Archivdokument · Bundestagsdrucksache 19/1012 · 1. März 2018

„Demokratie leben!“ – Antwort der Bundesregierung als HTML-Lesefassung

Die Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der AfD-Fraktion wird hier mit ihren Fragen, Antworten und Tabellen als durchsuchbarer Webtext wiedergegeben.

Historisches Dokument: Grundlage ist die bei AfD Watch Bremen archivierte Vorabfassung vom 1. März 2018. Sie trägt den Hinweis „Vorabfassung – wird durch die lektorierte Version ersetzt.“ Aussagen, Bezeichnungen und Beträge beziehen sich auf diesen damaligen Stand.

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Deutscher Bundestag Drucksache 19/1012

19. Wahlperiode

01.03.2018

Antwort

der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/744 –

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

Vorbemerkung der Fragesteller

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ hat sich zum Ziel gesetzt, ziviles Engagement und demokratisches Verhalten auf der kommunalen, regionalen und überregionalen Ebene fördern. Innerhalb der Leitlinie des Programms heißt es, „Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie z. B. Rassismus und Antisemitismus sind eine dauerhafte Herausforderung für die gesamte Gesellschaft“ (www.demokratie-leben.de/fileadmin/content/PDF-DOC-XLS/Leitlinien/Foerderleitlinie_C_2017.pdf). Weiter wird die Aufdeckung der NSU-Morde (NSU – Nationalsozialistischer Untergrund) angeführt, die, so wörtlich, „die Gefahren des Rechtsextremismus/Rechtsterrorismus noch einmal deutlich vor Augen geführt“ hat.

Das Bundesprogramm wendet sich nach eigener Aussage vor allem an Kinder und Jugendliche, deren Eltern, Familienangehörige und Bezugspersonen, aber auch ehren-, neben- und hauptamtlich in der Jugendhilfe Tätige, Multiplikatoren sowie staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure.

Das Programm startete im Januar 2015 und läuft bis Ende 2019. Die Fördersumme für das Jahr 2017 beträgt insgesamt 104,5 Millionen Euro. Gefördert werden dabei Projekte aus dem Bereich „Nachhaltige Strukturen“ sowie Modellprojekte zu unterschiedlichen Themenbereichen (www.demokratie-leben.de/bundesprogramm/ueber-demokratie-leben.html).

Frage 1

Wie definiert die Bundesregierung den Begriff des „demokratischen Verhaltens“?

Die Bundesregierung versteht darunter ein Verhalten, das den im Grundgesetz verankerten Grundrechten, Normen und Grundsätzen entspricht.

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 28. Februar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

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Originalseite 2

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Frage 2

Welche weiteren „Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, neben den im Einleitungstext genannten, kann die Bundesregierung identifizieren, und wie geht sie jeweils dagegen vor?

Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden schwerpunktmäßig folgende weitere Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit als jeweils eigenes Themenfeld in Modellprojekten bearbeitet:

  • Aktuelle Formen des Antisemitismus,
  • Aktuelle Formen von Islam-/Muslimfeindlichkeit,
  • Antiziganismus,
  • Homosexuellen- und Transfeindlichkeit sowie
  • Rassismus und rassistische Diskriminierung.

Mit der Förderung von Modellprojekten sollen innovative Ansätze in der präventiv-pädagogischen Arbeit zu den aufgeführten Themenfeldern entwickelt und erprobt werden; bestehende Ansätze sollen vertieft und weiterentwickelt werden. Ziel ist es, die pädagogische Praxis in der Kinder- und Jugendarbeit weiterzuentwickeln.

Frage 3

Welche weiteren „Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft“ kennt die Bundesregierung, und wie geht sie jeweils dagegen vor?

Die Bundesregierung hat in der am 13. Juli 2016 vom Bundeskabinett beschlossenen „Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung“ hierzu festgehalten: „Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit stellen den Staat und die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit vor Herausforderungen. […] Aufgabe der Bundesregierung ist es deshalb, sich extremistischen Tendenzen dauerhaft und nachhaltig entgegenzustellen und für eine friedfertige demokratische Gesellschaft einzutreten.

Zum Kampf gegen politisch oder religiös motivierte und extremistische Gewalt gehören dabei zum einen sicherheitspolitische Aufgaben. Aber zur Sicherheit für die Menschen in unserem Land gehören auch präventive Angebote, die demokratisches Handeln stärken, sowie Maßnahmen, die Radikalisierungsprozesse hemmen. Nur wenn sicherheitsorientierte, präventive und demokratiefördernde Maßnahmen Hand in Hand gehen, kann der Kampf gegen jegliche Formen von Extremismus und für die Demokratie erfolgreich sein.“ (Bundestagsdrucksache 18/9192, S. 3).

Frage 4

Wie hat sich die jährlich zur Verfügung stehende Fördersumme innerhalb des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ seit Bestehen des Programms entwickelt, und welche Gründe nennt die Bundesregierung für die Entwicklung der Höhe zur Verfügung stehender Fördergelder?

In welcher Höhe wurden Fördergelder seit Bestehen des Projektes ausgereicht (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie (Kapitel 1702 Titel 68404) waren im Bundeshaushalt für 2015 40 500 000 Euro, für 2016 50 500 000 Euro und für 2017 104 500 000 Euro eingeplant. Die Entwicklung der Höhe der jeweils zur Verfügung stehenden Mittel ist begründet durch die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers. Die Gesamtausgaben im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ waren 37 919 227 Euro (2015), 48 052 306 Euro (2016) und 95 820 537 Euro (2017).

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Frage 5

Inwieweit plant die Bundesregierung eine Fortführung des Bundesprogramms über das Jahr 2019 hinaus, und welche Gründe nennt die Bundesregierung für ihre Planungen?

Die Planungen zur Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sind noch nicht abgeschlossen.

Frage 6

Welche Städte, Gemeinden und Landkreise werden seit Bestehen des Bundesprogramms jährlich jeweils in welcher Höhe im Rahmen der Partnerschaften für Demokratie gefördert (bitte nach Bundesländern und Jahresscheiben auflisten)?

Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 3
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Baden-Württemberg Stadt Leutkirch 65.000,00 Euro
Baden-Württemberg Bodenseekreis 65.288,00 Euro
Baden-Württemberg Landkreis Göppingen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Landkreis Karlsruhe 56.500,00 Euro
Baden-Württemberg Rems-Murr-Kreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Mannheim 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Sindelfingen 48.720,00 Euro 55.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Böblingen 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Freiburg 81.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Göppingen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Herrenberg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Karlsruhe 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Kirchheim unter Teck 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Ostfildern 60.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Radolfzell am Bodensee 65.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Ravensburg / Schussental 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Singen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Stuttgart 85.288,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Weil der Stadt 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Baden-Württemberg Stadt Weingarten 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Baden-Württemberg Weissach im Tal, Allmersbach am Tal, Auenwald und Althütte 65.288,00 Euro
Bayern Stadt Deggendorf 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Regensburg 60.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Landkreis Bayreuth 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Landkreis Coburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Landkreis Dachau 80.000,00 Euro 105.000,00 Euro
Bayern Landkreis Hof 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro

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Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 4
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Bayern Landkreis Kronach 69.500,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 34.708,80 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Landkreis Tirschenreuth 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Bayern Landratsamt Wunsiedel im Fichtelgebirge 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Bayern Stadt Nürnberg 78.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Amberg 23.125,00 Euro
Bayern Stadt Augsburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Bayreuth 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Coburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Erlangen 65.288,00 Euro
Bayern Stadt Freilassing 65.288,00 Euro
Bayern Stadt Fürth 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Grafing und Verwaltungsgemeinschaft Aßling 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Hof 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Bayern Stadt Kaufbeuren 68.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Straubing 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Weiden i. d. Opf. 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bayern Stadt Würzburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Reinickendorf 75.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Berlin Friedrichshain-Kreuzberg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Neukölln 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Marzahn-Hellersdorf 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Spandau 85.288,00 Euro
Berlin Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Hellersdorf 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Hohenschönhausen (Stadtteile 1-5) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Lichtenberg (Stadtteile 6-13) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Mitte (Moabit) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Pankow (Pankow Nord, Buch, Karow, Blankenburg, Franz. Buchholz) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Pankow (Pankow Süd, südliches Weißensee, nördlicher Prenzlauer Berg, südlicher Prenzlauer Berg) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Treptow-Köpenick (Schöneweide) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Berlin Bezirk Treptow-Köpenick 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro

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Originalseite 5

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Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 5
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Berlin Bezirk Mitte (Wedding Zentrum / Brunnenstraße) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Stadt Falkensee 68.641,00 Euro 74.088,80 Euro
Brandenburg Stadt Frankfurt / Oder 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Stadt Bad Belzig 80.000,00 Euro 110.000,00 Euro
Brandenburg Kreisfreie Stadt Cottbus 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Dahme-Spreewald 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Elbe-Elster 65.500,00 Euro 70.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Märkisch-Oderland 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Oberhavel 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Ostprignitz-Ruppin 70.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Spree-Neiße 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Teltow-Fläming 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Landkreis Uckermark 50.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Brandenburg Stadt Rathenow 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Stadt Wittenberge 76.500,00 Euro 100.000,00 Euro
Brandenburg Stadt Fürstenwalde/Spree, Amt Odervorland und Gemeinde Steinhöfel 71.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bremen Stadt Bremen (Mitte, östl. Vorstadt, Findorff) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bremen Stadt Bremerhaven 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Bremen Stadt Bremen Nord 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hamburg Bezirk Altona 81.250,00 Euro
Hamburg Bezirk Hamburg-Mitte (Billstedt – Mümmelmannsberg) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hamburg Bezirk Harburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hamburg Bezirk Wandsbek 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hamburg Bezirk Mitte (Wilhelmsburg) 48.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Hamburg Bezirk Harburg (Neugraben-Fischbek) 80.288,00 Euro
Hamburg Bezirk Mitte (St. Georg / Hamm /Borgfelde) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Darmstadt 55.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Dietzenbach 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Frankfurt am Main 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Staufenberg 53.750,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Heusenstamm 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Butzbach 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Nidda 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro

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Originalseite 6

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Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 6
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Hessen Kreis Offenbach 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Wetzlar 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Landkreis Limburg-Weilburg 80.000,00 Euro 110.000,00 Euro
Hessen Landkreis Marburg-Biedenkopf 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Landkreis Waldeck-Frankenberg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Langen 80.000,00 Euro 118.000,00 Euro
Hessen Stadt Limburg an der Lahn 80.288,00 Euro
Hessen Stadt Büdingen 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Marktflecken Mengerskirchen 100.000,00 Euro
Hessen Kommunen Echzell, Florstadt, Reichelsheim und Wölfersheim (Mittlere Wetterau) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Schwalm-Eder-Kreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Alsfeld 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Erlensee und Gemeinde Rodenbach 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Neu-Isenburg 68.288,00 Euro
Hessen Stadt Offenbach 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Stadt Pfungstadt 80.288,00 Euro
Hessen Stadt Schotten und Stadt Laubach 85.000,00 Euro
Hessen Stadt Weilburg, Gemeinden Löhnberg und Merenberg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Vogelsbergkreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Werra-Meißner-Kreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Hessen Wetteraukreis 55.000,00 Euro
Hessen Stadt Wiesbaden 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Amt Krakow am See 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Amt Löcknitz-Penkun 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Amt Niepars 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Amt Usedom-Süd 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Anklam in Kooperation mit dem Amt Anklam Land 80.000,00 Euro 122.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Boizenburg / Elbe 75.500,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Hansestadt Rostock 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Pasewalk 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Hansestadt Wismar 56.250,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Kommunaler Zusammenschluss der Stadt Mahlow und des Amtes Recknitz-Trebeltal 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro

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Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 7
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Ludwigslust-Parchim 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Mecklenburgische Seenplatte 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Nordwestmecklenburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Rostock (Region Bad Doberan) 49.679,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Rostock (Region Güstrow) 42.150,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Neustrelitz 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Waren (Müritz) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Wolgast / Amt am Peenestrom 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Neubrandenburg 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Landkreis Göttingen 77.400,00 Euro 80.000,00 Euro
Niedersachsen Hansestadt Lüneburg 75.000,00 Euro 75.000,00 Euro
Niedersachsen Landkreis Aurich 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Niedersachsen Landkreis Goslar 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Niedersachsen Landkreis Northeim 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Landkreis Osterode am Harz 55.000,00 Euro 75.000,00 Euro
Niedersachsen Landkreis Verden (Aller) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Landkreis Wolfenbüttel 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Bergen 52.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Braunschweig 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Celle 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Cuxhaven 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Delmenhorst 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Laatzen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Northeim 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Vechta 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Stadt Wolfsburg 60.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Niedersachsen Landeshauptstadt Hannover 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Aachen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Dinslaken 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Landehauptstadt Düsseldorf 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Hamm 55.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Köln 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Kreis Lippe 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Kreis Recklinghausen 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Kreis Viersen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Mülheim an der Ruhr 65.288,00 Euro

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Originalseite 8

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Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 8
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Nordrhein-Westfalen Stadt Oberhausen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Solingen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Rhein-Erft-Kreis 65.288,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Rhein-Kreis Neuss 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Ahlen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Bochum 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Dortmund 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Duisburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Essen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Gevelsberg 80.000,00 Euro 90.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Hagen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Hattingen 65.288,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Herford 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Herne 74.116,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Herten 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Minden 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Rheda-Wiedenbrück 85.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Universitätsstadt Siegen 70.000,00 Euro 90.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Waltrop 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Witten 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Nordrhein-Westfalen Stadt Wuppertal 80.000,00 Euro 95.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Landkreis Birkenfeld 85.288,00 Euro
Rheinland-Pfalz Landkreis Kusel 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Landkreis Südwestpfalz 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Stadt Remagen 58.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Stadt Trier 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Stadt und Landkreis Bad Kreuznach 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Stadt Wörth am Rhein 57.500,00 Euro
Rheinland-Pfalz Stadt Zweibrücken 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Stadt Pirmasens 67.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen 66.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Konz 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Saarburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Schweich 31.500,00 Euro 100.000,00 Euro
Rheinland-Pfalz Stadt Worms 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Saarland Kreisstadt Homburg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro

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Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 9
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Saarland Landeshauptstadt Saarbrücken 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Saarland Landkreis Neunkirchen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Saarland Regionalverband Saarbrücken 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Saarland Saarpfalz-Kreis 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Große Kreisstadt Aue sowie Schneeberg, Bad Schlema, Lößnitz 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Stadt Coswig (mit Radebeul, Radeburg, Moritzburg und weitere) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Landeshauptstadt Dresden 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Sachsen Landkreis Bautzen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Landkreis Leipzig 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Landkreis Mittelsachsen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Landkreis Nordsachsen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 75.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Sachsen Landkreis Görlitz 75.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Stadt Olbernhau, Umlandgemeinden 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Sachsen Stadt Riesa 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Stadt Bautzen 0,00 Euro 85.288,00 Euro
Sachsen Stadt Chemnitz 80.000,00 Euro 82.000,00 Euro
Sachsen Stadt Leipzig 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Stadt Limbach-Oberfrohna 60.000,00 Euro 90.000,00 Euro
Sachsen Stadt Meißen 0,00 Euro 65.288,00 Euro
Sachsen Stadt Zwickau 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen Vogtlandkreis 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Altmarkkreis Salzwedel 80.000,00 Euro 91.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Salzlandkreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Burgenlandkreis 58.675,00 Euro 91.500,00 Euro
Sachsen-Anhalt Stadt Calbe 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Einheitsgemeinde Stadt Genthin 50.125,00 Euro 85.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Hansestadt Stendal 28.750,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Landeshauptstadt Magdeburg 80.000,00 Euro 80.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Landkreis Anhalt-Bitterfeld 80.000,00 Euro 65.288,00 Euro
Sachsen-Anhalt Landkreis Börde 50.000,00 Euro 85.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Landkreis Mansfeld-Südharz 75.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Landkreis Saalekreis 72.000,00 Euro 100.000,00 Euro

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Originalseite 10

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Tabelle zu Frage 6 · Originalseite 10
Bundesland Stadt/Gemeinde/Landkreis Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Sachsen-Anhalt Landkreis Stendal 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Landkreis Wittenberg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Stadt Bitterfeld-Wolfen 21.250,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Stadt Burg 73.262,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Stadt Halle (Saale) 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Sachsen-Anhalt Stadt Merseburg 61.250,00 Euro
Sachsen-Anhalt Stadt Schönebeck 55.625,00 Euro 100.000,00 Euro
Schleswig-Holstein Kreis Herzogtum Lauenburg 75.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Schleswig-Holstein Landeshauptstadt Kiel 80.000.00 Euro 100.000,00 Euro
Schleswig-Holstein Stadt Neustadt in Holstein 60.000,00 Euro 85.000,00 Euro
Schleswig-Holstein Stadt Lauenburg / Elbe 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Schleswig-Holstein Stadt Neumünster 55.000,00 Euro
Schleswig-Holstein Stadt Ratzeburg 100.000,00 Euro
Thüringen Stadt Eisenach 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Stadt Erfurt 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Ilm-Kreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Kyffhäuserkreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Altenburger Land 80.000,00 Euro 65.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Eichsfeld 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Gotha 72.500,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Nordhausen 79.527,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Saale-Orla-Kreis 60.829,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Schmalkalden-Meiningen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Sonneberg 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Weimarer Land 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Hildburghausen 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Saale-Holzland-Kreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Landkreis Sömmerda 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Stadt Gera 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Stadt Jena 70.630,00 Euro 96.083,00 Euro
Thüringen Stadt Suhl 80.000,00 Euro 95.500,00 Euro
Thüringen Stadt und Landkreis Greiz 85.000,00 Euro
Thüringen Stadt Weimar 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Unstrut-Hainich-Kreis 51.838,00 Euro 100.000,00 Euro
Thüringen Wartburgkreis 80.000,00 Euro 100.000,00 Euro

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Originalseite 11

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Hinsichtlich der Fördersummen für 2015 wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Umsetzung des Bundesprogramms Demokratie leben!“ (Bundestagsdrucksache 18/4019) verwiesen. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 7

Inwieweit kann die Bundesregierung Einfluss auf die Besetzung des Begleitausschusses in den einzelnen Kommunen nehmen, und inwieweit erhält sie Kenntnis über diese?

Die Kommune richtet den Begleitausschuss eigenverantwortlich ein. Die Bundesregierung nimmt über die Regelungen in der Leitlinie für den Programmbereich A des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ hinaus keinen Einfluss auf die Zusammensetzung.

Frage 8

Bei welchen Trägern wurde in allen teilnehmenden Kommunen jeweils die Koordinierungs- und Fachstelle eingerichtet, und wer entscheidet jeweils über den Sitz dieser (bitte einzeln und nach Bundesländern auflisten)?

Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 11
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Baden-Württemberg Stadt Göppingen Bruderhaus Diakonie Stiftung Gustav Werner Haus am Berg
Baden-Württemberg Stadt Ravensburg / Schussental TAVIR – Türkischer Akademikerverein in Ravensburg e. V.
Baden-Württemberg Stadt Böblingen Verein für Jugendhilfe im Landkreis Böblingen e. V.
Baden-Württemberg Rems-Murr-Kreis Kreisjugendring Rems-Murr e. V.
Baden-Württemberg Stadt Weil der Stadt Verein für Jugendhilfe im Landkreis Böblingen e. V.
Baden-Württemberg Stadt Mannheim Beauftragter für Integration und Migration der Stadt Mannheim
Baden-Württemberg Landkreis Göppingen Kreisjugendring Göppingen e. V.
Baden-Württemberg Stadt Herrenberg Stadtjugendring Herrenberg e. V.
Baden-Württemberg Stadt Freiburg Aktion 3 Welt e. V. – informationszentrum 3. welt (iz3w)
Baden-Württemberg Stadt Ostfildern Kreisjugendring Esslingen e. V.
Baden-Württemberg Stadt Kirchheim unter Teck Kreisjugendring Esslingen e. V.
Baden-Württemberg Stadt Karlsruhe Stadtjugendausschuss e. V.
Baden-Württemberg Stadt Weingarten TAVIR – Türkischer Akademikerverein in Ravensburg e. V.
Baden-Württemberg Sindelfingen Verein für Jugendhilfe e. V.
Baden-Württemberg Stadt Singen Kriminalprävention der Stadt Singen
Baden-Württemberg Stadt Leutkirch Stiftung St. Anna
Baden-Württemberg Stadt Radolfzell vhs Landkreis Konstanz e. V.

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Originalseite 12

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 12
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Baden-Württemberg Landkreis Karlsruhe Landratsamt Karlsruhe
Baden-Württemberg Stadt Stuttgart Stadtjugendring Stuttgart e. V.
Baden-Württemberg Bodenseekreis Alevitisches Bildungswerk „Sah Ibrahim Veli“ e. V.
Baden-Württemberg Gemeinden Weissach im Tal, Allmersbach im Tal, Auenwald und Althütte Kreisjugendring Rems-Murr e. V.
Bayern Stadt Kaufbeuren Stadtjugendring Kaufbeuren des Bayerischen Jugendrings K.d.ö.R.
Bayern Landkreis Hof Verein der ev. Bildungszentren im ländlichen Raum in Bayern e. V.
Bayern Stadt Würzburg Würzburger Bündnis für Zivilcourage
Bayern Stadt Straubing Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk gGmbH
Bayern Stadt Grafing und Verwaltungsgemeinschaft Aßling Horizonte e. V.
Bayern Stadt Hof Verein der ev. Bildungszentren im ländlichen Raum in Bayern e. V.
Bayern Stadt Deggendorf Kreisjugendring Deggendorf des Bayerischen Jugendrings K.d.ö.R
Bayern Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge Verein der ev. Bildungszentren im ländlichen Raum in Bayern e. V.
Bayern Landkreis Tirschenreuth Verein der ev. Bildungszentren im ländlichen Raum in Bayern e. V.
Bayern Stadt Regensburg Amt für kommunale Jugendarbeit der Stadt Regensburg
Bayern Stadt Augsburg Tür an Tür Integrationsprojekte gGmbH
Bayern Stadt Bayreuth Schoko e. V.
Bayern Landkreis Bayreuth Kreisjugendring Bayreuth K.d.ö.R
Bayern Stadt Nürnberg Kreisjugendring Nürnberg-Stadt K.d.ö.R
Bayern Stadt Weiden i. d. Opf. Arbeit und Leben Bayern gGmbH
Bayern Stadt Fürth Stadtjugendring Fürth K.d.ö.R
Bayern Stadt Coburg Volkshochschule Coburg Stadt und Land gGmbH
Bayern Landkreis Coburg Evangelisch-Lutherisches Dekanat Coburg
Bayern Landkreis Kronach Volkshochschule Kreis Kronach e. V.
Bayern Landkreis Dachau Kreisjugendring Dachau K.d.ö.R
Bayern Landkreis Neustadt an der Waldnaab Kreisjugendring Neustadt a.d. Waldnaab K.d.ö.R
Bayern Stadt Amberg Stadtjugendring Amberg K.d.ö.R
Bayern Stadt Erlangen Stadtjugendring Erlangen K.d.ö.R

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Originalseite 13

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 13
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Bayern Stadt Freilassing Startklar Soziale Arbeit gGmbH
Berlin Bezirk Treptow-Köpenick offensiv`91 e. V.
Berlin Bezirk Treptow-Köpenick (Schöneweide) offensiv`91 e. V.
Berlin Bezirk Hohenschönhausen (Stadtteile 1-5) pad gGmbH
Berlin Bezirk Lichtenberg (Stadtteile 6-13) pad gGmbH
Berlin Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf Stiftung SPI
Berlin Bezirk Pankow (Nord, Buch, Karow, Blankenburg, Franz. Buchholz) Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH
Berlin Bezirk Pankow (Süd, Weißensee, Heinersdorf, Prenzlauer Berg) Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH
Berlin Bezirk Reinickendorf Albatros gGmbH
Berlin Bezirk Mitte (Wedding Zentrum / Brunnenstraße) Fabrik Osloer Str. e. V.
Berlin Bezirk Mitte (Moabit) Fabrik Osloer Str. e. V.
Berlin Bezirk Hellersdorf Stiftung SPI
Berlin Bezirk Marzahn-Hellersdorf Stiftung SPI
Berlin Bezirk Neukölln Nachbarschaftsheim Neukölln e. V.
Berlin Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Verband für Interkulturelle Arbeit (VIA) e. V.
Berlin Bezirk Spandau Stiftung SPI
Brandenburg Landkreis Dahme-Spreewald Demokratie und Integration Brandenburg e. V.
Brandenburg Stadt Frankfurt Oder Euroregion Pro Europe Viadrina, Mittlere Oder e. V.
Brandenburg Landkreis Märkisch-Oderland Kreis-Kinder- und Jugendring Märkisch-Oderland e. V.
Brandenburg Landkreis Elbe-Elster Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung e. V.
Brandenburg Kreisfreie Stadt Cottbus Demokratie und Integration Brandenburg e. V.
Brandenburg Landkreis Ostprignitz-Ruppin Demokratie und Integration Brandenburg e. V.
Brandenburg Landkreis Oberhavel Kreisjugendring Oberhavel e. V.
Brandenburg Landkreis Spree-Neiße Brandenburgische Landjugend e. V.

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Originalseite 14

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 14
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Brandenburg Stadt Fürstenwalde/Spree, Amt Odervorland und Gemeinde Steinhöfel Demokratie und Integration Brandenburg e. V.
Brandenburg Stadt Bad Belzig Stiftung SPI
Brandenburg Stadt Wittenberge Demokratie und Integration Brandenburg e. V.
Brandenburg Landkreis Uckermark Jugendamt des Landkreises Uckermark
Brandenburg Landkreis Teltow-Fläming Demokratie und Integration Brandenburg e. V.
Brandenburg Stadt Rathenow Demokratie und Integration Brandenburg e. V.
Brandenburg Stadt Falkensee Lokales Bündnis für Familie – Falkensee
Bremen Stadt Bremen (Mitte, Östl. Vorstadt Findorff) Naturfreundejugend Bremen e. V.
Bremen Stadt Bremen Nord Naturfreundejugend Bremen e. V.
Bremen Stadt Bremerhaven StadtSportBund Bremerhaven e. V.
Hamburg Bezirk Mitte (St. Georg / Hamm /Borgfelde) IKM-Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation e. V.
Hamburg Bezirk Mitte (Billstedt – Mümmelmannsberg) Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation e. V.
Hamburg Bezirk Harburg Johann Daniel Lawaetz-Stiftung
Hamburg Bezirk Wandsbek Johann Daniel Lawaetz-Stiftung
Hamburg Bezirk Mitte (Wilhelmsburg) Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation e. V.
Hamburg Bezirk Harburg (Neugraben-Fischbek) Johann Daniel Lawaetz-Stiftung
Hamburg Bezirk Altona Johann Daniel Lawaetz-Stiftung
Hessen Stadt Wetzlar Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Ausbildungs- und Beschäftigungsinitiativen mbH
Hessen Landkreis Waldeck-Frankenberg Netzwerk für Toleranz Waldeck-Frankenberg
Hessen Schwalm-Eder-Kreis Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises, Fachbereich Jugend und Familie
Hessen Stadt Wiesbaden Soziale Arbeit Wiesbaden, c/o Kinder-, Jugend- und Stadtteilzentrum Biebrich
Hessen Vogelsbergkreis Kreisausschuss des Vogelsbergkreises, Jugendamt
Hessen Stadt Darmstadt Förderverein Zentrum für Demokratie und Menschlichkeit, gegen Rassismus e. V.
Hessen Kommunen Echzell, Florstadt, Reichelsheim und Wölfersheim (Mittlere Wetterau) Förderverein der Betreuungsschule an der Karl-Weigand-Schule e. V.

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Originalseite 15

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 15
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Hessen Stadt Alsfeld Evangelisches Dekanat Alsfeld
Hessen Landeskreis Limburg-Weilburg Deutscher Kinderschutzbund Kreisverband Limburg-Weilburg e. V.
Hessen Stadt Butzbach NachSchule Wetterau e. V.
Hessen Kreis Offenbach AWO Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Offenbach Land e. V.
Hessen Stadt Dietzenbach AWO Arbeiterwohlfahrt – Kreisverband Offenbach Land e. V.
Hessen Stadt Langen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Offenbach Land e. V.
Hessen Stadt Frankfurt am Main Bildungsstätte Anne Frank e. V.
Hessen Stadt Nidda NachSchule Wetterau e. V.
Hessen Stadt Weilburg, Gemeinden Löhnberg u. Merenberg Deutscher Kinderschutzbund Kreisverband Limburg-Weilburg e. V.
Hessen Landkreis Marburg-Biedenkopf bsj Marburg e. V.
Hessen Werra-Meißner-Kreis Jugendbildungsstätte Ludwigstein gGmbH
Hessen Stadt Offenbach am Main AWO Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Offenbach Land e. V.
Hessen Stadt Erlensee und Gemeinde Rodenbach Bürgerverein Soziales Erlensee e. V.
Hessen Stadt Staufenberg IM-PULS Kulturpolitischer Arbeitskreis e. V.
Hessen Stadt Heusenstamm AWO Arbeiterwohlfahrt – Kreisverband Offenbach Land e. V.
Hessen Stadt Büdingen Trägerverein Demokratie leben e. V.
Hessen Marktflecken Mengerskirchen Zukunftsforum Mengerskirchen e. V.
Hessen Wetteraukreis Kreisausschuss des Wetteraukreises
Hessen Stadt Neu-Isenburg AWO Arbeiterwohlfahrt Kreis Offenbach Land e. V. – Jugendbüro Neu-Isenburg
Hessen Stadt Limburg Kulturenwerkstatt gUG
Hessen Stadt Pfungstadt AWO Arbeitswohlfahrt Hessen Süd e. V.
Hessen Stadt Schotten und Stadt Laubach Power e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Ludwigslust-Parchim Büro für Chancengleichheit des Landkreises Ludwigslust-Parchim
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Boizenburg / Elbe Internationaler Bund – Verbund Nord IB Südwestmecklenburg e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Christliches Jugenddorfwerk Deutschland (CJD) Waren (Müritz) e. V.

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Originalseite 16

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 16
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Wolgast / Amt am Peenestrom Korni e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Amt Usedom-Süd community coaching e. V. – Institut für Demokratieentwicklung
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Anklam in Kooperation mit dem Amt Anklam Land community coaching e. V. – Institut für Demokratieentwicklung
Mecklenburg-Vorpommern Hansestadt Rostock Bürgerinitiative bunt statt braun e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Amt Krakow am See Christliches Jugenddorfwerk Deutschland (CJD) Waren (Müritz) e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Rostock Büro für Chancengleichheit des Landkreises Rostock
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Neustrelitz Christliches Jugenddorfwerk Deutschland (CJD) Waren (Müritz) e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Amt Löcknitz-Penkun Kreisjugendring Vorpommern-Greifswald e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Landkreis Nordwestmecklenburg Kreisjugendring Nordwestmecklenburg e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Amt Niepars Für Vielfalt und Demokratie e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Waren (Müritz) Christliches Jugenddorfwerk Deutschland (CJD) Waren (Müritz) e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Neubrandenburg Christliches Jugenddorfwerk Deutschland (CJD) Waren (Müritz) e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Kommunaler Zusammenschluss der Stadt Marlow und des Amtes Recknitz-Trebeltal portablo gGmbH – Institut für Evaluation, Qualifizierung und Beteiligung
Mecklenburg-Vorpommern Stadt Pasewalk schloss bröllin e. V.
Mecklenburg-Vorpommern Hansestadt Wismar Stadtjugendring der Hansestadt Wismar e. V.
Niedersachsen Landkreis Goslar AWO Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Goslar e. V.
Niedersachsen Stadt Verden (Aller) Fokus gGmbH
Niedersachsen Stadt Celle CD-Kaserne gGmbH
Niedersachsen Stadt Northeim Stadtjugendring Northeim e. V.
Niedersachsen Stadt Laatzen Fachbereich Jugend, Familie und Soziales, Koordinierungsstelle soziale Projekte der Stadt Laatzen
Niedersachsen Stadt Braunschweig Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Niedersachsen Ost gGmbH
Niedersachsen Landkreis Osterode am Harz Kreisjugendring Osterode e. V.

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Originalseite 17

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 17
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Niedersachsen Stadt Delmenhorst Diakonisches Werk des Ev- Luth. Kirchenkreises Delmenhorst/ Oldenburger Land
Niedersachsen Landeshauptstadt Hannover Politik zum Anfassen e. V.
Niedersachsen Stadt Cuxhaven Heimatkultur gUG
Niedersachsen Hansestadt Lüneburg Stadtjugendring Lüneburg e. V.
Niedersachsen Landkreis Aurich KVHS Norden gGmbH
Niedersachsen Landkreis Göttingen Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen eG (BIGS)
Niedersachsen Landkreis Northeim Werkstatt-Schule e. V. Northeim
Niedersachsen Landkreis Wolfenbüttel Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e. V.
Niedersachsen Stadt Wolfsburg Dialogstelle Jugendschutz, Abteilung Prävention der Stadt Wolfsburg
Niedersachsen Stadt Vechta KVHS Vechta e. V.
Niedersachsen Stadt Bergen Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, Gedenkstätte Bergen-Belsen
Nordrhein-Westfalen Universitätsstadt Siegen Diakonie in Südwestfalen gGmbH Soziale Dienste
Nordrhein-Westfalen Stadt Dinslaken Integralis e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Bochum Kinder- und Jugendring Bochum e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Hagen Jugendring Hagen e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Hamm Evangelische Kirchenkreis Hamm
Nordrhein-Westfalen Stadt Witten Volkshochschule Zweckverband Witten/Wetter/Herdecke
Nordrhein-Westfalen Stadt Solingen Stadtdienst Integration der Stadt Solingen
Nordrhein-Westfalen Stadt Wuppertal Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Herten AWO Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Münsterland-Recklinghausen e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Ahlen AWO Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Hamm – Warendorf e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Minden Minden – für Vielfalt und Demokratie e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Dortmund Förderverein Gedenkstätte Steinwache/ Internationales Rombergparkkomitee e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Aachen Arbeit und Leben DGB/VHS NRW e. V.
Nordrhein-Westfalen Landeshauptstadt Düsseldorf Düsseldorfer Wegweiser e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Köln AWO Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Gevelsberg DIA gGmbH
Nordrhein-Westfalen Stadt Herne IFAK e. V.

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Originalseite 18

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 18
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Nordrhein-Westfalen Rhein-Kreis Neuss CaritasSozialdienste Rhein-Kreis Neuss GmbH
Nordrhein-Westfalen Kreis Recklinghausen RE/init e. V. Recklinghausen
Nordrhein-Westfalen Kreis Viersen Kolping-Bildungswerk Aachen gGmbH
Nordrhein-Westfalen Stadt Herford Stadtjugendring Herford e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Duisburg Jugendring der Stadt Duisburg e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Essen Jugendhilfe Essen gGmbH
Nordrhein-Westfalen Stadt Oberhausen AWO Arbeiterwohlfahrt Oberhausen e. V.
Nordrhein-Westfalen Kreis Lippe Fachbereich Jugend, Familie und Soziales beim Landratsamt
Nordrhein-Westfalen Stadt Waltrop Integralis e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Hattingen IFAK e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Mülheim an der Ruhr Centrum für bürgerschaftliches Engagement e. V.
Nordrhein-Westfalen Rhein-Erft-Kreis ASH-Sprungbrett e. V.
Nordrhein-Westfalen Stadt Rheda-Wiedenbrück Volkshochschule Reckenburg-Ems gGmbH
Rheinland-Pfalz Landkreis Kusel Christliches Jugenddorfwerk Deutschland (CJD) Rheinland-Pfalz/Mitte
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen Projekt Arbeit und Lernen e. V.
Rheinland-Pfalz Stadt Remagen Politischer Arbeitskreis Schulen e. V.
Rheinland-Pfalz Stadt und Landkreis Bad Kreuznach Evangelischer Kirchenkreis an Nahe und Glan
Rheinland-Pfalz Landkreis Südwestpfalz Kreisvolkshochschule Südwestpfalz
Rheinland-Pfalz Stadt Worms Diakonisches Werk Worms-Alzey als Teil der Diakonie Hessen e. V.
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Konz junetko – Jugendnetzwerk Konz e. V.
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Saarburg Lokales Bündnis für Familie in der VG Saarburg e. V.
Rheinland-Pfalz Stadt Trier Für ein Buntes Trier – gemeinsam gegen Rechts e. V.
Rheinland-Pfalz Stadt Pirmasens Historischer Verein Pirmasens e. V.
Rheinland-Pfalz Stadt Zweibrücken Stadtjugendring Zweibrücken e. V.
Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinde Schweich Deutsches Rotes Kreuz, Kreiverband Trier-Saarburg
Rheinland-Pfalz Stadt Wörth am Rhein Jugendzentrum Wörth, Internationaler Bund e. V.
Rheinland-Pfalz Landkreis Birkenfeld Jugendreferat Kirchenkreis Obere Nahe
Saarland Kreisstadt Homburg Adolf-Bender-Zentrum e. V.
Saarland Regionalverband Saarbrücken Jugendamt im Regionalverband Saarbrücken

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Originalseite 19

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 19
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Saarland Landeshauptstadt Saarbrücken Adolf-Bender-Zentrum e. V.
Saarland Landkreis Neunkirchen Adolf-Bender-Zentrum e. V.
Saarland Saarpfalz-Kreis Adolf-Bender-Zentrum e. V.
Sachsen Stadt Olbernhau und Umlandgemeinden Förderverein Jugend-, Kultur- und Sozialzentrum Aue e. V. / Kompetenzzentrum für Gemeinwesenarbeit Erzgebirge
Sachsen Stadt Zwickau Alter Gasometer Zwickau e. V.
Sachsen Landkreis Leipzig Netzwerk für Demokratische Kultur e. V.
Sachsen Große Kreisstadt Aue sowie Schneeberg, Bad Schlema, Lößnitz Förderverein Jugend-, Kultur- und Sozialzentrum Aue e. V. / Kompetenzzentrum für Gemeinwesenarbeit Erzgebirge
Sachsen Stadt Chemnitz Netzwerk für Kultur – und Jugendarbeit e. V.
Sachsen Stadt Limbach-Oberfrohna Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna, Fachbereich I / Prävention
Sachsen Landkreis Mittelsachsen Freiberger Agenda 21 e. V.
Sachsen Landkreis Nordsachsen Netzwerk für Demokratische Kultur e. V.
Sachsen Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Stadtverwaltung Pirna, Fachdienst Demokratie, Prävention und Migration
Sachsen Stadt Leipzig Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig Abteilung Bildung, Zentrum für demokratische Bildung, Fachstelle und Koordinierungsstelle Kommunale Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“
Sachsen Stadt Coswig (mit Radebeul, Radeburg, Moritzburg und weitere) JuCo Sozialer Arbeit gGmbH
Sachsen Landkreis Görlitz Hillersche Villa gGmbH
Sachsen Vogtlandkreis DPFA Schulen gGmbH
Sachsen Stadt Riesa Sprungbrett e. V.
Sachsen Landkreis Bautzen Netzwerk für Kinder- und Jugendarbeit e. V.
Sachsen Landeshauptstadt Dresden Projektschmiede gGmbH
Sachsen Stadt Meißen Stiftung Soziale Projekte Meissen
Sachsen Stadt Bautzen Steinhaus Bautzen e. V.
Sachsen-Anhalt Burgenlandkreis Internationaler Bund, IB Mitte gGmbH für Bildung und soziale Dienste
Sachsen-Anhalt Landkreis Mansfeld-Südharz Kreis-Kinder- und Jugendring Mansfeld-Südharz e. V.
Sachsen-Anhalt Stadt Halle (Saale) HALLIANZ für Vielfalt, Stadtverwaltung Halle (Saale)

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Originalseite 20

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 20
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Sachsen-Anhalt Landkreis Anhalt-Bitterfeld Evangelische Landeskirche Anhalts, Kinder- und Jugendpfarramt
Sachsen-Anhalt Landkreis Saalekreis AWO-SPI Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH
Sachsen-Anhalt Einheitsgemeinde Stadt Genthin Fachbereich Verwaltung / Bürgerservice der Stadt Genthin
Sachsen-Anhalt Altmarkkreis Salzwedel Verein zur Förderung der beruflichen Bildung in der Region Altmark West e. V. (VfB)
Sachsen-Anhalt Landeshauptstadt Magdeburg Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V.
Sachsen-Anhalt Landkreis Börde Arbeit und Leben Bildungsvereinigung Sachsen-Anhalt e. V.
Sachsen-Anhalt Salzlandkreis Internationaler Bund, IB Mitte gGmbH für Bildung und soziale Dienste
Sachsen-Anhalt Landkreis Wittenberg Ehrenamtsbörse im Landkreis Wittenberg c/o LEB AG Anhalt-Wittenberg e. V.
Sachsen-Anhalt Kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau Alternatives Jugendzentrum Dessau e. V.
Sachsen-Anhalt Stadt Burg AWO Arbeiterwohlfahrt Landesverband Sachsen-Anhalt e. V.
Sachsen-Anhalt Landkreis Stendal Kinderstärken e. V.
Sachsen-Anhalt Stadt Calbe Rückenwind e. V. Schönebeck
Sachsen-Anhalt Hansestadt Stendal Kinderstärken e. V.
Sachsen-Anhalt Stadt Bitterfeld-Wolfen Verein Jugendclub 83 e. V.
Sachsen-Anhalt Stadt Schönebeck Rückenwind e. V. Schönebeck
Sachsen-Anhalt Stadt Merseburg AWO-SPI Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH
Schleswig-Holstein Stadt Lauenburg / Elbe Kreisjugendring Herzogtum Lauenburg e. V.
Schleswig-Holstein Stadt Neustadt in Holstein Kinder und Jugend Netzwerk Neustadt in Holstein e. V.
Schleswig-Holstein Landeshauptstadt Kiel Zentrale Bildungs- und Beratungsstelle für Migrantinnen und Migranten e. V. (ZBBS)
Schleswig-Holstein Kreis Herzogtum Lauenburg Kreisjugendring Herzogtum Lauenburg e. V.
Schleswig-Holstein Stadt Ratzeburg BQG Personalentwicklung GmbH
Schleswig-Holstein Stadt Neumünster Türkische Gemeinde in Neumünster e. V.
Thüringen Stadt Weimar Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar
Thüringen Landkreis Hildburghausen Hildburghäuser Bildungszentrum e. V.
Thüringen Unstrut-Hainich-Kreis JiM – Die Jugendinitiative e. V.

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Originalseite 21

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Tabelle zu Frage 8 · Originalseite 21
Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername
Thüringen Landkreis Sömmerda Arbeiter-Samariter-Bund KV Sömmerda e. V.
Thüringen Stadt Erfurt Freies Radio Erfurt e. V.
Thüringen Landkreis Sonneberg wbm – werkstatt bildung & medien gmbh Sonneberg
Thüringen Stadt Gera Kindervereinigung e. V. Gera
Thüringen Landkreis Eichsfeld Johannitergut Beinrode GmbH
Thüringen Landkreis Gotha L`amitié Gotha e. V.
Thüringen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Diakoniestiftung Weimar – Bad Lobenstein gGmbH
Thüringen Ilm-Kreis Arbeit und Leben Thüringen e. V.
Thüringen Landkreis Nordhausen Kreisjugendring Nordhausen e. V.
Thüringen Landkreis Saale-Orla-Kreis Saale-Orla-Kreissportbund e. V.
Thüringen Stadt Suhl Jugendhilfeverein Fähre e. V.
Thüringen Saale-Holzland-Kreis Bildungswerk BLITZ e. V.
Thüringen Stadt Jena Demokratischer Jugendring Jena e. V.
Thüringen Kyffhäuserkreis Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e. V.
Thüringen Wartburgkreis Willkommenscenter Wartburgkreis (WiWAK) bei der Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge, Bad Salzungen
Thüringen Stadt Eisenach Stadtjugendring Eisenach e. V.
Thüringen Landkreis Altenburger Land Kreisjugendring Altenburger Land e. V.
Thüringen Landkreis Weimarer Land Verein für Integration e. V.
Thüringen Landkreis Schmalkalden-Meiningen Neue Arbeit Thüringen e. V.
Thüringen Landkreis Greiz Evangelisch – Lutherischen Kirchenkreis Greiz

Die Kommune bestimmt eigenverantwortlich eine in der Regel verwaltungsexterne Koordinierungs- und Fachstelle sowie deren Sitz. Diese kann in begründeten Ausnahmefällen auch innerhalb der kommunalen Verwaltung angesiedelt werden.

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Originalseite 22

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Frage 9

In welcher Höhe werden den Kommunen jeweils Mittel für Maßnahmen zur Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt (bitte seit Programmbeginn nach Bundesländern und Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Den Kommunen werden für ihre „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen der Gesamtförderung und unter Berücksichtigung der einzubringenden Eigen- bzw. Drittmittel jeweils Mittel für Maßnahmen zur Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit in allen Ländern wie folgt zur Verfügung gestellt: 2015 bis zu 5 000 Euro sowie 2016, 2017 und 2018 bis zu 10 000 Euro.

Frage 10

In welcher Höhe werden jeweils die Jugendforen durch Mittel des Bundes gefördert (bitte einzeln und nach Jahresscheiben seit Bestehen des Programms aufschlüsseln)?

Den Kommunen werden für ihre „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen der Gesamtförderung und unter Berücksichtigung der einzubringenden Eigen- bzw. Drittmittel jeweils Mittel für den Jugendfonds wie folgt zur Verfügung gestellt:

Tabelle zu Frage 10 · Originalseite 22
Jahr im 1. Förderjahr im 2. und 3. Förderjahr ab dem 4. Förderjahr
2015 5.000,00 Euro 5.000,00 Euro 5.000,00 Euro
2016 min. 5.000,00 Euro min. 5.000,00 Euro min. 5.000,00 Euro
2017 min. 5.000,00 Euro min. 5.000,00 Euro min. 5.000,00 Euro
2018 min. 5.000,00 Euro min. 6.000,00 Euro min. 7.000,00 Euro

Frage 11

Wie beurteilt die Bundesregierung den Stand des Auf- und Ausbaus der Demokratiezentren in den jeweiligen Bundesländern (bitte einzeln für alle Bundesländer auflisten)?

Die Entwicklung der Landes-Demokratiezentren kann bezüglich ihrer Strukturen und Kernaufgaben in allen Ländern als etabliert und gefestigt eingeschätzt werden.

Frage 12

In welcher Höhe werden die Landesdemokratiezentren seit Bestehen des Bundesprogramms jährlich mit jeweils welchem Zweck gefördert (bitte nach Jahren auflisten)?

Die Landes-Demokratiezentren werden seit Bestehen des Bundesprogramms mit 6 874 507,44 Euro (2015), 8 582 185,59 Euro (2016) und 14 501 518,15 Euro (2017) gefördert.

Zweck der Förderung sind die Ausgestaltung und Weiterentwicklung nachhaltiger Beratungs-, Informations- und Vernetzungsstrukturen auf Landesebene sowie Modellvorhaben.

Frage 13

Nach welchen Gesichtspunkten und durch wen erfolgte jeweils die Auswahl des Sitzes der Landeskoordinierungsstelle, insbesondere, wenn sich diese bei einem freien Träger befindet (bitte einzeln auflisten)?

Diese Entscheidung treffen die Länder jeweils eigenverantwortlich.

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Originalseite 23

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Frage 14

Welche „Strukturen der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit und für Demokratie und Vielfalt bei einer Auswahl nichtstaatlicher Organisationen, die in diesen Themenfeldern schon über Jahre aktiv gewesen sind und umfassende Erfahrung hierüber bieten“ (www.demokratieleben.de/bundeszentralitaet.html) werden durch die Bundesregierung jeweils in welcher Höhe und mit jeweils welchem Ziel gefördert (bitte einzeln und nach Jahresscheiben seit Bestehen der Förderung auflisten)?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der einzelnen Fördermittelempfänger?

Tabelle zu Frage 14 · Originalseite 23
[Träger] Themen- / Strukturfeld Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Aktion Courage e. V. Bundeskoordination Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage Schulinterne und außerschulische politische Bildungsarbeit zu Rassismus und Vielfalt 122.960,00 Euro 176.300,00 Euro 291.759,86 Euro
Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e. V. Kirche und Rechtsextremismus 117.500,00 Euro 129.599,43 Euro 154.045,08 Euro
Amadeu Antonio Stiftung Rechtsextremismus und Gender 219.000,00 Euro 200.000,00 Euro 300.000,00 Euro
Anne Frank Zentrum Historisch-politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus 199.963,00 Euro 286.713,00 Euro 473.016,29 Euro
Antidiskriminierungsverband Deutschland Dachverband Antidiskriminierungsberatung 89.182,00 Euro 122.962,00 Euro 200.900,00 Euro
Archiv der Jugendkulturen e. V. Jugendkulturen im Kontext Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit 183.333,00 Euro 200.000,00 Euro 305.020,00 Euro
BBE Geschäftsstelle gGmbH Demokratiestärkung im ländlichen Raum 180.050,00 Euro 184.800,00 Euro 291.827,00 Euro
Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Nds. Ost gGmbH Dachverband Ausstiegsberatung 90.600,00 Euro 181.200,00 Euro
Bundesarbeitsgemeinschaft „Ausstieg zum Einstieg“ e. V. Dachverband Ausstiegsberatung 126.087,26 Euro
Bundesarbeits-gemeinschaft religiös begründeter Extremismus Prävention islamistischer bzw. religiös motivierter Radikalisierung 133.444,78 Euro
Bundesverband Mobile Beratung e. V. Bundesweite Mobile Beratung 79.269,00 Euro 120.000,00 Euro 221.019,37 Euro
Bundesvereinigung Trans* e. V. Gegen Trans*feindlichkeit und für Empowerment 57.534,00 Euro 150.040,00 Euro 191.540,62 Euro
Charta der Vielfalt Förderung von Engagement von Vielfalt in Unternehmen 170.000,00 Euro

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Originalseite 24

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Tabelle zu Frage 14 · Originalseite 24
[Träger] Themen- / Strukturfeld Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Cultures Interactive Verein zur Interkulturellen Bildung und Gewaltprävention e. V. Rechtsextremismusprävention und menschenrechtsorientierte Jugend(Kultur)arbeit 164.026,00 Euro 193.338,84 Euro 299.724,48 Euro
Dialog macht Schule gGmbH Primäre Prävention durch Stärkung demokratischer Kompetenzen 120.000,00 Euro 217.134,00 Euro 450.000,00 Euro
Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma e. V. Historisch-politische Bildungsarbeit, Empowerment für Sinti und Roma, Prävention gegen Antiziganismus 133.000,00 Euro 160.000,00 Euro 236.065,46 Euro
Each One Teach One (EOTO) e. V. Rassismusprävention sowie Empowerment Schwarzer Menschen 212.000,00 Euro
Familien- und Sozialverein des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland e. V. Akzeptanzförderung und Empowerment für lesbische, schwule, bi- und intersexuelle bzw. -geschlechtliche Menschen 112.701,94 Euro
Gegen Vergessen – Für Demokratie e. V. Online-Beratung Rechtsextremismus 200.000,00 Euro 200.000,00 Euro 300.000,00 Euro
Georg-August-Universität Göttingen, Institut für Demokratie-forschung Bundesfachstelle Linke Militanz 142.922,48 Euro
Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e. V. Demokratiearbeit mit bildungs-benachteiligten jungen Menschen 230.000,00 Euro 235.500,00 Euro 300.000,00 Euro
Internationale Akademie INA gGmbH/ ISTA Institut für den Situationsansatz, Fachstelle Kinderwelten für Vorurteilsbewusste Bildung und Erziehung Diversity und Antidiskriminierung im frühkindlichen Bereich 195.680,00 Euro 208.053,00 Euro 266.335,00 Euro
Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus – KIgA e. V. Antisemitismus in der Migrationsgesellschaft 150.000,00 Euro 196.029,85 Euro 350.000,00 Euro
LidiceHaus Jugendbildungsstätte Bremen gem. GmbH Rechtsextremismus und Familie 57.760,00 Euro 54.000,00 Euro 100.000,00 Euro

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Originalseite 25

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Tabelle zu Frage 14 · Originalseite 25
[Träger] Themen- / Strukturfeld Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Mach meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus e. V. Gleichbehandlung, Rassismus und Rechtsextremismus in der Arbeitswelt 116.381,28 Euro 164.862,00 Euro 181.348,93 Euro
MUTIK gGmbH Geschäftsbereich Junge Islam Konferenz Prävention von Islam- und Muslimfeindlichkeit sowie Empowerment von Betroffenen 42.535,70 Euro
NaturFreunde Deutschlands, Verband für Umweltschutz, sanften Tourismus, Sport und Kultur, Bundesgruppe Deutschland e. V. (NaturFreunde Deutschlands) zusammen mit der Naturfreundejugend Deutschlands Radikalisierungsprävention und Engagement für Naturschutz 90.948,97 Euro
Netzwerk für Demokratie und Courage e. V. Demokratieförderung durch Multiplikatorinnen und Multiplikatoren 197.013,00 Euro 297.013,00 Euro 300.000,00 Euro
Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) e. V. Interkulturelle Öffnung der Institutionen 130.000,00 Euro 158.648,80 Euro 260.000,00 Euro
Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa Jugendpartizipation, auch im europäischen Kontext 109.439,00 Euro 117.565,00 Euro 280.517,58 Euro
Türkische Gemeinde in Deutschland e. V. Empowerment von Migrant*innen(-Organisationen) 200.000,00 Euro 200.000,00 Euro 300.000,00 Euro
Ufuq e. V. Politische Bildungsarbeit zu religiöser Vielfalt und Radikalisierungsprävention 199.844,27 Euro 199.967,00 Euro 299.979,98 Euro
Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt c/o Reachout Dachverband Opferberatung 62.243,00 Euro 111.337,36 Euro 184.850,00 Euro

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Originalseite 26

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Tabelle zu Frage 14 · Originalseite 26
[Träger] Themen- / Strukturfeld Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Violence Prevention Network e. V. Deradikalisierung im Strafvollzug 199.993,09 Euro 199.823,92 Euro 300.000,00 Euro
ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur gGmbH Ausstiegsberatung 230.301,00 Euro 225.000,00 Euro 225.000,00 Euro
Zentralwohlfahrt-sstelle der Juden in Deutschland e. V. Umgang mit Antisemitismus und Empowerment der jüdischen Minderheiten 172.888,89 Euro 201.687,29 Euro 430.000,00 Euro

Förderprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Interessenbekundungen werden auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Die fachlich-inhaltliche Prüfung erfolgte in einem mehrstufigen Begutachtungsverfahren. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 15

Welche aktuellen Herausforderungen konnten bereits durch die bundeszentralen Träger identifiziert und bearbeitet werden?

Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.

Frage 16

Nach welchen Gesichtspunkten und durch wen erfolgte die Auswahl der Bereiche, aus denen Modellprojekte unterstützt werden, die sich speziellen Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit widmen (bitte Begründung für alle Teilbereiche angeben)?

In der konzeptionellen Entwicklung und Ausgestaltung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ orientierte sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unter anderem an den Ergebnissen der wissenschaftlichen Begleitung der Vorläuferprogramme. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass es einen Weiterentwicklungsbedarf im Umgang mit neuen Manifestationsformen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, wie Islam- und Muslimfeindlichkeit und Antiziganismus gibt. Darüber hinaus waren die Empfehlungen des Anti-Rassismus-Ausschusses der Vereinten Nationen und aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen hierfür wichtig.

Frage 17

In welcher Höhe werden jeweils welche Modellprojekte im Bereich ausgewählter Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit seit Bestehen des Programms unterstützt, und welchen Bereichen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit widmen sich diese jeweils (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Frage 18

Welche Modellprojekte im Bereich Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter werden durch das Bundesprogramm seit Bestehen jährlich in welcher Höhe gefördert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

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Originalseite 27

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Frage 19

Welche Modellprojekte, die in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Gewalt und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit die besonderen Strukturen und Rahmenbedingungen im ländlichen, strukturschwachen Raum in den Fokus nehmen, werden durch das Bundesprogramm seit Bestehen in welcher Höhe gefördert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Die Fragen 17 bis 19 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Aktuelle Formen des Antisemitismus

Tabelle zu Frage 19 – Aktuelle Formen des Antisemitismus · Originalseite 27
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Hatikva, Bildungs- und Begegnungsstätte für jüdische Geschichte und Kultur Sachsen e. V. Schlussstrich, Weltbank, Israel – Methoden für die Auseinandersetzung mit modernen Formen des Antisemitismus 70.244,00 Euro 72.944,00 Euro 77.803,51 Euro
Bildungsstätte Anne Frank (BAF) Wenn Anne ein rosa Pali-Tuch trägt. Ein Lernlabor zu Antisemitismus und Jugendkultur in der Migrationsgesellschaft 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 190.000,00 Euro
Mideast Freedom Forum Berlin e. V. (MFFB) MFFB – Bildungsbausteine: Demokratie stärken – Antisemitismus bekämpfen 81.000,00 Euro 96.600,00 Euro 109.700,00 Euro
Netzwerk für Demokratie und Courage Sachsen-Anhalt e. V. Engagiert vor Ort- Gemeinsam gegen Diskriminierung und Menschenverachtung. 84.467,00 Euro 105.945,00 Euro 108.841,33 Euro
Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus KIgA e. V. Anders Denken. Politische Bildung gegen Antisemitismus 101.150,00 Euro 154.000,00 Euro 167.835,00 Euro
Amadeu Antonio Stiftung Praxisstelle antisemitismus- und rassismuskritische Jugendarbeit 124.800,00 Euro 124.800,00 Euro 138.216,25 Euro
Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V. Vorurteile Abbauen, Antisemitische Ressentiments bekämpfen 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Bildungsbausteine e. V. Berlin Verknüpfungen. Antisemitismus in der pluralen Gesellschaft 139.808,00 Euro 139.568,00 Euro 140.832,68 Euro
Rhein-Ruhr-Institut für Sozialforschung und Politikberatung e. V. an der Universität Duisburg-Essen Israelkritik und Jugendfeindschaft – Präventionsangebote gegen alle Formen von aktuellem Antisemitismus und GMF 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro

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Originalseite 28

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Tabelle zu Frage 19 – Aktuelle Formen des Antisemitismus · Originalseite 28
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (e. V.) Perspektivwechsel Plus 128.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Multikulturelles Forum e. V. Objektiv – Junge Medienmacher mit Durchblick 116.033,00 Euro 122.518,00 Euro 124.971,49 Euro
Förderverein für deutschjüdische Theatervorstellungen e. V. Shalom – Salam: wohin ? 80.700,00 Euro 86.370,00 Euro 86.324,63 Euro
Ibis- Interkulturelle Arbeitsstelle für Forschung, Dokumentation, Bildung und Beratung e. V. Meine Geschichte, deine Geschichte, unsere Geschichte Flucht, Migration und Shoah 122.000,00 Euro 124.370,00 Euro 121.640,00 Euro
Evangelische Akademie in Deutschland e. V. Anti-Antisemitismus Entwicklung und Erprobung von präventiven Konzepten im Kontext des Protestantismus 30.827,00 Euro 122.810,00 Euro 129.513,64 Euro
American Jewish Committee Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations Demokratie stärken – Aktiv gegen Antisemitismus und Salafismus 2.159,00 Euro 52.723,00 Euro 88.931,20 Euro
Katholische Landjugendbewegung Deutschland e. V. „Tacheles! Klare Kante gegen Extremismus“ 95.296,00 Euro 109.739,64 Euro
Verein Miteinander e. V. ZUGÄNGE SCHAF-FEN – Konzeptwerkstatt „Antisemitismus“ 9.292,00 Euro 22.298,00 Euro 34.621,52 Euro
Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e. V. Jederzeit wieder! Zusammen gegen Antisemitismus 19.186,00 Euro 83.740,00 Euro 92.974,87 Euro
Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e. V. Neue Wege – Prävention von Antisemitismus bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund 30.998,00 Euro 118.507,00 Euro 125.670,45 Euro

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Originalseite 29

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Aktuelle Formen von Islam-/Muslimfeindlichkeit

Tabelle zu Frage 19 – Aktuelle Formen von Islam-/Muslimfeindlichkeit · Originalseite 29
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e. V. Beratungs- und Geschäftsstelle Leipzig Elternzeit im Ramadan?! – Muslimische Väter im Fokus 129.600,00 Euro 129.600,00 Euro 129.600,00 Euro
FITT – Institut für Technologietransfer an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes gGmbH Islam im Saarland – saarländischer Islam? 92.979,00 Euro 100.251,00 Euro 106.370,00 Euro
Katholische Erwachsenenbildung im Land Sachsen-Anhalt e. V. „Respekt für Religionen! Gemeinsam für kulturelle und religiöse Vielfalt in Sachsen-Anhalt“ 65.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
DITIB Hamburg und Schleswig-Holstein e. V. Mein Weg! Jugend vor Ort 127.000,00 Euro 127.187,00 Euro 128.600,00 Euro
Forum der Kulturen Stuttgart e. V. Verein(t) gegen Rassismus! Stuttgarter Migrantenvereine gegen Islam-, Muslimfeindlichkeit und Alltagsrassismen! 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
La Red – Vernetzung und Integration e. V. WIR HIER! Kein Platz für Muslimfeindlichkeit in Europa – Migrantenorganisation im Dialog 146.019,65 Euro 161.179,65 Euro 161.170,93 Euro
Arbeitsgemeinschaft der evangelischen Jugend e. V. (aej) Junge Muslime als Partner – Für Dialog und Kooperation GEGEN Diskriminierung 97.500,00 Euro 125.032,00 Euro 125.554,84 Euro
DEVI e. V. Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung Hör mir zu! Für Demokratie und Vielfalt – gegen Islam und Muslimenfeindlichkeit in der beruflichen Bildung 93.280,00 Euro 101.760,00 Euro 96.760,00 Euro
Kulturwerkstatt e. V. Reutlingen MENTOR – Miteinander für ENgagement, TOleranz und Respekt 40.315,00 Euro 38.291,00 Euro 37.491,20 Euro
Institut Sozialer Wandel und Kohäsionsforschung (IKON) Bildungsarbeit gegen Muslimfeindschaft 97.217,69 Euro 127.376,00 Euro 127.477,09 Euro

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Originalseite 30

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Tabelle zu Frage 19 – Aktuelle Formen von Islam-/Muslimfeindlichkeit · Originalseite 30
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur e. V. Vorurteilsbewusste Bildungsarbeit mit Jugendlichen zu Muslimischen Lebenswelten in Ostdeutschland 49.957,00 Euro 65.600,00 Euro 58.500,00 Euro
Die Wille gGmbH „Breaking up“-Interreligiöse Konfliktbearbeitung und Mediation 91.090,00 Euro 95.884,00 Euro 95.884,00 Euro
AWO Arbeit & Qualifizierung gGmbH Solingen Nicht in meinem Namen! Gemeinsam gegen Diskriminierung, antimuslimischen Rassismus und den Missbrauch von Religion 102.882,00 Euro 102.323,00 Euro 104.015,20 Euro
Young Voice TGD e. V. Berlin Engagement Crew (E-Crew) – Bring dich ein, hinterlasse Spuren und schreib Geschichte 107.280,00 Euro 99.300,00 Euro 116.901,57 Euro

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Originalseite 31

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Antiziganismus

Tabelle zu Frage 19 – Antiziganismus · Originalseite 31
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e. V. ROMARESPEKT – Lokalrecherchen & Empowerment 91.200,00 Euro 127.633,00 Euro 129.787,96 Euro
Netzwerk für Demokratie und Courage Saar e. V. ZusammenWachsen: Vernetzung, Kooperation und Jugendbildung im Themenfeld Antiziganismus 81.056,00 Euro 100.995,00 Euro 103.350,41 Euro
Amaro Drom e. V. Dikkhen amen! Seht uns! – Empowerment und Sensibilisierung gegen Antiziganismus aus Sicht junger Roma und Sinti 97.500,00 Euro 129.024,00 Euro 134.992,01 Euro
Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e. V. Biografien der Vielfalt – Förderung der Anerkennung von Sinti und Roma durch historisch-interkulturelles Lernen. 85.200,00 Euro 93.193,00 Euro 117.935,16 Euro
Stiftung Niedersächsischer Gedenkstätten Kompetenzprogramm Antiziganismus KogA 103.200,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Verband für Interkulturelle Arbeit (VIA Regionalverband Berlin/Brandenburg e. V.) Amari RromaniPhen (Unsere und Wortspiel von Kultur/Geschichte/Wissen der Roma und Schwester) 103.358,00 Euro 104.753,00 Euro 100.253,02 Euro
Alte Feuerwache e. V. Berlin Antizigasmus – Erkennen, benennen, entgegenwirken 105.376,00 Euro 115.064,00 Euro 117.921,00 Euro
Roma Center Göttingen e. V. Roma Antidiscrimination Network (RAN) 99.944,00 Euro 104.126,00 Euro 103.126,00 Euro
Verband für Interkulturelle Arbeit – VIA e. V. Angekommen! Roma – Jugendliche in Dortmund und Duisburg 116.360,00 Euro 129.000,00 Euro 130.000,00 Euro

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Originalseite 32

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Homosexuellen- und Transfeindlichkeit

Tabelle zu Frage 19 – Homosexuellen- und Transfeindlichkeit · Originalseite 32
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Archiv der Jugendkulturen e. V. Diversity Box-Ein Projekt zur Akzeptanz und Anerkennung von sexueller Vielfalt 142.520,00 Euro 142.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Jugend Museum Schöneberg ALL INCLUDED – Museum und Schule gemeinsam für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Lola für Demokratie in Mecklenburg Vorpommern e. V. Homophobie und Transphobie in Mecklenburg Vorpommern – Gestern und Heute 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Stiftung Akademie Waldschlösschen Akzeptanz für Vielfalt – gegen Homo-, Trans* und Interfeindlichkeit 55.700,00 Euro 74.242,00 Euro 130.000,00 Euro
KoFaS gGmbH Kicks für alle! 51.600,00 Euro 108.244,00 Euro 108.244,00 Euro
Dissens – Institut für Bildung und Forschung e. V. Interventionen für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt-Stärkung der Handlungsfähigkeit vor Ort 135.000,00 Euro 143.000,00 Euro 135.000,00 Euro
Türkische Gemeinde Baden-Württemberg (TGDBW) „Andrej ist anders und Selma liebt Sandra“ – Kultursensible sexuelle Orientierung 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 134.792,63 Euro
TransInterQueer e. V. Berlin Tans*Visible- Wissen und Support für Akzeptanz – gegen Gewalt 85.150,00 Euro 93.900,00 Euro 90.180,00 Euro
Migrationsrat Berlin-Brandenburg e. V. MSO inklusiv! Migrant innen- _ selbstorganisationen gegen Homo- und Transphobie, für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt 92.000,00 Euro 92.640,00 Euro 92.640,00 Euro

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Originalseite 33

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Demokratiestärkung im ländlichen Raum

Tabelle zu Frage 19 – Demokratiestärkung im ländlichen Raum · Originalseite 33
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Netzwerk für Demokratie und Courage e. V. (NDC) LEADING – Analyse, Entwicklung, Anwendung und Reflexion demokratische Handlungslogiken für den ländlichen Raum 89.603,00 Euro 102.557,00 Euro 130.475,47 Euro
Verband saarländischer Jugendzentren in der Selbstverwaltung e. V. OFFENsive! 103.500,00 Euro 103.500,00 Euro 103.500,00 Euro
Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen in Sachsen-Anhalt (LAGFA) e. V. Jugend im Land 3.0 – Digitale Demokratie- und Engagementförderung im ländlichen Raum 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Regionale Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) Mecklenburg-Vorpommern e. V. perspektywa plus – Vom Grenzraum zum Begegnungsraum 101.334,00 Euro 117.600,00 Euro 124.000,00 Euro
ARBEIT UND LEBEN Bildungsvereinigung Sachsen-Anhalt e. V. Demokratie und Integration in Sachsen-Anhalt (DISA) 71.858,00 Euro 96.982,00 Euro 96.343,20 Euro
Soziale Bildung e. V. We come together – Regionales Handeln für Demokratie, Diversität und Partizipation 87.952,00 Euro 87.771,00 Euro 102.236,40 Euro
Aktion Zivilcourage e. V. Hier.Bewegen.Wir! 43.733,00 Euro 79.681,00 Euro 82.088,90 Euro
Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V. – lkj Dehnungsfuge – auf dem Lande alles dicht? 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Hochschule Esslingen Land in Sicht! 200.060,00 Euro

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Rassismus und rassistische Diskriminierung

Tabelle zu Frage 19 – Rassismus und rassistische Diskriminierung · Originalseite 34
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Jugendvereinigung Roter Baum KAMEO-Komma- Aber MEthodenbOX 130.000,00 Euro
Verein zur Jugendförderung des DGB, Landesbezirk Berlin-Brandenburg, e. V. Organize! Gegen Rassismus und Ausgrenzung 56.000,00 Euro 138.518,82 Euro
Netzwerk Antidiskriminierung e. V. Region Reutlingen-Tübingen Antidiskriminierungsarbei Online: Beratung und Empowerment in die Fläche bringen 130.000,00 Euro
Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V. Augen auf! Rechtspopulistischem Rassismus entgegentreten 130.000,00 Euro
Deutsche Gesellschaft, eingetragener Verein zur Förderung politischer, kultureller und sozialer Beziehungen in Europa Jugendreporter vor Ort. Gemeinsam für Demokratie und gegen Fremdenfeindlichkeit 29.500,00 Euro 94.500,00 Euro
Landesnetzwerk der Migrantenorganisation Sachsen-Anhalt „ENT KNOTEN PUNKT – Bera- _ _ tungsstelle 64.202,00 Euro 129.938,85 Euro
LIFE – Bildung, Umwelt, Chancengleichheit e. V. Toledo ist überall 16.936,00 Euro 130.320,63 Euro
cultures interactive e. V. Berlin Fair*In Genderreflektierte Rassismusprävention 25.945,00 Euro 99.428,15 Euro
Jugendstiftung Baden-Württemberg Kooperation ohne Grenzen – Aktionsbündnis Antirassismus 22.160,00 Euro
RAHMA – Muslimisches Zentrum für Mädchen, Frauen und Familie STOP! Antimuslimischer Rassismus 120.944,87 Euro
Arbeitsgemeinschaft Jugendfreizeitstätten (AGJF) Sachsen e. V. MUT – Intervention. Geschlechterreflektierende Prävention gegen Rassismus im Gemeinwesen 130.000,00 Euro
Anti-Rassismus Informations-Centrum NRW (ARIC-NRW) e. V. Kompass F – Kompetenzentwicklung im Diskriminierungsschutz für Flüchtlinge 84.649,09 Euro
Arbeit und Leben Schleswig-Holstein e. V. PLATTE – Plattform für antirassistische Bildungsarbeit 128.210,22 Euro
Network African Rural and urban Development e. V. (NARUD) Prävention und Intervention durch interkulturelle Pädagogik 34.240,00 Euro 93.200,00 Euro
Mosaik e. V. Take Part – Partizipativ gegen antimuslimischen Rassismus 44.044,00 Euro 97.081,00 Euro
Deutsches Institut für Menschenrechte Maßstab Menschenrechte: Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung gestalten 64.809,88 Euro
Alte Feuerwache e. V. Zugang für alle! Anlaufstelle für Antidiskriminierung am Übergang in den Beruf 18.893,00 Euro 110.589,04 Euro

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Tabelle zu Frage 19 – Rassismus und rassistische Diskriminierung · Originalseite 35
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Opferperspektive e. V. Aktiv gegen rassistische Diskriminierung im lokalen Raum 21.838,00 Euro 66.221,98 Euro
Each one Teach one e. V. (EOTO) Building Time – Jugendarbeit, Empowerment & Community Building 102.374,25 Euro
Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) Den Menschen im Blick – souverän im Alltag und professionell im Ernstfall 130.000,00 Euro
DGB-Jugend Rheinland-Pfalz / Saarland, Mainz Not like Dis – Aktiv werden gegen Diskriminierung im Betrieb! 27.689,00 Euro 121.400,62 Euro
Inssan e. V. „Nicht ohne meinen Glauben“ 101.709,76 Euro
Friedenskreis Halle e. V. Film ab – Mut an. Systematisches capacity building gegen Alltagsrassismus 65.000,00 Euro
Deutsch Plus e. V. ACT . Bewusstsein schaffen, Chancen sichern 162.999,55 Euro
AWO SPI Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH Jugend für Vielfalt! Argumentativ stark gegen Rassismus und Diskriminierung 40.177,60 Euro

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Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter

Tabelle zu Frage 19 – Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter · Originalseite 36
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
KinderStärken e. V. „Mit Kindern in die Welt der Vielfalt hinaus – Inklusion fördern, Exklusion verhindern (KiWin)“ 46.672,00 Euro 129.665,09 Euro
Internationale Akademie Berlin für innovative Pädagogik, Psychologie und Ökonomie gGmbH (INA) – ISTA Institut Situationsansatz – Fachstelle Kinderwelten für Vorteilsbewusste Bildung und Erziehung Beschweren erwünscht! Antidiskriminierung als aktiver Kinderschutz in der Kita 40.459,00 Euro 129.998,00 Euro
CD-Kaserne gGmbH SIP – Systemisch-interkultureller Präventionsansatz 61.407,00 Euro 87.598,40 Euro
Landesnetzwerk der Migrantenorganisation Sachsen-Anhalt „Welcome to my library – Vielfalt und Mehrsprachigkeit in Bibo und Kita 51.235,49 Euro 129.766,66 Euro
Violence Prevention Network e. V. Early Birds – Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter 130.000,00 Euro
Deutsches Kinderhilfswerk e. V. bestimmt bunt – Vielfalt und Mitbestimmung in der Kita 63.431,00 Euro 122.268,00 Euro
FITT-Institut für Technologietransfer an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes gemeinnützige GmbH Kita differenzsensibel! 73.868,00 Euro 136.549,76 Euro
Pavillon der Hoffnung in Leipzig – Förderverein ökumenisches Zentrum e. V. Play Together 51.000,00 Euro 101.170,84 Euro

Modellprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Eingegangene Interessenbekundungen werden u. a. auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Die fachlich-inhaltliche Prüfung erfolgt durch ein externes Sachverständigengremium. Jede Interessenbekundung wird durch jeweils zwei externe, voneinander unabhängige Sachverständige bewertet. Die Bewertung erfolgt entlang festgelegter fachlicher Kriterien und anhand eines Leitfadens. Das BMFSFJ entscheidet auf Basis des Prüfungsergebnisses über eine Förderung. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 20

Welche Modellprojekte im Bereich der Demokratieförderung und Präventionsarbeit werden durch die Bundesregierung seit Bestehen des Programms in jährlich jeweils welcher Höhe gefördert?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Es wird auf die Antwort zu den Fragen 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24, 26 und 28 verwiesen.

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Frage 21

Welche im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Modellprojekte widmen sich jeweils der Prävention von Radikalisierungsprozessen in den Bereichen Rechtsextremismus, Ultranationalismus, gewaltorientierte islamistische, salafistische Phänomene bzw. Instrumentalisierungen des Islam sowie gewaltorientierte und demokratiefeindliche Erscheinungsformen linker Militanz, und in welcher Höhe werden diese Projekte jeweils jährlich gefördert (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Rechtsextreme Orientierung und Handlungen

Tabelle zu Frage 21 – Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter · Originalseite 37
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein Es ist deine Kampagne – (Inter)aktiv für eine lebendige Demokratie! 110.977,00 Euro 156.000,00 Euro 150.000,00 Euro
Bildungsvereinigung AR-BEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH; c/o Zentrum Demokratische Bildung (ZDB) Wolfsburg Seitenwechseln 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
DETO – Verein zur Förderung von Demokratie, Toleranz und interkulturelle Verständigung Osnabrück e. V. DelOS – Demokratie leben in Osnabrück 84.198,00 Euro 88.295,00 Euro 86.000,00 Euro
RE/init e. V. TANDEM – TolerANZ fördern, Demokratie erfahren, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bekämpfen 104.384,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V. Frei(T)Räume Erleben. Wege in einen demokratischen Alltag 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Amadeu Antonio Stiftung Debate – für digitale demokratische Kultur 130.000,00 Euro 134.800,00 Euro 179.958,99 Euro
Drudel 11 e. V. oha online hass abbauen – virtuelle Trainings gegen Hass und Gewalt 72.819,00 Euro 130.000,00 Euro 148.946,83 Euro
Christliches Jugenddorfwerk Deutschland gemeinnütziger e. V. (CJD) Waren (Müritz) WertICH groß 92.558,00 Euro 98.443,00 Euro 115.651,67 Euro
Landkreis Göttingen – Jugendamt, Kinder und Jugendbüro Respekt für Vielfalt – Gemeinsam gegen Menschenfeindlichkeit 25.746,00 Euro 122.754,00 Euro 130.000,00 Euro

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Tabelle zu Frage 21 – Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter · Originalseite 38
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
cultures interactive e. V. DisTanZ Trainingsmaß- _ nahmen für Risikojugendliche und lokal verankerte Zentren zur Radikalisierungsprävention 86.703,00 Euro 105.629,00 Euro 181.354,01 Euro
Gesellschaft für Inklusion und Soziale Arbeit e. V. „Gemeinschaftsunterkunft trifft Gemeinde“ 58.200,00 Euro 69.840,00 Euro 60.080,49 Euro
ServiceBureau Jugendinformation Bremen – Unterorganisation von Jugendbildungsstätte Bremen Lidice-Haus #denk net – Stärkung _ der digitalen Zivilgesellschaft 41.992,22 Euro
Internationaler Bund – IB West gGmbH für Bildung und soziale Dienste (IB West gGmbH) Grenzerfahrung 65.000,00 Euro
Verein zur Förderung der beruflichen Bildung in der Region Altmark West e. V. Demokratieförderung durch Kommunale Konfliktberatung in der Altmark (Sachsen-Anhalt) 32.012,92 Euro
Violence Prevention Network e. V. Teach2Teach – Fortbildung und Qualifizierung für Fachkräfte im Bereich der Radikalisierungsprävention 93.600,00 Euro
Bildungsvereinigung AR-BEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH Rückenwind – Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe 32.500,00 Euro
Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) Dekonstrukt – Auseinandersetzung mit neurechter Ideologie und Strukturen gemeint 56.985,40 Euro
Landesarbeitskreis Mobile Jugendarbeit Sachsen e. V. TRARA Modellprojekt zur Implementierung von Transferstrategien als Radikalisierungsprävention 27.469,88 Euro
SWF e. V. Komm rein! 13.442,66 Euro
BackUp – com Back – Westfälischer Verein für die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus e. V. ComeBack – You are not alone (CoBa-Yana) 181.655,00 Euro

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Tabelle zu Frage 21 – Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter · Originalseite 39
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Hamm e. V. No Trouble! Trainings- und Beratungsmethoden zur Deradikalisierung und Ausstiegshilfe 108.320,00 Euro
ifgg – Institut für Genderreflektierte Gewaltprävention gGmbH Privatinstitut Prefix R – Radikalisierungspräventionsprogramm für Kinder inhaftierter Eltern 103.897,00 Euro 104.810,00 Euro 108.020,56 Euro

Islamistische Orientierungen und Handlungen

Tabelle zu Frage 21 – Islamistische Orientierungen und Handlungen · Originalseite 39
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
KUBI Verein für Bildung und Kultur e. V. Extremismusprävention durch professionelle Jugendarbeit in Moscheegemeinden 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 103.994,60 Euro
Casablanca – Gemeinnützige Gesellschaft für innovative Jugendhilfe und Soziale Dienst mbH WERTE-WERKSTATT 108.279,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Goethe-Universität Frankfurt a.M. Institut für Studien der Kultur und Religion des Ismal Die Zukunft miteinander gestalten: Hessische Muslime für Demokratie und Vielfalt! Prävention, Partizipation, Teilhabe 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Förderverein JVA Holzstraße e. V. Kultur als Veränderungspotential im Justizvollzug 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Verein zur Förderung akzeptierender Jugendarbeit (VAJA e. V.) „JamiL“ Jugendarbeit in muslimischen und interkulturellen Welten 42.672,00 Euro 81.487,00 Euro 84.760,00 Euro
Institut für Kulturanalyse Interkulturelle Übungsräume – Erweiterung von Kommunikationsmöglichkeiten in konfliktträchtigen Gruppen 73.452,00 Euro 97.665,00 Euro 113.184,93 Euro
IFAK e. V. – Verein für multikulturelle Kinder- und Jugendhilfe – Migrationsarbeit #selam (Sprich: Hashtag Selam) – Gemeinsam stark im Pott 129.949,00 Euro 129.449,00 Euro 130.000,00 Euro
Frauenbegegnungsstätte U-TAMARA e. V. Frauen stärken Demokratie – gegen Islamismus! 52.168,00 Euro 57.216,00 Euro 55.970,00 Euro
Islamisches Wissenschafts- und Bildungsinstitut e. V. AI-Wasat – Die Mitte 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro

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Tabelle zu Frage 21 – Islamistische Orientierungen und Handlungen · Originalseite 40
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Violence Prevention Network e. V. BAHIRA Beratungsstelle 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Otto Benecke Stiftung Ma’an – Miteinander 72.566,00 Euro 79.998,00 Euro 128.076,52 Euro
Türkische Gemeinde in Deutschland Berlin Präventionsnetzwerk gegen religiös begründeten Extremismus 151.240,00 Euro 249.460,00 Euro 275.910,54 Euro
Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e. V. Die Freiheit, die ich meine 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
SV Genc Osman Duisburg e. V. Extremismus – nicht mit UNS 126.712,00 Euro 115.686,00 Euro 115.023,30 Euro
Stuttgarter Jugendhaus gGmbH inside out – Initiative für junge Männer 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Alternativen aufzeigen! Videos zu Islam, Islamfeindlichkeit und Islamismus für Internet und Unterricht 44.423,00 Euro 120.000,00 Euro 119.943,19 Euro
Jugendbildungs- und Sozialwerk Goethe e. V. 180 Grad Wende „R“ 123.962,00 Euro 124.000,00 Euro 124.000,00 Euro
Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus – KIgA e. V. Akteure der Jugendbildung stärken – Jugendliche vor Radikalisierung schützen 121.025,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur gGmbH Diagnostisch – Therapeutisches Netzwerk Extremismus (DNE) 56.790,00 Euro 75.815,00 Euro 78.008,00 Euro
Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e. V. Think Social Now 2.0 – Verantwortung übernehmen im Internet 39.854,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Regionale Arbeitsstellen für Bildung und Demokratie (RAA) Extrem demokratisch – Muslimische Jugendarbeit stärken 32.500,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
Rat muslimischer Studierender & Akademiker Zukunft bilden! 104.000,00 Euro 117.000,00 Euro
Schura e. V. Pro-Islam – Gegen Radikalisierung und Extremismus – AL E´TIDAL 21.666,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro
DeutschPlus e. V. – Initiative für eine plurale Republik „Vom IHR zum WIR – Zugehörigkeit, berufliche Perspektiven und demokratische Teilhabe“ 42.363,00 Euro 162.435,00 Euro 162.485,46 Euro
Zentralrat der Muslime in Deutschland e. V. Respekt und Teilnahme: Prävention mit Safer Space Strategien 31.452,00 Euro 108.715,00 Euro 154.226,36 Euro

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Tabelle zu Frage 21 – Islamistische Orientierungen und Handlungen · Originalseite 41
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
MINA – Muslimisches Frauenbildungszentrum e. V. „Radikal nett und engagiert“ 7.660,00 Euro 37.640,00 Euro 37.480,00 Euro
Strohhalm e. V. Heroes® Parents-Project 19.043,00 Euro 86.070,00 Euro 94.806,00 Euro
Bildungs- und Begegnungsstätte der KAB und CAJ im Bistum Aachen Werte verteidigen – Bundeswehr gegen Radikalisierung 73.341,29 Euro
Multikulturelles Forum e. V. Dortmunder Durchblick – Gemeinsam gegen Radikalisierung 45.395,86 Euro
VNB e. V. – Verein Niedersächsischer Bildungsinitiativen Dialog macht Schule 27.100,00 Euro
Evangelische Jugendhilfe Osnabrück gGmbH – Unterorganisation von Diakoniewerk Osnabrück gemeinnützige GmbH H.A.F.E.Z. („Du bist deine eigene Grenze, erhebe dich darüber“) 48.013,91 Euro
Violence Prevention Network e. V. On/Off Prevent – Radikalisierungsprävention im On- und Offline-Sektor 123.920,00 Euro
Bündnis Marokkanische Gemeinde-Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V. MANAR – Aus Tradition tolerant 42.564,46 Euro
IFAK e. V. Wir stark im Netz – Youth for democratic society 84.363,40 Euro
streetfootballworld gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung Spiel dich frei! Innovative Radikalisierungsprävention durch Theater, Musik und Sport 126.846,83 Euro
Erziehung und Bildung ohne Grenzen e. V. JUSA – Jugend Sozial Und Aktiv 24.329,18 Euro
Otto Benecke Stiftung e. V. Birlikte-Miteinander 49.733,43 Euro
Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediaton e. V. Deradikalisierung im Sozialraum 16.568,90 Euro
Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung e. V. Berliner (Berufs-) Schulen für weltanschauliche und religiöse Vielfalt 33.933,81 Euro
Mannheimer Institut für Integration und interreligiöse Arbeit Junge Muslime aktiv für Demokratie (JUMAD) 24.558,98 Euro

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Tabelle zu Frage 21 – Islamistische Orientierungen und Handlungen · Originalseite 42
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Brandenburgisches Institut für Gesellschaft und Sicherheit gemeinnützige GmbH Integration auf Augenhöhe – Wertevermittlung für Flüchtlinge durch Peers 44.980,99 Euro
IPSO gemeinnützige Gesellschaft mbH – International Psycho-Social Organization Empowerment auf Augenhöhe – gegen islamistische Orientierung 48.818,00 Euro
Jugendbildungs- und Sozialwerk Goethe e. V. 180°Wende – Kreepers Q(ualifizierungsprojekt) 30.000,02 Euro
Deutsch-Islamischer Vereinsverband Rhein-Main e. V. Aktionen kontra Radikalsierung muslimischer Jugendlicher 19.418,00 Euro 86.480,00 Euro
DITIB Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religionen e. V. Muslimische Jugend – Friedliche Zukunft 68.503,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro

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Linke Militanz

Tabelle zu Frage 21 – Linke Militanz · Originalseite 43
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2015 Fördersumme 2016 Fördersumme 2017
Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen Linke Militanz in Geschichte und Gegenwart. Aufklärung gefährdeter Jugendlicher über Linksextremismus und Gewalt 128.000,00 Euro 130.000,00 Euro 199.000,00 Euro
Stiftung Sozialpädagogisches Institut- Walter May Beratungs- und Bildungsstelle „ANNEDORE“ für Demokratie, Recht und Freiheit (BBS „Annedore“) 99.073,00 Euro 118.025,00 Euro 116.281,04 Euro
Minor-Projektkontor für Bildung und Forschung e. V. Frontaldiskurs – Konfrontationen die Stirn bieten mit Medien, Kunst und Kultur 145.868,06 Euro 146.181,00 Euro 145.960,64 Euro
Rhein-Ruhr-Institut für Sozialforschung und Politikberatung e. V. an der Universität Duisburg-Essen Linke Militanz und Antisemitismus in heterogenen Jugendmilieus – Analyse Zugänge – Maßnahmen 54.167,00 Euro
Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen Linke Militanz auf Facebook, Twitter & Co – Zielgerichtete Onlineprävention für Jugendliche 68.221,13 Euro
Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg e. V. links/rechts-TR-in-D 99.313,36 Euro
Bildungsstätte Anne Frank Von Hausbesetzungen zu Blockup – (Dis)- Kontinuitäten antisemitischer Deutungsmuster in der deutschen Linken 130.000,00 Euro
B3 – Institut für Beratung, Begleitung und Bildung e. V. Urbane Gewalt 60.000,00 Euro 140.000,00 Euro

Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

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Originalseite 44

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Frage 22

Welche Projekte im Bereich Engagement und Vielfalt in der Arbeits- und Unternehmenswelt werden durch das Bundesprogramm seit Bestehen jeweils in welcher Höhe gefördert (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Tabelle zu Frage 22 · Originalseite 44
Träger Projekttitel Fördersumme 2017
ASA-FF e. V. 39/4+ Unentdeckte Nachbarn 69.323,81 Euro
Berufsbildungswerk Waiblingen gGmbH DiaDeMe – Dialog-. Demokratie und Medienkompetenz in berufsbildenden Schulen 42.335,65 Euro
Bildungs- und Begegnungsstätte der KAB und CAJ im Bistum Aachen e. V. out ist in – Azubis und Unternehmen alle an Bord 58.961,50 Euro
Bildungsstätte Anne Frank (BSAF) Demokratieprofis am Werk: Gemeinsam für Toleranz und Vielfalt im Betrieb 130.000,00 Eur o
Bildungsstätte Bredbeck, Heimvolkshochschule des Landkreis Osterholz Empowerment für den Arbeitswelt-Parkour 28.961,69 Euro
Courage – Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e. V. Open Saxony! (OSX) 66.920,74 Euro
Deutscher Gewerkschaftsbund – Bundesvorstand Sensibilisierung, Demokratisierung und Vielfalt in der Arbeitswelt (SEDA) 23.091,85 Euro
DGB- Bildungswerk NRW e. V. „AIDA“ 64.395,67 Euro
Eugen-Biser Stiftung Berufsschulen für Demokratie und gegen Alltagsrassismus 56.314,08 Euro
Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin e. V. Open doors – open minds! Demokratieförderung durch Integration in der Arbeitswelt 118.189,02 Eur o
F-BB Forschungsinstitut Betriebliche Bildung gemeinnützige GmbH Methodenkoffer `Demokratie leben!` in der Berufsausbildung 8.600,72 Euro
Forum Arbeit e. V. – Verein zur Durchführung betriebsnaher Bildungsarbeit im KDA Beruf und Integration im ländlichen Raum 35.868,22 Euro
Freiwilligen-Agentur Halle Saalekreis e. V. „MitWirkung! – Vielfalt lernen in der Ausbildung“ 117.000,00 Eur o
Mach meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus e. V. Aktiv im Betrieb für Demokratie und Vielfalt 12.260,35 Euro
Miteinander, Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V. MY RESPONSIBILITY – für ein diskri- _ minierungsfreies demokratisches Lernumfeld 21.097,00 Euro
Opferperspektive e. V. FairHandeln! – Diskriminierungsschutz in der Arbeitswelt stärken 1.810,00 Euro
Sächsische Jugendstiftung MehrWERT für den Beruf- Peer Training für Berufseinsteiger 25.557,52 Euro

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Originalseite 45

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Tabelle zu Frage 22 · Originalseite 45
Träger Projekttitel Fördersumme 2017
ver.di GewerkschaftsPolitische Bildung gemeinnützige Gesellschaft mbH Fakten statt Populismus (FsP) 53.000,00 Euro
Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung e. V. Berufsschulen und Oberstufenzentren für Zusammenhalt, Demokratie und Vielfalt 68.856,00 Euro
Verein zur Jugendförderung des DGB, Landesbezirk Berlin Brandenburg e. V. Kompetent in der Arbeitswelt 41.351,81 Euro

Modellprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Eingegangene Interessenbekundungen werden u. a. auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Die fachlich-inhaltliche Prüfung erfolgt durch ein externes Sachverständigengremium. Jede Interessenbekundung wird durch jeweils zwei externe, voneinander unabhängige Sachverständige bewertet. Die Bewertung erfolgt entlang festgelegter fachlicher Kriterien und anhand eines Leitfadens. Das BMFSFJ entscheidet auf Basis des Prüfungsergebnisses über eine Förderung. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

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Originalseite 46

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Frage 23

Welche Projekte werden innerhalb des Programmbereichs „Demokratieförderung im Bildungsbereich“ jeweils in welcher Höhe gefördert (bitte nach Jahresscheiben auflisten), und an welche Altersgruppe wenden sich die Projekte jeweils?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Tabelle zu Frage 23 · Originalseite 46
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V. Demokratie, das sind wir alle. Vielfalt, das sind wir alle. Demokratie und Vielfalt fördern – Diskriminierungen und Barrieren abbauen Demokratieförderung im Bildungsbereich 52.560,78 Euro
Bertelsmann Stiftung Demokratiebildung durch Mitentscheiden und Mithandeln in der Kita (MOOC) – Qualifizierungsangebote für pädagogische Fachkräfte 68.045,15 Euro
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung GmbH OPENiON – Bildung für eine starke Demokratie 1.261.101,60 Euro
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband Demokratie und Vielfalt in der Kindertagesbetreuung 80.946,00 Euro
Deutsches Rotes Kreuz e. V. Demokratie leben – Von Anfang an 69.237,21 Euro
Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. Was heißt hier eigentlich Demokratie 43.091,65 Euro
Verband Katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK) – Bundesverband e. V. Demokratie und Vielfalt in der Kinderbetreuung 83.254,40 Euro
Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe e. V. Koordinierungsstelle Demokratie und Vielfalt in der Kindertagesbetreuung 147.000,00 Euro
Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland ATID-Zukunft 43.333,33 Euro

In diesem Programmbereich war es wichtig, jeweils gut vernetzte Träger für eine Zusammenarbeit zu gewinnen, um so sicherzustellen, dass die in den Modellprojekten zu entwickelnden und zu erprobenden Ansätze einfacher in Regelstrukturen übertragen werden können. Alle Projekte mit Ausnahme von OPENiON (Zielgruppe: Sekundarstufe I und II) wenden sich an Kinder im Vorschulalter. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

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Originalseite 47

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Frage 24

Welche Projekte werden im Programmbereich „Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft“ durch Mittel des Bundes jeweils in welcher Höhe gefördert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Tabelle zu Frage 24 · Originalseite 47
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
Arbeiterwohlfahrt, Landesverband Schleswig-Holstein e. V. Landgewinn 21.783,12 Euro
Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e. V. Jetzt erst Recht! Religiöse Jugendverbände gestalten Zusammenleben in der Migrationsgesellschaft 12.047,53 Euro
Aufbruch Neukölln e. V. Dialog Aufbruch aus Neukölln 49.999,94 Euro
Bildungswerk der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Niedersachsen e. V. Schutzkonzept 10.897,17 Euro
Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen (NeMO) e. V. wir sind viele – Einwanderungsgesellschaft für heute und morgen neu denken 33.755,49 Euro
Dachverband der Migrantinnenorganisationen (DaMigra) e. V. Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen 35.108,01 Euro
Demokratie und Integration Brandenburg e. V. EmPa3 – Empowerment und Partizipation in Fürstenwalde/Spree 35.702,75 Euro
Deutscher Feuerwehrverband e. V. MENSCH Feuerwehr! 89.946,65 Euro
Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Bitburg-Prüm e. V. Gemeinsam im DRK – Vielfalt leben 8.215,00 Euro
EIRENE Internationaler Christlicher Friedensdienst e. V. Starker Nachbar innen – Qualifizierung, _ Strukturaufbau und Begleitung für ein konfliktfähiges Zusammenleben 35.846,00 Euro
Elbinstitut Hamburg e. V. Glokale Orte 68.572,00 Euro
Elternnetzwerk NRW – Integration miteinander e. V. Dialog Afrika – Vernetzung und Professionalisierung afrikanischer Migrantenorganisationen in NRW 27.097,69 Euro
Europäische Janusz Korczak Akademie e. V. Respekt – Dialog – Teilhabe: Konflikten begegnen mit Janusz Korczak 40.724,04 Euro
Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. Vielfalt gestalten – Ausgrenzung widerstehen: Diakonie in der postmigrantischen Gesellschaft 59.025,56 Euro
Give Something Back To Berlin e. V. GSBTB Open City 30.559,15 Euro
Hildegard Lagrenne Stiftung Qualifizierungszentrum für Initiativen, Vereine und NGOs mit Romno-Hintergrund (Sinti und Roma) 28.008,92 Euro
i,Slam e. V. Erkläriker 77.820,00 Euro
International Centre for Policy Advocacy (ICPA) gGmbH Reframe the Debate! Neue Migration Narrative für konstuktiven Dialog 82.243,00 Euro
Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V. Ke’ezrach*Wie ein Mitbürger – Konfliktprävention im Kontext von Flucht und Integration 10.731,13 Euro

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Originalseite 48

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Tabelle zu Frage 24 · Originalseite 48
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
KIgA e. V. Umgang mit den türkeibezogenen Konfliktfeldern in der Schule 53.452,58 Euro
Kiron Open Higher Education gGmbH MIT-DIR – Miteinander und Teilhabe in digitalen und von Diversität geprägten Räumen 158.039,00 Euro
Ludwig-Maximilians-Universität München Kinder gegen Rassismus – Kinder für Toleranz 33.350,00 Euro
Netzwerk Antidiskriminierung e. V. Region Reutlingen-Tübingen Empowerment – quer gedacht – Entwicklung von Praxis und Weiterbildungskonzepten 56.743,32 Euro
Neue Deutsche Organisationen c/o Neue deutsche Medienmacher e. V. Erstellung eines Dossiers zur Abbildung der Diskussionen zu Gleichstellungsdaten 46.082,57 Euro
Otto Benecke Stiftung e. V. Mitbestimmung und Eigenverantwortung der Geflüchteten 30.266,05 Euro
Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) e. V. Cross-over – Teilhabe voneinander lernen 40.000,00 Euro
Stiftung Preußischer Kulturbesitz Gemeinsame Vergangenheit – gemeinsame Zukunft 73.657,50 Euro
The Poetry Project e. V. The Poetry Project 46.244,00 Euro
Türkisch-deutscher Frauenverein e. V. „SHEROES“ – Gemeinsam mit Betroffenen gegen Gewalt im Namen der Ehre 30.041,00 Euro
Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg e. V. Jugend bewegt – Genclik hareket halinde 113.776,00 Euro
Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein e. V. DISS-kriminierung 31.812,77 Euro
Unternehmer ohne Grenzen e. V. Starke Eltern Altona 45.399,67 Euro
Verband für interkulturelle Arbeit, VIA Bayern e. V. Bühne frei! 36.080,00 Euro
Verband kinderreicher Familien Deutschland e. V. VIEL MEHR – Vielfalt in Mehrkindfamilie 26.347,09 Euro
Verbund der sozial-kulturellen Migrantenvereine in Dortmund e. V. Zukunft gemeinsam gestalten – lokaler Verbund von Migrantenorganisationen gegen Rassismus und Diskriminierung 25.633,38 Euro
wir für pänz e. V. Demokratie leben – mit allen Pänz 14.187,00 Euro
Wir im Brunnenviertel (WIB) – Förderung und Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund und ihren Familien e. V. Wir sind alle WIB 14.266,45 Euro

Modellprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Eingegangene Interessenbekundungen werden u. a. auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Die fachlich-inhaltliche Prüfung erfolgt durch ein externes Sachverständigengremium. Jede Interessenbekundung

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Originalseite 49

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wird durch jeweils zwei externe, voneinander unabhängige Sachverständige bewertet. Die Bewertung erfolgt entlang festgelegter fachlicher Kriterien und anhand eines Leitfadens. Das BMFSFJ entscheidet auf Basis des Prüfungsergebnisses über eine Förderung. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 25

Wie definiert die Bundesregierung den Begriff der „Einwanderungsgesellschaft“, und woran macht die Bundesregierung fest, dass es sich in Deutschland um eine solche handelt?

Unter Einwanderungsgesellschaft versteht die Bundesregierung das Zusammenleben von Menschen, die bereits in Deutschland leben und solchen, die aus einem anderen Land kommen. In Deutschland gibt es eine lange Geschichte der Einwanderung. Jeder Fünfte in Deutschland hat einen eigenerlebten oder familiären Migrationsbezug (2016: 22,5 Prozent; Quelle: Destatis). Der Bund hat mit dem Zuwanderungsgesetz von 2005 erstmals gesetzlich verankerte Maßnahmen zur Integration der auf Dauer rechtmäßig in Deutschland lebenden Einwanderer geschaffen. Mithin wurden im Jahr 2010 bereits im Rahmen des Bundesprogramms „Initiative Demokratie Stärken“ Modellprojekte gefördert, die Polarisierungstendenzen und Konfliktlinien in der Einwanderungsgesellschaft bearbeiteten.

Frage 26

Welche Projekte werden im Programmbereich „Stärkung des Engagements im Netz – gegen Hass im Netz“ jeweils in welcher Höhe gefördert (bitte nach Jahresscheiben auflisten), und welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Tabelle zu Frage 26 · Originalseite 49
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
3ALOG – interreligiöse, interkulturelle Begegnung e. V. Mehr.Wert – Für Toleranz & Vielfalt auch im Netz 37.745,93 Euro
Amadeu Antonio Stiftung Civic.net – Aktiv gegen Hass im Netz 43.333,33 Euro
Berghof Foundation GmbH Streitkultur 3.0: Lernräume und -medien für junge Menschen zur Auseinandersetzung mit Hass und Gewalt im Netz 60.543,95 Euro
Bund für Soziale Verteidigung e. V. Love-Strom – Gemeinsam gegen Hass im Netz 130.000,00 Euro
Deutsche Gesellschaft, eingetragener Verein zur Förderung politischer, kultureller und sozialer Beziehungen in Europa #freireden? #mitreden. #gegenreden! 15.900,00 Euro
Deutscher Kinderschutzbund Landesverband Thüringen e. V. Create your web – Digitale Courage ist Zivilcourage 23.612,75 Euro
Digitale Helden gemeinnützige GmbH Heldenpartner – für ein starkes Netz im digitalen Notfall 63.600,00 Euro
Dissens – Institut für Bildung und Forschung e. V. Social Media Interventions! – rechtsextremen Geschlechterpolitiken im Netz begegnen 69.000,00 Euro

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Originalseite 50

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Tabelle zu Frage 26 · Originalseite 50
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
Evangelische Akademie zu Berlin gemeinnützige GmbH Der Teufel auch im Netz – Analyse und Aktionsformen im Kontext demokratiefeindlicher christlicher Social Media 45.616,10 Euro
FGM – Forschungsgruppe Modellprojekte Hate-Speech entgegentreten. Demokratische Diskussionskultur im professionellen Kontext stärken 53.613,95 Euro
Förderverein für Jugend und Sozialarbeit e. V. BoostCamps für mehr Demokratie (BCD) 30.228,06 Euro
gut.org gemeinnützige Aktiengesellschaft Zivilgesellschaftliche Vernetzungsstelle gegen Hatespeech und für positive Meinungskultur im Netz 116.159,00 Euro
gut.org gemeinnützige Aktiengesellschaft Innovationsfonds für digitale Modellprojekte für die Demokratieförderung 36.885,00 Euro
Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit #fairspeech 33.557,91 Euro
Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V. Be’Jachad – Gemeinsam.Gegen Hass 43.316,08 Euro
Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein e. V. #Dislike – Kontrapunkte gegen Hass im Netz 39.354,72 Euro
juuuport e. V. Werte leben – online 107.035,93 Euro
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Smart Camps zur Extremismusbekämpfung und Demokratiestärkung 94.200,00 Euro
Kubus e. V. Hass ist Handicap 100.000,00 Euro
La Red – Vernetzung und Integration e. V. Democratic Meme Factory 42.177,43 Euro
Landesarbeitsgemeinschaft Mobile Jugendarbeit / Streetwork Baden-Württemberg (LAG Mobile Jugendarbeit/Streetwork) e. V. da.gegen.rede 26.753,78 Euro
Landesjugendring Niedersachsen e. V. we-decide – Jugend mischt mit 90.000,00 Euro
LPR Trägergesellschaft für jugendschutz.net jugendschutz.net – Jugendpolitisches Kompetenzzentrum für den Schutz junger User im Netz 109.5624,99 Euro
Minor – Projektkontor für Bildung und Forschung gemeinnützige GmbH Gesellschaft gemeinsam gestalten – Partizipation von Geflüchteten und Unterstützer innen im Netz stärken _ 37.751,00 Euro
Netzwerk für Demokratie und Courage e. V. MULTIPLY RE:CLAIM 41.556,24 Euro
Network Migration in Europe e.V PLAMEDE- Plattform für Medien und Diversität 36.794,34 Euro
Open Knowledge Foundation Deutschland e. V. D3MOKR4713 – Demokratielabor 637.582,73 Euro

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Originalseite 51

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Tabelle zu Frage 26 · Originalseite 51
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
Sapere Aude e. V. Gegen Antisemitismus und Antiisraelismus im Netz – mit jungen Leuten, für junge Leute 125.990,00 Euro
Ufuq e. V. Bildmachen – Politische Bildung und Medienpädagogik zur Prävention religiös-extremistischer Ansprachen in sozialen Medien 150.000,00 Euro
Violence Prevention Network e. V. Salam2You – Radikalisierungsrävention und -intervention in den Sozialen Medien 48.560,00 Euro

Modellprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Eingegangene Interessenbekundungen werden u. a. auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Die fachlich-inhaltliche Prüfung erfolgt durch ein externes Sachverständigengremium. Jede Interessenbekundung wird durch jeweils zwei externe, voneinander unabhängige Sachverständige bewertet. Die Bewertung erfolgt entlang festgelegter fachlicher Kriterien und anhand eines Leitfadens. Das BMFSFJ entscheidet auf Basis des Prüfungsergebnisses über eine Förderung. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 27

Wie definiert die Bundesregierung den Begriff der „Hassrede“ und der „Hetze“?

Auf welcher Grundlage erfolgen diese Definitionen?

Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden unter „Hassrede“ und „Hetze“ unter anderem die bewusste Herabsetzung und Bedrohung bestimmter Menschen und Menschengruppen – in Wort, Bild und Ton – aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Minderheit sowie alle Ausdrucksformen von Hass, die auf Intoleranz gründen, Hass propagieren, dazu anstiften, Hass fördern oder rechtfertigen, verstanden. Diesem Verständnis liegt eine Empfehlung des Ministerkomitees des Europarates zugrunde, wonach der Begriff der „Hassrede“ „jegliche Ausdrucksformen, welche Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder andere Formen von Hass, die auf Intoleranz gründen, propagieren, dazu anstiften, sie fördern oder rechtfertigen, einschließlich der Intoleranz, die sich in Form eines aggressiven Nationalismus und Ethnozentrismus, einer Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber Minderheiten, Einwanderern und der Einwanderung entstammenden Personen ausdrücken.“ umfasst (Empfehlung Nr. R (97) 20 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten vom 30. Oktober 1997).

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Originalseite 52

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Frage 28

Welche Projekte werden im Programmbereich „Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe“ jeweils in welcher Höhe gefördert (bitte nach Jahresscheiben auflisten), und welche Gründe gab es jeweils für die Auswahl der Projekte?

Tabelle zu Frage 28 · Originalseite 52
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur gGmbh Bildungsinitiative Extremismus – Justiz Berlin 25.756,49 Euro
Verein für multikulturelle Kinder- und Jugendhilfe – Migrationsarbeit (IFAK e. V.) Re Vision – Beratungsstelle Prävention bei religiöser Radikalisierung in Gefängnis- / Bewährungshilfe 209.574,43 Euro
Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) PräRaDEx – Prävention von Radikalisierung, Distanzierung vom Extremismus 107.552,08 Euro
Drudel 11 e. V. Zentrum Deradikalisierung im Thüringer Strafvollzug 133.287,55 Euro
Türkische Gemeinde Schleswig-Holstein e. V. / Kieler Antigewalt- und Sozialtraining Kick-off 150.761,61 Euro
Ambulante Maßnahmen Altona e. V. Legato – Islamismusprävention im justiziellen Feld (Prä-Jus) 126.276,24 Euro
Ambulante Maßnahmen Altona e. V. KuBiBe – Kultur, Bildung und Beratung im Straffälligenbereich 107.467,40 Euro
Miteinander, Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V. / Landesverband für Kriminalprävention und Resozialisierung Sachsen-Anhalt e. V. RausWege – Deradikalisierung und Prävention in der Resozialisierung 86.815,00 Euro
Violence Prevention Network e. V. / Aussteigerprogramm Sachsen Prisma Sachsen – Radikalisierung erkennen, Deradikalisierung begleiten, Kompetenzen bündeln 167.850,00 Euro
Violence Prevention Network e. V. Workshop-Reihe im Justizvollzug für junge radikalisierungsanfällige Inhaftierte – ein Präventionsprojekt der politischen Bildungsarbeit zur Toleranz- und Demokratieentwicklung 60.300,00 Euro
Violence Prevention Network e. V. DERAD Bayern – Mobile Maßnahmen zur Beratung und Deradikalisierung im Strafvollzug und Bewährungshilfe 190.800,00 Euro
Violence Prevention Network e. V. Fokus ISLEX – Mobile Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im niedersächsischen Strafvollzug und in der Bewährungshilfe 195.300,00 Euro
Violence Prevention Network e. V. / Cultures Interactive e. V. EXchange Brandenburg – Mobile Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe 198.000,00 Euro

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Originalseite 53

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Tabelle zu Frage 28 · Originalseite 53
Projektträger Projekttitel Fördersumme 2017
Violence Prevention Network e. V. / Förderverein JVA Holzstraße e. V. / St. Elisabeth-Verein e. V. / Rote Linie KOgEX Hessen – Kompetenz gegen Extremismus in Justizvollzug und Bewährungshilfe 226.800,00 Euro
Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit Herausforderung Demokratie – Prävention und Deradikalisierung im Strafvollzug 75.691,23 Euro
FITT – Institut für Technologietransfer Radikalisierungsprävention im Strafvollzug Saar 77.749,81 Euro

Modellprojekte werden grundsätzlich im Rahmen von öffentlichen Interessenbekundungsverfahren zur Förderung ausgewählt. Eingegangene Interessenbekundungen werden u. a. auf Grundlage der Förderleitlinie sowohl nach formalen wie auch fachlich-inhaltlichen Aspekten geprüft. Das BMFSFJ entscheidet auf Basis des Prüfungsergebnisses über eine Förderung. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 29

Welche Projekte konnten innerhalb der einzelnen Programmbereiche jeweils aus welchen Gründen nicht berücksichtigt werden (bitte einzeln nach Jahresscheiben und Programmbereichen auflisten)?

Für die Nichtberücksichtigung von Projekten kann es formale wie auch fachlichinhaltliche Gründe geben. Die Bestimmungen der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und die Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO) einschließlich der Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Projektförderung (ANBest-P) sowie der Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften (ANBest-GK) sind bei Förderentscheidungen zu beachten. Darüber hinaus kann ein ungenügender Innovationsgehalt eines Projektes für das Nichtzustandekommen einer Förderung ursächlich sein oder auch der Umstand, dass sich mehr Projektträger im Rahmen eines Förderprogramms bewerben, als dafür eingeplante Budgetmittel zur Verfügung stehen. Das BMFSFJ erhebt über nicht erfolgreiche Interessensbekundungen oder Förderanträge keine Daten – und kann deshalb die gewünschten Statistiken nicht zur Verfügung stellen.

Frage 30

Nach welchen Gesichtspunkten und durch wen wurde die wissenschaftliche Begleitung des Bundesprogramms an die beiden sozialwissenschaftlichen Institute ISS-Frankfurt a. M. (Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e. V.) und Camino – Werkstatt für Fortbildung, Praxisbegleitung und Forschung im sozialen Bereich gGmbH (Berlin) vergeben?

In welcher Höhe werden beide Institute jeweils durch Bundesmittel gefördert (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik und Camino – Werkstatt für Fortbildung, Praxisbegleitung und Forschung im sozialen Bereich gGmbH wurden nach fachlichen Gesichtspunkten vom BMFSFJ ausgewählt, um die wissenschaftliche Begleitung einzelner Programmbereiche umzusetzen. Beide Institute weisen langjährige Erfahrungen in der wissenschaftlichen Begleitung und Evaluation von Programmen zur Demokratieförderung und Radikalisierungsprävention auf. Das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik erhielt im Jahr 2015 288 496,14 Euro,

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Originalseite 54

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im Jahr 2016 306 129,59 Euro und im Jahr 2017 511 070,19 Euro. Camino erhielt im Jahr 2015 179 946,00 Euro, im Jahr 2016 180 806,92 Euro und im Jahr 2017 269 483,41 Euro. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 31

Nach welchen Gesichtspunkten wurde das Deutsche Jugendinstitut e. V. (DJI) ausgewählt, um im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ die Aufgabe der Programmevaluation zu übernehmen?

In welcher Höhe wird das DJI durch Bundesmittel gefördert (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Das Deutsche Jugendinstitut wurde nach fachlichen Gesichtspunkten ausgewählt, um die Programmevaluation und die wissenschaftliche Begleitung einzelner Programmbereiche umzusetzen. Es verfügt über ausgewiesene Expertise zu Fragen der Kinder- und Jugendhilfe. Zudem verfügt das Deutsche Jugendinstitut über langjährige Erfahrung in der wissenschaftlichen Begleitung und Evaluation von Programmen zur Demokratieförderung und Radikalisierungsprävention. Es erhielt 2015 911 971,48 Euro, 2016 1 007 200,03 Euro und 2017 1 547 419,73 Euro. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine valide Angabe von aufgewandten Bundesmitteln erst nach Abschluss des Haushaltsjahres möglich.

Frage 32

Mit welchen Programmpartnern arbeitet das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in den einzelnen Programmbereichen jeweils zusammen (bitte nach Bundesländern auflisten)?

Nach welchen Gesichtspunkten erfolgte die Auswahl der Programmpartner?

Unter die Begriffe Programmpartnerinnen und Programmpartner sind alle Träger der durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Modellprojekte zu verstehen. Es wird demgemäß auf die Antwort zu den Fragen 6, 11, 14, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24, 26 und 28 verwiesen.

Frage 33

Wie beurteilt die Bundesregierung die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit der umstrittenen „Amadeu Antonio Stiftung“?

Welche Gründe sprechen aus Sicht der Bundesregierung für die Zusammenarbeit innerhalb des Bundesprogramms mit der Amadeu Antonio Stiftung?

Welche Expertise, die für die Durchführung des Bundesprogramms unerlässlich ist, bringt die Amadeu Antonio Stiftung aus Sicht der Bundesregierung mit?

Die Amadeu Antonio Stiftung ist ein etablierter und zuverlässiger Träger – insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Sie arbeitet auf vielen Ebenen mit staatlichen Institutionen und Partnern zusammen; gegen alle Extremismusformen. Die Bundesregierung fördert die Amadeu Antonio Stiftung aus diesem Grund bereits seit mehreren Jahren.

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Originalseite 55

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Frage 34

Welche Veröffentlichungen wurden mit Hilfe von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ herausgegeben (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Geförderte Gebietskörperschaften (Kommunen und Länder) können in eigener Verantwortung einen Teil der Fördermittel an zivilgesellschaftliche Träger weiterleiten, damit diese konkrete Projekte und Maßnahmen durchführen können. Veröffentlichungen, die mit Hilfe solcher weitergeleiteten Mittel herausgegeben werden, können von der weiterleitenden Stelle selbst freigegeben werden und werden deshalb vom BMFSFJ in der Regel nicht statistisch erfasst.

Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 55
Titel der Veröffentlichung Jahr
„Hier kennt man sich…“ 2015
Aktiv für Chancengleichheit 2015
Ausstiegs- und Distanzierungsarbeit vom Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern 2015
Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Deutschland 2015
Chancen und Wege für einen Neuanfang 2015
Coaching für Eltern in Haft 2015
CROSSROADS 2015
Culture Shock 2.0 2015
Dagegen haben wir was. 2015
Deine Anne 2015
Demokratie leben! 2015
Demokratiestärkung im ländlichen Raum. Herausforderungen und Unterstützungsbedarfe kommunaler Verantwortungsträgerinnen und -träger 2015
Der Präventionsansatz von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage 2015
DERADIKALISIERUNG INTERVENTION PRÄVENTION 2015
Die mobile Unterkunft für Flüchtlinge und Asylsuchende am Standort Karower Chaussee in Pankow 2015
Eine Orientierungshilfe für das Leben in Deutschland 2015
Einstiege verhindern, Ausstiege begleiten. Pädagogische Ansätze zu Erfahrungen im Handlungsfeld Rechtsextremismus 2015
Engagiert vor Ort 2015
Extremistische Gewaltvideos im Social Web 2015
Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern 2015
Für Zivilcourage gegen rechte Gewalt 2015
Gedenken, Erinnern, Mahnen, Forschen, Lernen 2015
Geflüchtete willkommen heißen! 2015
Geh sterben! Umgang mit Hate Speech 2015
Gemeinsam für Gleichberechtigung, Demokratie und Menschenrechte 2015
Gemeinsam handeln: Für Demokratie in unserem Gemeinwesen! 2015
Geschichte wirkt vor Ort 2015
Hinter der Fassade 2015
Mein Kind ist rechts?! 2015

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Originalseite 56

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 56
Titel der Veröffentlichung Jahr
Mein Kind und rechtsextrem 2015
Miteinander statt Gegeneinander 2015
Momentaufnahmen – aus der Jugendarbeit in Sachsen zu den Themen Migration Flucht Asyl 2015
Monitoring 2015
Monitoring Rechtsextremismus aktuell 2015
Nicht über, sondern mit den Betroffenen reden 2015
Protest, provocation or propaganda? Guide to preventing Salafist ideologization in schools and youth centers 2015
RECHTSaußen – MITTENdrin? 2015
Rechtsextremismus online 2015
Runder Tisch gegen Rassismus 2015
Taking Responsibility 2015
Trans* Visible Wissen und Support für Akzeptanz – gegen Gewalt 2015
Unsere Projekte 2015 2015
Verschwörungstheorien: Jugendaffine Schnittstelle zum Rechtsextremismus. Massenhafte Verbreitung und offener Antisemitismus auf großen Plattformen 2015
Von Abraham bis Zuckerfest 2015
Von der Mitte zum Rand 2015
Was ist Rechtsextremismus? 2015
Was tun gegen Antisemitismus?! 2015
Was tun, damit’s nicht brennt? Leitfaden zur Vermeidung von rassistisch aufgeladenen Konflikten im Umfeld von Sammelunterkünften für Flüchtlinge 2015
Willkommenskultur 2015
WIR HIER! 2015
Wir mussten fliehen 2015
„Commitment without borders.“ Ein deutsch- türkisches Handbuch zu Antisemitismusprävention und Holocaust Education 2016
„Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ im Kreis Viersen Finanzierung von Projekten und Initiativen – Eine Auswahl regionaler und überregionaler Förderungsmöglichkeiten 2016
„Du bist mir nicht egal“ – Praxishilfen für die sozialpädagogische Arbeit mit rechtsextrem orientierten Jugendlichen (Nachdruck) 2016
„Gott hat uns nicht gegeben den Geist der Furcht, sondern der Kraft, der Liebe und der Besonnenheit.“ 2016
„Ich hab mich normal gefühlt, ich war ja verliebt, aber für die andern ist man anders“ 2016
„Ich will die Wahrheit“ 2016
10 Punkte für das Engagement mit Flüchtlingen 2016
1000 Chancen: Tipps für den Direkt- und Quereinstieg 2016
Antisemitismus? Dagegen haben wir was 2016
Aufsuchende und sozialraum-bezogene Jugendarbeit zur Prävention demokratie- und menschenrechtsfeindlicher Einstellungen salafistischen Ursprungs bei Jugendlichen 2016

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Originalseite 57

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 57
Titel der Veröffentlichung Jahr
BAHIRA – Beratungsstelle 2016
Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Deutschland. Qualitätsstandards für eine professionelle Unterstützung 2016
Chancen und Wege für einen Neuanfang (Nachdruck) 2016
D.ICH Konzept & Idee 2016
Das Bild des „übergriffigen Fremden“. Warum ist es ein Mythos? Wenn mit Lügen über sexualisierte Gewalt Hass geschürt wird 2016
Das fremde Mädchen 2016
Demokratie leben in Niedersachsen 2016
Den Extremismus entzaubern 2016
Die Debatte um die Geflüchteten – Wie wird sich Deutschland verändern? – Modul: Die Geschichte 2016
Die Debatte um die Geflüchteten – Wie wird sich Deutschland verändern? – Modul: Helfen, aber warum? 2016
Die Debatte um die Geflüchteten – Wie wird sich Deutschland verändern? – Modul: Medien in der Asyldebatte 2016
Die Rolle der Schulsozialarbeit in der Menschenrechtserziehung 2016
DiscoverDiversity – Politische Bildung mit Geflüchteten 2016
Diskriminierungsreport Hamburg 2016
Dokumentation der „Partnerschaft für Demokratie Deggendorf“ für das Förderjahr 2015 2016
Dokumentation zum Zukunftsdialog Tolerantes Brandenburg und zur 1. Demokratieregionalkonferenz des RWK Prignitz und Gemeinden im Umland 2016
Einmischen und dagegen halten! Zum Umgang mit rassistischen Anfeindungen im Kontext von Flucht und Asyl 2016
Enttarnt. 2016
Erinnern und engagieren. 2016
Fasching vorurteilsbewusst feiern. Anregungen für eine diskriminierungssensible Praxis 2016
Flüchtlinge schützen, Rassismus entgegentreten. Handreichung für Aktive in der Arbeitswelt 2016
Gekommen – Willkommen – Geblieben Was nun? Herausforderungen und Potentiale der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Praxis mit jungen Geflüchteten 2016
Gekommen – Willkommen – Geblieben Was nun? – Dokumentation eines Fachforums 2016
Gemeinsam handeln: Für Demokratie in unserem Gemeinwesen! (Nachdruck) 2016
GEMEINSAM KOCHEN-DEMOKRATIE LEBEN 2016
Gender & Islam in Deutschland 2016
Genderblick auf Mädchen und Jungen mit Migrationserfahrungen 2016
Geschlechterverhältnisse in Fußballfanszenen 2016
Glossar der Neuen deutschen Medienmacher (Nachdruck IDA e. V.) 2016
Hallo Oranienburg! 2016
Handbuch zur Organisation demokratiestärkender Fußballturniere 2016
Handlungskonzept der Partnerschaft für Demokratie 2016

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Originalseite 58

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 58
Titel der Veröffentlichung Jahr
HATE SPEECH AGAINST REFUGEES 2016
Hate Speech. Hass im Netz 2016
Hetze gegen Flüchtlinge in den sozialen Medien 2016
Ich bin halt für die anderen da und die für mich. Wir halten zusammen. – Radikalisierungsprävention mit rechtsaffinen Jugendlichen 2016
Ich bin kein Etikett 2016
Intersektionale Beratung von/zu Trans* und Inter 2016
IT´S MIGRATION, STUPID! 2016
Jahresbericht 2015 2016
Juedische Lebenswelten 2016
Kick them back into the sea – Online hate speech against refugees 2016
Kinderlieder für alle. Anregungen für eine diskriminierungssensible Praxis 2016
Leben in Vielfalt vermitteln. Menschenverachtenden Weltbildern entgegentreten. (Tagungsdokumentationen) 2016
Leitfaden Jugendbeteiligung in Kommunen. 2016
MiGAZETTE – Siegener Magazin zum Thema Migration & Integration, Nr. 1 2016
MiGAZETTE – Siegener Magazin zum Thema Migration & Integration, Nr. 2 2016
Migrantenorganisationen im Dialog 2016
Mit offenen Augen 2016
Monitoring 2016
Muslimisch in Ostdeutschland 2016
Neue Nachbarn. Vom Willkommen zum Ankommen 2016
NoPegida – Die helle Seite der Zivilgesellschaft? 2016
OFFENER WOHNRAUM 2016
OFFENsive! Nr. 1 2016
Out! 2016
Paradigmenwechsel. Zum Reformbedarf des Rechts in Bezug auf Trans* 2016
Partnerschaft für Demokratie Falkensee Jahresbericht 2015 2016
Partnerschaften für Demokratie im Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Vor Ort gemeinsam aktiv für Demokratie und Vielfalt 2016
Partnerschaften für Demokratie im Landkreis Wittenberg – Fördert Ihr Engagement für Toleranz, Weltoffenheit und demokratische Teilhabe. 2016
Policy Paper Gesundheit 2016
politikorange – Flucht und Migration, April 2016 2016
Praxishilfe Fundraising für das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ 2016
PR-Handbuch für das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ 2016
Protest, provocation or propaganda? Guide to preventing Salafist ideologization in schools and youth centers (Nachdruck) 2016

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Originalseite 59

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 59
Titel der Veröffentlichung Jahr
Rassistische Vorurteile gegenüber Geflüchteten 2016
Raum für Gedanken – Flucht, Asyl und Nachbarschaften 2016
Rechts, oder was?! 2016
Rechtsextreme nutzen Silvester-Übergriffe für Propaganda 2016
Rechtsextremismus in den ländlichen Räumen. Schweigen heißt Zustimmung. 2016
Rechtspopulismus 2016
Regionale Beratung gegen Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein 2016
Respect Guide 2016
Romnja Power Month 2016
Safer Spaces – Respekt und Teilhabe 2016
Sei mutig 2016
Sicherheit im Straßenverkehr – Broschüre für Ausländer 2016
SOLINGEN – BUNT – TOLERANT – VIELFÄLTIG JAHRESRÜCKBLICK 2015 DEMOKRATIE LEBEN! 2016
Sonneberger Jugendzeitung, 01/2016 2016
Sozialraumprofil Friedland 2015 2016
Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung (Nachdruck) 2016
Sunita und Mira feiern Herdelezi 2016
Trans*-Gesundheitsversorgung. Forderungen an die medizinischen Instanzen und an die Politik 2016
Trans*Rat 2016
Trans*-Sexualität 2016
Trans*-Sexualität. Informationen zu Körper, Sexualität und Beziehung für junge Trans*menschen 2016
Viele Kämpfe und vielleicht einige Siege 2016
Von Abraham bis Zuckerfest (Nachdruck) 2016
Von wegen gähnende Leere. Wie demokratiestärkendes Engagement ländliche Räume belebt 2016
Vor Gott sind alle Menschen gleich. 2016
Was ist AMR 2016
Was tun, damit’s nicht brennt? Leitfaden zur Vermeidung von rassistisch aufgeladenen Konflikten im Umfeld von Sammelunterkünften für Flüchtlinge (Nachdruck) 2016
Wie ein grünes Schaf in einer weißen Herde. 2016
Willkommen – Sagen der Lausitz 2016
Willkommenskultur vs. Rechtsextremismus 2016
Wir bestimmen mit! 2016
Wir von hier – Gemeinsam für unsere Insel 2016
Wirksamkeit und Selbstevaluation 2016
„Bildungsbausteine gegen Muslimfeindschaft“ – Rassismuskritische Methoden und Materialien. 2017
„Commitment without Borders.“ Antisemitizmi Önleme ve Holokost Eğitimi Kılavuzu 2017

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Originalseite 60

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 60
Titel der Veröffentlichung Jahr
„Du bist mir nicht egal“ – Praxishilfen für die sozialpädagogische Arbeit mit rechtsextrem orientierten Jugendlichen (Nachdruck) 2017
„Ein gutes Leben!“ – Ansätze, Stolpersteine und Qualitätsmerkmale einer intersektionalen geschlechterreflektierten Pädagogik integrierter Berufs- und Lebensorientierung. 2017
„Einen Gleichwertigkeitszauber wirken lassen…“ Empowerment in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit verstehen. 2017
„Frühsexualisierung“ und „Umerziehung“? Pädagogisches Handeln in Zeiten antisemitischer Organisierungen und Stimmungsmache. 2017
„Lasst mich ich selbst sein“ Anne Franks Lebensgeschichte. Handreichung für Ausstellungsbegleiterinnen und -begleiter 2017
„Was MACHT was?!“ 2017
„Was MACHT was?!“ – Modul EinPRÄGsam 2017
„Was MACHT was?!“ – Modul KinderRECHTE 2017
„Was MACHT was?!“ – Modul MACHTvoller Einstieg 2017
„Was MACHT was?!“ – Modul PARTizipation 2017
„Was MACHT was?!“ – Modul SELBSTfürsorge 2017
„Was MACHT was?!“ – Modul TEAMkultur 2017
„Was MACHT was?!“ – Modul WERTvoll 2017
„Was soll ich denn da sagen?!“ Zum Umgang mit Rechtsextremismus und Rassismus im Schulalltag 2017
„Was tun gegen ‚rechts‘?!“ Empfehlungen für den Umgang mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Kirche und Gesellschaft. Ein Handbuch für die Praxis 2017
„Wir holen uns unser Land und unser Volk zurück“ Empfehlungen zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien in Parlamenten und Kommunen 2017
#Muslimisch in Ostdeutschland. Eine Ausstellung für Jugendliche. _ _ 2017
#WEAREPARTOFCULTURE – Der prägende Beitrag von LGBTTIQ* an der gesellschaftlichen Entwicklung Europas 2017
10 Strategien im Umgang mit Stammtischparolen. 2017
5 Fragen zum Antimuslimischen Rassismus 2017
70 Jahre Theresienkapelle – Zwangsarbeit, Gefangenschaft und Gottesdienst 2017
Achtung Hinterhalt – Rechtsextreme manipulieren im Social Web mit Nachrichtenseiten 2017
Aktiv! Für Demokratie und Toleranz in der Migrationsgesellschaft 2017
Alles männlich?! Praxistipps für eine geschlechterreflektierende Fanarbeit. 2017
Ankommen nach der Flucht – Eine explorative Studie zu den Lebenslagen unbegleiteter und begleiteter minderjähriger Geflüchteter 2017
Anne Frank Botschafter*innen. Fünf Jahre junges Engagement für Demokratie 2017
Antidiskriminierungsberatung umsetzen. 10 Fragen und Antworten zum Wie und Warum 2017
Antisemitismus und Migration. Über pädagogischen Umgang mit islamisiertem Antisemitismus 2017
Arbeitshilfe – Projekte steuern mit Zielen 2017
Auswertung der Erhebung im Rahmen des Projekts „Tacheles! Klare Kante gegen Extremismus“. Projekt-/ Abschlussbericht. 2017

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Originalseite 61

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 61
Titel der Veröffentlichung Jahr
Bericht der Bundesregierung über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention 2017
Bookmarks. Bekämpfung von Hate Speech im Internet durch Menschenrechtsbildung. 2017
Community Magazine 2017
Countering Populism and Political Disaffection – Projektbericht 2015 – 2017 2017
Das Heft des Handelns! Du hast es in der Hand. 100 Ideen für dein Engagement 2017
Demokratiekonferenz 2017 „Demokratie, wie?!“ 2017
Demokratische Kultur in Lichtenberg 2017
DenkerInnen-Runde – Wieviel ich im Wir? Wandel der Repräsentation in Deutschland? 2017
Der z/weite Blick. Jugendkulturen und Diskriminierung – Szenegänger*innen berichten 2017
Deutschland: Wie hast Du`s mit dem Islam 2017
Die bunte Welt 2017
Die Rolle der Schulsozialarbeit in der Menschenrechtserziehung (Nachdruck) 2017
Digitale Medien und politisch-weltanschaulicher Extremismus im Jugendalter. Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis 2017
Discussion Paper – Shifting Frames – Six Thoughts on Innovating Liberal Democracy 2017
Discussion Paper – Transforming, Not Digitizing – Germany`s Path to Digital Democracy 2017
Diversitätsorientierte Organisationsentwicklung: Grundsätze und Qualitätskriterien. 2017
Dokumentation 2. Demokratiekonferenz „Saarbrücken gestaltet Vielfalt“ 2017
Dokumentation 2. Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie Ahlen „Demokratie leben! Eine Idee vom Glück“ 2017
Dokumentation, Information und Nachhaltigkeit – Bildungsmaterialien für Demokratie, Anerkennung und Vielfalt 2017
Dramatisierung, Entdramatisierung und Nicht-Dramatisierung von Geschlecht und sexueller Orientierung in der geschlechterreflektierten Bildung. Oder: (Wie) Kann ich geschlechterreflektiert arbeiten, ohne Stereotype zu verstärken? 2017
Dschihadisten werben um Mädchen und junge Frauen. Web-Propaganda für Terror und Gewalt auf weibliche Zielgruppe zugeschnitten 2017
Erlebniswelt Rechtsextremismus 2017
Federal Government Strategy to Prevent Extremism and Promote Democracy 2017
Flüchtlinge schützen, Rassismus entgegentreten. Handreichung für Aktive in der Arbeitswelt 2017
football 3 Handbuch. Wie man Fußball für soziale Veränderung einsetzt. 2017
Freiheit und ich 2017
Frontal Diskurs. Jahresbericht 2017. 2017
Frontal Diskurs. Konfrontationen die Stirn bieten mit Medien, Kunst und Kultur. Abschlussbericht 2017. 2017
Für Empowerment, gegen Diskriminierung! Workshops, Freizeitangebote und Vernetzung für junge Trans*. Netzwerk Trans*jugendarbeit 2017
Gegensteuern – Rechtspopulismus und Gleichstellungsgegner*innen die Stirn bieten. Dokumentation des 2. Vernetzungstreffens in Mannheim am 09.12.2017 2017
Gemeinsam für den Ländlichen Raum: Demokratie stärken. 2017

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Originalseite 62

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 62
Titel der Veröffentlichung Jahr
Gender*Sender trans*inter*queer multimedial erleben. Gender*Sender: Botschaften geschlechtlicher Vielfalt. Nicht der Sender, sondern der Empfang ist gestört? 2017
Geschlechtliche Vielfalt im öffentlichen Dienst. Empfehlungen zum Umgang mit Angleichung und Anerkennung des Geschlechts im öffentlichen Dienst 2017
Glossar der Neuen deutschen Medienmacher. Formulierungshilfen für die Berichterstattung im Einwanderungsland. 2017
Hass via Hashtag: Mit Online-Flashmobs und Memes auf Stimmenfang. Rechtsextreme Identitäre manipulieren Jugendliche per Messenger und Kampagnen auf Twitter 2017
Hetzen und täuschen. Rechte Strukturen in sozialen Medien. Broschüre zur Tagung am 23./24. Juni 2017 2017
Im Fokus von Neonazis. Rechte Einschüchterungsversuche auf der Straße – zu Hause und im Büro – bei Veranstaltungen – im Internet 2017
Impulse für den Umgang mit Rechtspopulismus im kirchlichen Raum 2017
Informieren. Sensibilisieren. Motivieren. Erfahrungen mit dem neuen Format Intervention Set 2017
Innocracy – Conference on Democratic Innovation 28 November 2017 2017
Internationaler Kongress für Demokratie und Freiheit 08. – 10. September 2017
Interviewreihe Nachgefragt 1 2017
Jahresbericht 2016 2017
Jugendschutz im Internet. Ergebnisse der Recherchen und Kontrollen. Bericht 2016 2017
Konzepte: Schafft Kunst mehr Teilhabe? 2017
Kunst. Kultur. Geschichte. September 2017 bis Februar 2018. 2017
Lagebild Antisemitismus 2016/2017 2017
Lagebild Antisemitismus 2016/2017 (Nachdruck) 2017
Lagebild Antisemitismus in Mecklenburg-Vorpommern 2017
Landes-Demokratiezentren im Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Regional vernetzt für Demokratie und Vielfalt 2017
Leipziger Zustände 2017
Leitfaden für Beratungsstellen 2017
Lernen aus Geschichte. Von Rassismus- und Antisemitismuskritik in Bildung und Forschung. 2017
Liebe Recht Respekt 2017
Manifestations of online Hate Speech. Reports on antisemitic, antiziganistic, homophobic and anti-Muslim Hate Speech. 2017
Mariposa. Methoden für Vielfalt und interkulturelles Lernen durch Mehrsprachigkeit. 2017
Mehr Vielfalt wagen – für eine moderne Einwanderungsgesellschaft. Positionspapier – Modern bir göçmen toplumu için daha çok çeşitlilik. Durum raporu 2017
Methodenheft Antiziganismus / Gadjé-Rassismus. Eine Handreichung für Lehrpersonen zur Verwendung des Themas im Unterricht. 2017
MiGAZETTE – Siegener Magazin zum Thema Migration & Integration. Nr. 4 2017
Mit Kindern über den Nationalsozialismus sprechen 2017
Miteinander gegen Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung. Eine Handreichung der Wohlfahrtsverbände zum Umgang mit Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus 2017

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Originalseite 63

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 63
Titel der Veröffentlichung Jahr
Modellprojekte zur Prävention von aktuellen Erscheinungsformen des Antisemitismus im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ 2017
Moderner Lifestyle und Szene-Rekrutierung bei Instagram. Rechtsextre ködern Jugendliche mit Memes und Erlebnisangeboten 2017
Muslimfeindlichkeit in Europa. 2017
Network of Hatred. How right-wing extremists use social media to court young people 2017
Nicht-diskriminierende Sexualpädagogik. 2017
Niedersachsen. Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus für Demokratie – NACHDENKEN STATT VORVERURTEILEN 2017
Non-binary Identity. 2017
OFFENsive! Nr. 2 2017
OFFENsive! Nr. 3 2017
Ohne Angst verschieden sein – Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt in der Schule. 2017
Parallel Report submitted by TransInterQueer e. V. in response to the 7th and 8th Periodic Report of the Federal Republic of Germany on the Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women (CEDAW) 2017
Parallelbericht von TransInterQueer e. V. zum kombinierten siebten und achten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) 2017
Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Wittenberg 2017
Partnerschaften für Demokratie im Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Vor Ort gemeinsam aktiv für Demokratie und Vielfalt 2017
Praxishilfe Fundraising für das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ (Nachdruck) 2017
PR-Handbuch für das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ (Nachdruck) 2017
Projekte in Augsburg 2017
Projektsteuerung und Erfolgskontrolle der Maßnahmenumsetzung 2017
Prominent gegen Rassismus – Wir machen mit bei den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2017
Prominente machen Mut – Dokumentation – Internationalen Wochen gegen Rassismus 2017
Rechtsextreme rekrutieren auf allen Kanälen – Gezielte Ansprache von Jugendlichen über Communitys, Messenger und Co. 2017
Rechtsextremismus in den ländlichen Räumen. Schweigen heißt Zustimmung 2017
Sexismus nervt 2017
Sexismus und Rassismus in der Migrationsgesellschaft 2017
So nicht! Kleiner Ratgeber zum Umgang mit rechtsextremen Sprüchen 2017
Sonderausgabe Seniorenzeitschrift Herbstwind „Alt werden in der Südwestpfalz“ 2017
Spiel dich frei! Innovative Radikalisierungsprävention durch Bildung, Theater, Musik und Sport. Ein Handbuch für Multiplikatori*innen. 2017
Spuren suchen Spuren legen 2017
The e-manual on e-activism – Tools and Techniques to make E-Activism more successful 2017

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Originalseite 64

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 64
Titel der Veröffentlichung Jahr
The Power of Voice 2 2017
toolkit #1. Familie und Freundschaft. Museum und Schule gemeinsam für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt. 2017
Trans*beratung. Zum reformbedarf der Beratung in Bezug auf Trans* 2017
Über Rassismus reden 2017
Unsere Projekte 2017
Väterzeit 2017
Vernetzter Hass – Wie Rechtsextreme im Social Web Jugendliche umwerben 2017
Vielfalt Bilden! Aber Wie!? 2017
Vielfalt Mediathek – Quellen und Medien für eine Anerkennungskultur in der Arbeitswelt 2017
Vielfältig!, Verschieden!, Vereint! 2017
Von wegen gähnende Leere. Wie demokratiestärkendes Engagement ländliche Räume belebt (2017) 2017
Wachsam sein! Zum Umgang mit rechten und rechtsextremen Einschüchterungsversuchen und Bedrohungen 2017
Wahlprüfsteine der Türkischen Gemeinde in Deutschland für die Bundestagswahl 2017 2017
We Are Part of Culture – Hommage an gleichgeschlechtlich liebende Menschen 2017
Widerspruchstoleranz 2. Ein Methodenhandbuch zu antisemitismuskritischer Bildungsarbeit 2017
Wir alle sind Deutschland 2017
Zielgruppenerreichung und -bindung 2017
Zusammen gegen Rassismus 2017
„Einen Gleichwertigkeitszauber wirken lassen…“ Empowerment in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit verstehen. (Nachdruck) 2018
„Was tun gegen ‚rechts‘!?“ Empfehlungen für den Umgang mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Kirche und Gesellschaft. Ein Handbuch für die Praxis (2018) 2018
2. SIP-Fachtagung: Reise zu den Murmeltieren. Wirksame Ansätze und Methoden für eine nachhaltige systemisch-interkulturelle Arbeit in der Kindertagesstätte. Tagungsdokumentation. 2018
3. SIP-Fachtagung: Ausgrenzung, Abgrenzung, Dialog. Systemischer Umgang mit Radikalisierungserscheinungen im Umfeld von Kita und Grundschule. Tagungsbericht. 2018
Analyse der Bundestagswahl 2017 im Hinblick auf Potenziale rechtsorientierter Positionen, die wesentlichen Normen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung widersprechen. 2018
Building time. Jugendarbeit. Empowerment. Community Building. Jahresrückblick 2017. 2018
Community Communication. Diskursive Beteiligung im Gemeinwesen. 2018
dafür #1. Dafür ist das neue dagegen. Gebrauchsanweisung für eine offene Gesellschaft. 2018
Dokumentation „Wir für Jugendbeteiligung“ 2018
Dokumentation 3. Demokratiekonferenz des Landkreises Stendal 30.11.2017 2018
Dokumentation 3. Essener Demokratiekonferenz 20.05.2017 2018
Geflüchtete stärken. Anregungen für die Prävention von religiös begründetem Extremismus in der Arbeit mit Geflüchteten 2018
Interviewreihe Nachgefragt 2 2018

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Originalseite 65

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Tabelle zu Frage 34 · Originalseite 65
Titel der Veröffentlichung Jahr
Jugendarbeit im digitalen Wandel. Kompetenzen, Daten und digitale Tools 2018
Lebendige Orte. Eine Reise durch Barnim und Uckermark 2018
Methods and Magic 2018
Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Oberhavel 2015-2017 2018
Raum für Gedanken (Ausgabe Märkisch Oderland) 2018
Raum für Gedanken (Ausgabe Meißen) 2018
Themenpapier: Linksextremismus und linke Militanz im Internet. Angebote wenig jugendaffin, Legitimierung von Gewalt größtes Problem. 2018

Frage 35

Fanden im Rahmen des Bundesprogramms bereits Veranstaltungen statt, die sich gegen im Deutschen Bundestag vertretene Parteien oder Gruppierungen innerhalb dieser Parteien richteten?

Falls die Frage mit ja beantwortet wurde, um welche Veranstaltungen handelt es sich dabei (bitte einzeln unter Angabe des Veranstaltungsdatums und -orts auflisten)?

Nein.

Frage 36

Inwieweit hält die Bundesregierung es für mit der Verpflichtung zur Neutralität vereinbar, wenn aus dem Bundesprogramm Veranstaltungen finanziert werden, die sich gegen im Bundestag vertretene Parteien oder Gruppierungen innerhalb dieser Parteien richteten, und wie begründet die Bundesregierung ihre Auffassung?

Es wird auf die Antwort zu Frage 35 verwiesen.

Frage 37

Welche Projekte innerhalb oder auch außerhalb des Bundesprogramms widmen sich dem Phänomen des Linksextremismus, und in welcher Höhe werden diese Projekte jeweils jährlich gefördert (bitte nach Jahresscheiben seit 2015 auflisten)?

Bei der Bundeszentrale für politische Bildung beschäftigen sich im genannten Zeitraum folgende Formate explizit mit dem Phänomen des Linksextremismus – nicht berücksichtigt sind solche Formate, die neben Linksextremismus auch andere Phänomene politischer Gewalt oder gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bearbeiten:

2015: Linksextremismus in Deutschland. Eine kritische Bestandsaufnahme, Herausgeber: Armin Pfahl-Traughber, Haushaltmittel: 12 827,28 Euro;

2016: Fachtagung „Politische Gewalt“, Haushaltsmittel: 95 741,89 Euro;

2017: Fachtagung „Linksextremismus und linke Militanz – Phänomene, Kontroversen und Prävention“, Haushaltsmittel: 29 062,40 Euro.

Hinsichtlich der Modellprojekte, die im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ gefördert werden, wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen.

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Originalseite 66

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Frage 38

Wie bewertet die Bundesregierung die Notwendigkeit der Ausweitung der Förderung von Projekten gegen den Linksextremismus insbesondere angesichts der Gewalteskalation während des G20-Gipfels in Hamburg im vergangenen Jahr?

Die Bundesprogramme zur Demokratieförderung und Extremismusprävention werden unter Berücksichtigung aktueller gesellschaftspolitischer Entwicklungen auf Grundlage der Erkenntnisse der wissenschaftlichen Begleitung und der Programmevaluation sowie aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse weiterentwickelt. Je nach gegebenen Umständen und sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen können Anpassungen der strategischen und präventiv-pädagogischen Weiterentwicklung notwendig sein. Dies gilt auch im Hinblick auf Linke Militanz.

Frage 39

Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass die Zuwendungsempfänger geförderter Projekte dazu verpflichtet werden, dass sich kein Projektbeteiligter (Projektträger, Referent im Projekt, Kooperationspartner des Projekts) auf grundgesetzwidrige Weise betätigt?

Alle Projektträger müssen auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen. In beiden Bundesprogrammen zur Extremismusprävention wird im jeweiligen Zuwendungsbescheid an die geförderten Träger klar geregelt, dass keine Steuergelder an demokratiefeindliche bzw. extremistische Organisationen oder Personen gehen dürfen. Auf die daraus resultierenden Anforderungen an Personen und Organisationen, die zur inhaltlichen Durchführung von Projekten herangezogen werden, wird in einem – zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem BMFSFJ abgestimmten – Begleitschreiben hingewiesen. Damit wird erreicht, dass die Empfänger staatlicher Fördermittel ihrer Verantwortung auch bei der Auswahl ihrer Kooperationspartner gerecht werden, so dass niemand mit Steuermitteln unterstützt wird, der sich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt. Im Übrigen ist in den Allgemeinen Nebenbestimmungen zu § 44 der Bundeshaushaltsordnung geregelt, dass ein Verstoß gegen diese Vorschriften den Widerruf der Förderung und die Rückforderung der Fördermittel zur Folge hat. Zusätzlich nutzt die Bundesregierung alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, um sicherzugehen, dass keine Personen oder Organisationen gefördert oder als Kooperationspartner geführt werden, von denen bekannt ist, dass sie sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigen.

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Originalseite 67

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Originalseite 68

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Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com

Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de

Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de

ISSN 0722-8333

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HTML-Lesefassung: 7. Oktober 2026. Das Originaldokument stammt vom Deutschen Bundestag; seine Inhalte sind keine Aussagen der Redaktion.

Redaktion
AfD Watch Bremen