Leseempfehlung · taz · Archiv 2018

Demaskierter Populismus: BIW macht Stimmung gegen die Justiz

Erstveröffentlichung: 12. November 2018

2018 machten Bürger in Wut aus regionalen Unterschieden bei Strafurteilen den Vorwurf einer zu nachsichtigen Bremer Justiz. Gareth Joswig zeigte in der taz, wie wenig die herangezogene Studie diese Zuspitzung trug.

Der Bericht vom 12. November 2018

taz · Gareth Joswig · 12. November 2018

Bürger in Wut betreiben Richterschelte: Demaskierter Populismus

Der Bericht rekonstruiert die Äußerungen des damaligen BIW-Abgeordneten Klaus Remkes und den Widerspruch aus Justiz, Richterbund und Bürgerschaft.

Aus Strafunterschieden wird ein Misstrauensvotum

Remkes sprach laut taz von einer „laxen Spruchpraxis“. Die Zeitung ordnete die zugrunde gelegten Daten anders ein: Bremen lag mit benachbarten Gerichtsbezirken im unteren Mittelfeld; der Studienautor sah keine besondere Bremer Rolle. Der Richterbund kritisierte zudem die Aussagekraft des Vergleichs. [1]

Politisch setzt diese Richterschelte Strafhärte mit staatlicher Glaubwürdigkeit gleich. Aus statistischen Unterschieden wird so ein pauschaler Vorwurf gegen Gerichte. Der taz-Bericht hält dem Argumente zur richterlichen Unabhängigkeit, Resozialisierung und Personalausstattung entgegen. [1]

Rechte Sicherheitspolitik weiterverfolgen

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Vertiefende Recherche zum Umgang staatlicher Institutionen mit Rechtsextremismus und zu den Folgen für Betroffene.

Redaktion
AfD Watch Bremen

Quellen und weiterführende Recherchen

Die Einordnung bezieht sich auf die 2018 dokumentierte Debatte.

taz · Gareth Joswig · 12. November 2018

Demaskierter Populismus

Zeitgenössische Quelle für die Äußerungen von Remkes, die Einordnung der Strafmaßstudie und die Gegenpositionen.