerschaft auf sich vereint und so lächerlich es scheint, nur deswegen noch da ist, weil sonst die AfD in Bremen ohne Alexander Tassis gar nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten wäre.

Die AkteurInnen im Einzelnen

In der Rubrik Die Akeure haben wir für das öffentliche Interesse und zur Aufklärung, aus unserer Analyse heraus, die AkteurInnen ausgewählt, die für die Bremer AfD konstituierend sind und je nach Vermögen oder Einfluss die AfD in Bremen dabei unterstützen, rassistische, sexistische, homophobe, anti-feministische und völkisch-nationalistisch motivierte Hetze nach ihren Möglichkeiten im bürgerlichen Mainstream zu verankern. Einige organisieren dies durch ihre Beziehung zu Björn Höcke, andere durch ihre Beziehung zu den Hells Angels, wieder andere durch ihr unscheinbares Auftreten in der gepflegten Nachbarschaft oder bei Propagandaveranstaltungen auf der Straße. AfD Watch Bremen lässt sich von dessen Inszenierungen nicht täuschen und versucht mit objektiv nachprüfbaren Belegen aufzuzeigen, wer welche Funktion einnimmt, wie die AfD mit anderen rechten und ultrarechten Strukturen vernetzt ist, bzw. wie die Neurechte Ideologie durch den Einzelnen ausgestaltet und umgesetzt wird.

Informationen über die AkteurInnen werden von uns regelmäßig erweitert und ergänzt.