Jens Schaefer: Rassistische Abwertung und Arbeit im AfD-Apparat

Das Wiesbadener Magazin sensor datiert Schaefers Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jungen Alternative (JA) Bremen auf Januar 2018. Eine archivierte Veröffentlichung des Jugendverbands zeigt ihn im damaligen Vorstand neben Robert Teske, Marvin Mergard, Florian Kober und Manuel Glamann. [1] [2]

Die damalige AfD-Watch-Dokumentation führte Schaefer als zweiten stellvertretenden JA-Landesvorsitzenden und zusätzlich als Beisitzer im Vorstand des Bremer AfD-Landesverbands. Diese Angaben beschreiben seine historischen Funktionen in Bremen.

Rassistische Ausgrenzung in eigener Stimme

Am 28. August 2018 reagierte Schaefer auf Twitter auf einen Mann, der nach den Ereignissen in Chemnitz seine Angst vor Nazis beschrieben hatte. Unter dem Namen Jens Schaefer und dem Account @jschaeferHB schrieb er: „Dann mach doch endlich nen Abflug, du hast sowieso keinen Mehrwert für Deutschland.“ Der archivierte Screenshot dokumentiert Wortlaut, Absender und Datum. [3]

Schaefer beantwortete die geschilderte Bedrohung mit der Aufforderung, das Land zu verlassen. Den Wert seines Gegenübers bemaß er dabei an einem behaupteten Nutzen für Deutschland. Diese Logik macht Zugehörigkeit von nationaler Nützlichkeit abhängig und richtet die Aggression gegen den Menschen, der rassistische Bedrohung beklagt. Die politische Aussage steckt im Satz selbst: Wer als unerwünscht markiert wird, soll verschwinden.

Machtkampf im Bremer Landesverband

Ende 2018 eskalierte der Konflikt zwischen der AfD-Landesführung und ihrer Jugendorganisation. Nach dem Bericht der taz hatte der Landesvorstand die JA im Dezember zur Selbstauflösung gedrängt; der Jugendverband verweigerte sich. Bei der Listenaufstellung im Januar 2019 trat JA-Chef Robert Teske, der ursprünglich für Platz zwei kandidieren wollte, nicht zur Wahl an. Frank Magnitz setzte sich als Spitzenkandidat durch. [4]

Schaefer war ebenfalls von den innerparteilichen Auseinandersetzungen betroffen. sensor berichtete im Mai 2019, ihm habe in Bremen ein Parteiausschlussverfahren gedroht. Das Magazin dokumentierte außerdem seine auf Facebook gezeigte Zustimmung zum völkisch-nationalistischen „Flügel“ um Björn Höcke. [1]

Die Auseinandersetzungen um Posten und den Jugendverband liefen damit innerhalb einer Partei ab, in der auch die Landesführung nach rechts außen orientiert war. Die taz beschrieb Magnitz seinerseits als dem „Flügel“ nahestehend. Der Konflikt um die JA war zugleich ein Machtkampf darüber, wer den Landesverband und seine Wahlliste kontrollierte. [4]

Arbeit für die Wiesbadener AfD-Fraktion

Am 17. Mai 2019 berichtete sensor über die Einstellung des früheren Bremer JA-Funktionärs bei der AfD-Rathausfraktion Wiesbaden. Seine Tätigkeit war dem Bericht zufolge im internen Rathausverzeichnis und am Namensschild der Geschäftsstelle erkennbar. Ein im Juni veröffentlichtes Schreiben nennt Schaefer ausdrücklich als politischen Referenten der Fraktion. [1] [5]

Druck auf das Umfeld einer zivilgesellschaftlichen Initiative

Am 17. Juni 2019 wandte sich Schaefer als Fraktionsreferent gegen die Unterstützung einer Veranstaltung der Initiative „Moment mal!“ über rechte Populist:innen. Deren Ankündigung, der Neuen Rechten im öffentlichen Raum und Diskurs entgegenzutreten, deutete er als Entzug von Beteiligungsrechten und als „Boykott-Aufruf gegen Meinungsvielfalt“. [5]

Seine Fragen richteten sich an Unterstützer:innen und Sponsor:innen: Hatten sie den Flyer geprüft und hielten sie die Unterstützung für vertretbar? Damit verschob Schaefer die Auseinandersetzung auf das Umfeld der Veranstalter:innen. Unterstützer:innen demokratischer Bildungsarbeit sollten ihr Engagement gegenüber einer AfD-Fraktion rechtfertigen. [5]

Die Martin-Niemöller-Stiftung wies diese Umdeutung zurück und bekräftigte ihre Unterstützung für die Initiative. Sie erklärte, dass der Widerspruch gegen die Neue Rechte zum demokratischen öffentlichen Streit gehört. „Moment mal!“ veröffentlichte beide Schreiben am 23. Juni 2019. [5]

Ausgrenzung mit Zugang zur Fraktionsinfrastruktur

Schaefers damaliger Weg zeigt eine konkrete Verbindung: Ein Funktionär, der rassistische Ausgrenzung verbreitete, erhielt anschließend Zugang zur Infrastruktur einer AfD-Fraktion. Die Konflikte in Bremen mündeten für ihn in eine Fortsetzung seiner politischen Arbeit auf kommunaler Ebene in Hessen.

Redaktion
AfD Watch Bremen