Kaum schafft es die Bremer AfD gerade noch so den Fraktionsstatus zu erreichen, zerstört sie ihren eigenen Erfolg mit Ansage.
Bremens AfD Akteure streiten sich. Wieder einmal. Während viele BremerInnen belustigt zum Popcorn greifen, folgt eine lächerliche Episode nach der anderen. Doch den Fokus auf das Geschehen um zerstrittene AfD Akteure in der Bürgerschaft zu reduzieren, ist ein Fehler.
Die AfD Fraktion in der Bürgerschaft gehört vorläufig der Vergangenheit an. Nach drei Monaten, ein paar wirren und hetzerischen Reden, verkündet Magnitz, er hat kein Bock mehr unter dem ehemaligen Fraktionsführer Jürgewitz in einer Fraktion zu sitzen. Während wohl viele BremerInnen nur noch Kopfschütteln für die in zwei Teile zerfallene Trümmertruppe übrig haben, sind die Bremer Fans der AfD mehr als sauer. So schreibt ein AfD Wähler: “Zwei mal habe ich in Bremen AFD gewählt…..das war nun das letzte Mal hier in Bremen. Ich lasse mich nicht mehr länger Verarschen….scheinbar seid ihr total unfähig oder dämlich oder beides….für mich seid ihr unwählbar geworden, verarschen könnt ihr nun andere oder euch gegenseitig….es reicht mir. Schade daß ich euch meine Stimme, mein Vertrauen gegeben habe. Ihr Pfeifen solltet Euch ein Beispiel an der OST – AFD nehmen…..hoffentlich werfen sie Euch aus der Partei wegen Unfähigkeit.” –
Die demokratischen Fraktionen in der Bürgerschaft beobachten ebenso das Treiben der AfD. Kai Wargalla, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, der Fraktion Die Grünen in der Bürgerschaft: “Die Performance der AfD in der Bremischen Bürgerschaft ist ein peinliches Trauerspiel. Ihr geht es nicht um Inhalte, ihr geht es um Hass und Hetze. Vor der Wahl hat sie den Mund groß aufgerissen, aber jetzt liefert sie nicht. Inhaltlich trägt sie nichts zur Debatte bei. Wenn sie sich überhaupt mal ans Redepult traut, bekommt sie nur menschenfeindliche Beleidigungen, krude Lügen und abstruse Verschwörungstheorien heraus – eine niveaulose Minderperformance. Man darf allerdings nicht vergessen: Es sitzt auch nach Auflösung der AfD-Fraktion nicht ein Nazi weniger im Parlament und jeder einzelne ist einer zuviel. Es ist wichtig, dass wir uns weiter gegen alles stellen, was die AfD verkörpert: Hass und Hetze, Rassismus, Faschismus, Antisemitismus. Sowohl als Demokrat*innen im Parlament, als auch als Zivilgesellschaft auf der Straße, im Netz und in sämtlichen öffentlichen Foren. Und dass wir solidarisch sind mit denen, die von rechter Hetze und Gewalt betroffen sind“.
Auch Nelson Janßen, Vorsitzender der Fraktion Die Linke zieht ähnliche Schlüsse: „Die Spaltung hatte sich schon in den ersten beiden kurzen Sitzungen dieser Legislaturperiode abgezeichnet, als die fünf AfD-Männer neben internen Streitigkeiten vor allem durch Dilletantismus und unglaubliche Redebeiträge „geglänzt“ haben. Die Selbstzerlegung der bremischen AfD-Fraktion hat aus antifaschistischer Sicht viele Vorteile: Die AfD hat etwa 50.000 Euro weniger, also weniger Mittel für Büros, Beschäftigte und Öffentlichkeitsarbeit, die bei der AfD auch immer wieder in neonazistische Gruppen wie die sog. Identitären fließen bzw. geflossen sind. Sie verlieren auch die Möglichkeit, große und kleine Anfragen an den Senat zu stellen oder Ausschussvorsitze zu übernehmen. Gleichzeitig ist natürlich auch klar: Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, ist nicht behoben.“
Inhaltliche Differenzen gibt es nicht
DVU
Bremerhaven
Graswurzelarbeit
Fraktion oder nicht noch gar nicht absehbar zuende