Sergej Minich, Gerald Höns, Peter Beck und Uwe Felgenträger in der Vahr (Berliner Freiheit) inszenieren sich als vermeintlich „bürgerliche“ Partei. 12/2018: Bildquelle: FB, AfD Bremen. (Abgerufen 2018). 

Im Schatten von Frank Magnitz

Uwe Felgenträger stieg innerhalb weniger Monate vom weitgehend unbekannten AfD-Mitglied zum stellvertretenden Landesvorsitzenden und Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft auf. Ein eigenständiges politisches Profil entwickelte er kaum. Seine Laufbahn zeigt vor allem, wie persönliche Loyalitäten, interne Machtkämpfe und eine Politik der alarmistischen Zuspitzung die parlamentarische Arbeit der Bremer AfD prägten.

Uwe Felgenträger gehörte von 2019 bis 2023 der Bremischen Bürgerschaft an. Er war zunächst Mitglied der nur wenige Monate bestehenden AfD-Fraktion und anschließend Teil der parlamentarischen Gruppen M.R.F. beziehungsweise L.F.M. Nach der Bürgerschaftswahl 2023 schied er aus dem Parlament aus. Eine aktuelle Parteifunktion, erneute Kandidatur oder andere öffentlich sichtbare politische Tätigkeit ist nach dem gegenwärtigen Stand der Recherche nicht belegt. Felgenträgers politische Laufbahn verlief ungewöhnlich schnell. Nach eigenen Angaben trat er erst 2017 in die AfD ein. Bereits 2018 wurde er in den Landesvorstand kooptiert. Im März 2019 wählte ihn die Partei zum stellvertretenden Landesvorsitzenden. Wenige Wochen zuvor hatte sie ihm hinter dem damaligen Landesvorsitzenden Frank Magnitz den zweiten Platz ihrer Kandidat:innenliste für die Bürgerschaftswahl gegeben.

Der schnelle Aufstieg beruhte weniger auf einer länger dokumentierten kommunalpolitischen, fachpolitischen Tätigkeit als auf Felgenträgers Einbindung in das Lager um Magnitz. Diese Bindung bestimmte anschließend auch seine gesamte Zeit im Parlament.

Vom Werkstattleiter zum stellvertretenden Landesvorsitzenden

Felgenträger wurde 1966 in Magdeburg geboren. Nach seinen eigenen biografischen Angaben absolvierte er eine Ausbildung zum Konstruktionsmechaniker, leistete 18 Monate Dienst in der Nationalen Volksarmee und verließ die DDR 1989 über die Prager Botschaft. In Bremen arbeitete er unter anderem als Richtmeister und Werkstattleiter. Diese Angaben stammen überwiegend aus Felgenträgers früherem Profil bei Abgeordnetenwatch. Dort erklärte er selbst, 2017 in die AfD eingetreten und 2018 in den Landesvorstand kooptiert worden zu sein. Er begründete sein politisches Engagement mit seinen Erfahrungen in der DDR und dem Erleben staatlicher Unterdrückung.

Eine solche biografische Erfahrung erklärt noch keine konkrete politische Position. Sie kann weder als Beleg für eine demokratische Haltung noch als Argument gegen diese verstanden werden. Politisch entscheidend ist, welche Schlussfolgerungen eine Person daraus zieht und wie sie sich innerhalb einer Partei verhält. Bei Felgenträger führte die Berufung auf die eigene DDR-Erfahrung in eine Partei, deren Bremer Landesverband sich bereits damals durch völkische Kräfte, Nähe zur Identitären Bewegung und heftige innerparteiliche Machtkämpfe auszeichnete. Felgenträger schloss sich innerhalb dieses Verbandes nicht dem als gemäßigter auftretenden Lager an. Er wurde zu einem engen parlamentarischen Verbündeten Frank Magnitz’. Im August 2018 berief der Landesvorstand Felgenträger gemeinsam mit Ann-Katrin Magnitz und dem damaligen AfD-Mitglied Hinrich Lührssen per Kooptierung in das Führungsgremium. Die Kooptierung ist ein zulässiges parteiorganisatorisches Verfahren, ersetzt aber keine reguläre Wahl durch einen Parteitag. Im März 2019 folgte die Wahl Felgenträgers zum zweiten stellvertretenden Landesvorsitzenden.

Sein Aufstieg erfolgte innerhalb des Machtbereichs von Frank Magnitz, und Felgenträger folgte diesem später auch in der entscheidenden Auseinandersetzung um die AfD-Fraktion.

Listenplatz zwei nach einer umstrittenen Aufstellung

Im Januar 2019 stellte die AfD ihre Kandidat:innenliste für die Bürgerschaftswahl auf. Frank Magnitz erhielt Platz eins, Felgenträger Platz zwei. Dahinter folgten Peter Beck, Mark Runge, Ann-Katrin Magnitz, Heiner Löhmann, Sven Schellenberg und Sergej Minich. Die Reihenfolge wurde auch in der damaligen Mitteilung der Bundespartei veröffentlicht.

Die Listenaufstellung war parteiintern umstritten. Der zuvor ausgetretene Journalist Hinrich Lührssen bezweifelte die Rechtmäßigkeit des Verfahrens. Allein eine solche Beanstandung macht eine Aufstellung allerdings noch nicht rechtswidrig. Entscheidend ist, dass die Wahlorgane die Liste zuließen und Felgenträger später auf dieser Grundlage ein Mandat erhielt. Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 erreichte die AfD im Land Bremen 6,1 Prozent und fünf Mandate. Felgenträger zog mit 1.160 Personenstimmen über Listenplatz zwei in das Landesparlament ein. Nach fünf Jahren im Parlament schied er 2023 wieder aus

Eine Fraktion für nur drei Monate

Die AfD verfügte nach der Wahl erstmals über die fünf Mandate, die für den Fraktionsstatus erforderlich waren. Ihre Abgeordneten waren Frank Magnitz, Uwe Felgenträger, Mark Runge, Peter Beck und Thomas Jürgewitz.

Bereits im September 2019 zerbrach die Fraktion. Magnitz, Felgenträger und Runge erklärten ihren Austritt. Jürgewitz und Beck blieben zurück. Da keine der beiden Seiten über fünf Abgeordnete verfügte, verlor die AfD den Fraktionsstatus und damit einen erheblichen Teil ihrer parlamentarischen Rechte, Stellen und finanziellen Ressourcen. Die taz dokumentierte den Bruch und seine unmittelbaren Folgen. Auslöser war ein Machtkampf zwischen Magnitz und dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Jürgewitz. Magnitz warf Jürgewitz vor, eine konstruktive Oppositionsarbeit zu verhindern. Jürgewitz wiederum erhob Vorwürfe im Zusammenhang mit den Finanzen der Fraktion. Hinzu kam der parteiinterne Streit darüber, dass Magnitz gleichzeitig ein Mandat im Bundestag und in der Bremischen Bürgerschaft ausübte. Felgenträger stellte sich in dieser Auseinandersetzung auf die Seite von Magnitz. Gemeinsam mit Magnitz und Runge gründete er zunächst die „AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft“. Der AfD-Bundesvorstand untersagte der Gruppe jedoch, den Parteinamen zu verwenden. Danach trat sie als Gruppe „Magnitz, Runge, Felgenträger“, abgekürzt M.R.F., auf.

Der Vorgang ist für die Bewertung Felgenträgers zentral. Nur rund drei Monate nach dem Wahlerfolg beteiligte er sich an einer Spaltung, durch die sämtliche AfD-Abgeordneten ihren Fraktionsstatus verloren. Das Mandat blieb bestehen, doch der institutionelle Einfluss der Partei wurde erheblich geschwächt. Dabei ging es nicht um eine öffentlich erkennbare Abgrenzung Felgenträgers von rechtsextremen Positionen, rassistischer Politik oder antidemokratischer Rhetorik. Dokumentiert ist ein personeller und organisatorischer Machtkampf. Felgenträger wechselte nicht die politische Richtung, sondern die parlamentarische Organisationsform – gemeinsam mit seinem Förderer Magnitz.

Von M.R.F. zu L.F.M.

Nach dem Tod des Abgeordneten Mark Runge im Juli 2021 rückte Heinrich Löhmann in die Bürgerschaft nach. Die parlamentarische Gruppe führte ihre Tätigkeit anschließend unter der Bezeichnung L.F.M. fort – nach den Anfangsbuchstaben von Löhmann, Felgenträger und Magnitz. Felgenträger blieb damit über nahezu die gesamte Wahlperiode Teil des Magnitz-Lagers. Die Mitglieder der Gruppe wurden in den parlamentarischen Dokumenten teilweise weiterhin mit der Parteizugehörigkeit AfD geführt, bildeten aber keine AfD-Fraktion. Sie verfügten als Gruppe über weniger Rechte und Ressourcen als eine Fraktion. Die komplizierten Bezeichnungen dürfen den politischen Kern nicht verdecken: Felgenträger hatte die AfD-Fraktion verlassen, nicht zwingend die AfD. Eine öffentlich dokumentierte Distanzierung von der Partei oder ihren wesentlichen politischen Positionen ist nicht erkennbar.

Die parlamentarische Gruppe ermöglichte ihren Mitgliedern eine gewisse organisatorische Zusammenarbeit. Sie ersetzte jedoch keine Fraktion. Felgenträgers politische Geschichte ist deshalb auch die Geschichte eines Wahlerfolgs, den die Bremer AfD durch ihre eigenen Machtkämpfe innerhalb weniger Monate weitgehend zerstörte.

Wenig eigenständiges politisches Profil

Felgenträger gehörte unterschiedlichen parlamentarischen Gremien an oder war dort stellvertretendes Mitglied. Dazu zählten Bereiche wie Kinder und Bildung, Soziales, Jugend und Integration, Gesundheit und Verbraucherschutz sowie mehrere Ausschüsse. Eine Übersicht der Funktionen ist bei Abgeordnetenwatch dokumentiert. Die Mitgliedschaft in Ausschüssen oder Deputationen belegt parlamentarische Zuständigkeit, aber noch keine besondere fachpolitische Leistung. In den zugänglichen Plenarprotokollen, Anträgen und Presseberichten tritt Felgenträger deutlich seltener mit einer eigenständigen politischen Linie hervor als Frank Magnitz oder Thomas Jürgewitz. Seine parlamentarische Arbeit konzentrierte sich erkennbar auf einzelne Fragen der Bildungs-, Sozial- und Sicherheitspolitik. Dabei zeigt sich ein für die AfD typisches Kommunikationsmuster: begrenzte oder lokale Konflikte werden als Anzeichen einer allgemeinen gesellschaftlichen Verschlechterung dargestellt.

Besonders deutlich wurde dies bei der Auseinandersetzung um Gewalt an einer Grundschule in Gröpelingen.

Aus einem Schulkonflikt wird eine Verfallsprognose

Im Dezember 2022 beriet die Stadtbürgerschaft über Vorfälle an der Tami-Oelfken-Schule. Aus Protokollen waren erhebliche Konflikte zwischen einzelnen Schüler:innen bekannt geworden. In der Debatte wies die SPD-Abgeordnete Gönül Bredehorst darauf hin, dass die geschilderten Vorgänge drei Schüler:innen beträfen und nicht verallgemeinert werden dürften. Felgenträger rief daraufhin aus dem Plenum: „Nein, aber bald!“

Der Zwischenruf ist im amtlichen Plenarprotokoll der Stadtbürgerschaft dokumentiert. Er ist politisch aufschlussreich, weil Felgenträger die Aufforderung zur sachlichen Begrenzung des Falls unmittelbar in eine Zukunftsprognose des allgemeinen Niedergangs umkehrte. Aus einem Konflikt zwischen wenigen Kindern wurde die Ankündigung, vergleichbare Zustände würden bald flächendeckend auftreten. Im Januar 2023 griff die Gruppe L.F.M. das Thema erneut auf. Felgenträger und Löhmann fragten den Senat, ob es an der Schule an der Humannstraße „täglich“ zu Rangeleien mit erheblichen Verletzungen und Krankenhausbehandlungen komme. Außerdem fragten sie nach gewalttätigen Eltern und sexuellen Übergriffen von Jungen auf Mädchen, wobei sie ausdrücklich die gemeinsame Benutzung von Toiletten anführten. Der Senat widersprach dem durch die Fragestellung erzeugten Eindruck. Nach Rücksprache mit der Schulleitung gebe es nicht täglich Auseinandersetzungen, die erhebliche Verletzungen und Krankenhausaufenthalte zur Folge hätten. Körperliche Konflikte zwischen einzelnen Kindern kämen im Schulalltag vor, bestätigten aber die in der Frage angelegte Dramatisierung nicht. Anfrage und Antwort sind ebenfalls im Plenarprotokoll vom 24. Januar 2023 nachzulesen.

Parlamentarische Fragen dürfen zugespitzt formuliert sein. Opposition hat das Recht und die Aufgabe, Missstände zu untersuchen. Problematisch wird das Instrument, wenn bereits die Fragestellung einen unbestätigten Zustand als nahezu feststehende Tatsache präsentiert. Bei Felgenträger zeigt sich hier ein wiederkehrendes Muster rechter Sicherheitspolitik: Einzelne Vorfälle werden aus ihrem konkreten pädagogischen und sozialen Zusammenhang gelöst und zu Belegen einer allgemeinen Eskalation erklärt. Die politischen Ursachen, Unterstützungsbedarfe der Kinder, Personalausstattung der Schulen und sozialräumliche Bedingungen treten hinter einer Erzählung von Gewalt, Kontrollverlust und drohender Ausweitung zurück.

Zustimmung, Ablehnung und parlamentarische Normalität

Nicht jede parlamentarische Entscheidung Felgenträgers lässt sich als spezifisch rechtsextrem oder antidemokratisch einordnen. Abgeordnetenwatch dokumentiert beispielsweise, dass er 2020 für die Aussetzung einer Erhöhung der Abgeordnetendiäten stimmte. Bei der Aufnahme einer stärkeren Kinderrechtsbestimmung in die Bremische Landesverfassung enthielt er sich 2021. Die Plenarprotokolle zeigen außerdem unterschiedliche Abstimmungsentscheidungen. Felgenträger stimmte teilweise gemeinsam mit Magnitz und Löhmann, wich in Einzelfällen aber auch von ihnen ab. Gleichzeitig ergibt sich aus den öffentlich zugänglichen Quellen kein umfassendes eigenständiges politisches Projekt Felgenträgers. Sein Name ist vor allem mit der Liste von 2019, der Fraktionsspaltung, der Gruppe um Magnitz und einzelnen bildungs- oder sicherheitspolitischen Interventionen verbunden. Kritikwürdig ist die politische Diskrepanz zwischen seinem schnellen Aufstieg und dem begrenzten öffentlich erkennbaren eigenen Profil.

Das Ende des Mandats

Vor der Bürgerschaftswahl 2023 eskalierte der seit Jahren andauernde Machtkampf der Bremer AfD erneut. Zwei konkurrierende Parteivorstände reichten unterschiedliche Wahlvorschläge ein. Der Wahlbereichsausschuss und anschließend der Landeswahlausschuss ließen keinen der Vorschläge für den Wahlbereich Bremen zu. Damit konnte die AfD in der Stadt Bremen nicht zur Bürgerschaftswahl antreten. Der Staatsgerichtshof bestätigte später, dass der Wahlausschluss rechtmäßig war. Die Entscheidung beruhte nicht auf einer politischen Sperre gegen die AfD, sondern auf den von ihr selbst verursachten widersprüchlichen Wahlvorschlägen und den Mängeln der Aufstellungsverfahren. Eine juristische Zusammenfassung der Entscheidung veröffentlichte Legal Tribune Online.

Felgenträgers Mandat endete damit im Mai 2023. Nach dem Ausscheiden aus der Bürgerschaft verliert sich seine öffentlich sichtbare politische Spur weitgehend. Er gehört nicht dem aktuellen Landesvorstand an und erscheint auch nicht auf der im August 2026 aufgestellten AfD-Liste für die Bürgerschaftswahl 2027. Ob Felgenträger weiterhin Mitglied der AfD ist, lässt sich anhand öffentlich zugänglicher und belastbarer Quellen nicht abschließend feststellen. Ebenso wenig ist eine öffentlich erklärte Distanzierung von der Partei dokumentiert. Sicher festgestellt werden kann nur: Seit 2023 besitzt er kein parlamentarisches Mandat mehr.

Kritische Einordnung

Uwe Felgenträger war kein maßgeblicher Ideologe der Bremer AfD. Von ihm sind weder umfangreiche programmatische Texte noch eine eigenständige theoretische Positionierung oder eine hervorgehobene Rolle in überregionalen Netzwerken der extremen Rechten bekannt. Seine politische Bedeutung lag an anderer Stelle. Felgenträger machte innerhalb kürzester Zeit Karriere, weil er sich in das Machtzentrum um Frank Magnitz einfügte. Er wurde kooptiertes Vorstandsmitglied, stellvertretender Landesvorsitzender, Listenzweiter und Abgeordneter. Als der Konflikt zwischen Magnitz und Jürgewitz eskalierte, verließ er gemeinsam mit Magnitz die Fraktion und trug dadurch zum Verlust des Fraktionsstatus bei.

Diese Laufbahn zeigt, wie wenig die Selbstdarstellung der AfD als ordnungsorientierte und staatstragende Partei mit ihrer Praxis in Bremen übereinstimmte. Die Partei erhielt 2019 erstmals Fraktionsstärke und zerstörte diese Struktur nach rund drei Monaten durch persönliche Machtkämpfe selbst. Felgenträger blieb Magnitz auch danach parlamentarisch verbunden. Seine eigene politische Kommunikation folgte in den belegbaren Fällen einer bekannten Rechtsaußenlogik: Ein begrenzter Konflikt wird entgrenzt, eine sachliche Einordnung als Verharmlosung behandelt und aus einem Einzelfall eine allgemeine Zukunftsbedrohung konstruiert. Der Zwischenruf „Nein, aber bald!“ verdichtet dieses Politikverständnis in drei Worten. Gesichert ist seine institutionelle Verantwortung. Felgenträger war nicht lediglich ein einfaches Mitglied, das auf Entscheidungen anderer keinen Einfluss hatte. Er gehörte dem Landesvorstand an, war stellvertretender Landesvorsitzender, kandidierte auf Platz zwei und saß vier Jahre im Landesparlament. Er entschied sich für das Lager um Magnitz und blieb Teil dieser Struktur, während der Landesverband immer tiefer in Machtkämpfe, organisatorisches Chaos und politische Radikalisierung geriet.

Uwe Felgenträger steht damit weniger für ein eigenständiges politisches Projekt als für einen bestimmten Funktionärstyp der Bremer AfD: rascher Aufstieg durch innerparteiliche Loyalität, parlamentarische Präsenz ohne deutliches eigenes Profil und eine politische Kommunikation, die gesellschaftliche Probleme nicht vorrangig erklärt, sondern als Beleg eines heraufziehenden Kontrollverlusts zuspitzt. Seine Karriere begann mit der Kooptierung in den Landesvorstand, erreichte mit Listenplatz zwei und dem Bürgerschaftsmandat ihren Höhepunkt und endete vorläufig mit dem selbst verschuldeten Wahlausschluss der Bremer AfD. Felgenträger war plötzlich oben. Als die Partei an ihren eigenen Machtkämpfen scheiterte, verschwand auch er lautlos und unbedeutend aus dem Parlament.

Redaktion
AfD Watch Bremen