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Schlagzeilen machen aktuell sogenannte “Hygiene-Demos“. Eine Ansammlung verschiedenster Strömungen, von denen zunehmend weite Teile eine Agenda etablieren, die sich aus Verschwörungsmythen, Narrativen der extremen Rechten, antisemitischen Zirkeln, Reichsbürgern und neonazistischer Szene bildet. Auch In Bremen entwickelt sich gegenwärtig eine Ansammlung solcher Strömungen auf der Straße, die durch ihr Radikalisierungpotential eine ernst zunehmende Gefahr darstellen. Wir haben in den letzten Wochen einige der regionalen AkteurInnen und Strömungen beobachtet. 

“Widerstand Bremen 2020”

Der Bremer Ableger eines bundesweiten Netzwerks, ist angelehnt an dem augenscheinlichen Vorhaben eine “Partei” zu gründen. Anfänglich fanden sich neben politisch rechts stehenden AkteurInnen, auch liberale Mitglieder in die offenen Gruppen-Chats auf Telegram ein. Schon nach wenigen Tagen wurden Personen, die rechte und antisemitische Positionen kritisch sahen oder eine andere Auffassung als die AdministratorInnen hatten, aus dem Chat geworfen. Unter den Postings wurde beispielsweise die Fotografie eines gelben Davidsterns verlinkt, wie ihn JüdInnen im NS-Regime zu tragen hatten. Diese Fotografie wurde um den Text “Nicht geimpft” ergänzt. Eine antisemitische Verharmlosung der Shoa, die in der Telegram-Gruppe von “Widerstand Bremen 2020” von Anfang an normalisiert war. Besonders “ImpfgegnerInnen” setzten sich bundesweit immer wieder mit verfolgten JüdInnen und Opfern des Holocaust gleich. Neben diesen unzulässigen Analogien, vergleichen sich die AkteurInnen an anderer Stelle mit den Verfolgten und Opfern des DDR-Regimes.

Besonders aggressiv agiert Administrator Mario W., der sich im Chat “Mario Bruno” nennt. Neben Beleidigungen gegen opponierende Mitglieder, werden von ihm diverse Feindbilder aufgebaut. Dazu gehören im Besonderen jene, die “Widerstand 2020” kritisch sehen oder auch dagegen demonstrieren. Mario W. bezeichnet diese regelmäßig als “Ratten“. Als sich zunächst illegale Versammlungen von Mitgliedern in den Chats ankündigten, die bewusst die Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie missachten wollten, wurden von Mario W. und weiteren Bedenken laut “Unterwanderer” könnten ihnen auflauern. Das Treffen wurde daraufhin intern abgesagt. Mario W. täuschte mit weiteren AdministratorInnen im Chat vor, das Treffen würde dennoch stattfinden, in der Hoffnung die vermeintlichen “Unterwanderer” getäuscht zu haben. Tatsächlich fuhr Mario W, mit dem Rad in den Stadtteil Findorff zum “Treffpunkt”, um ihnen aufzulauern und Fotos von ihnen zu machen. Im Chat behauptete dieser im Nachgang, die “Ratten” fotografiert zu haben, die er im späteren Verlauf “der Antifa” zuordnet. Dieses Ereignis demonstriert u.a. den politischen Charakter dieser Chatgruppe. – Neben diesen Aktivitäten, nahm Mario W. Kontakt zum AfD-Abgeordneten und Bremer AfD-Vorstandsvorsitzenden Peter Beck auf. In einem Dialog fragte Mario W. nach Unterstützung. Beck wiederum sicherte zu, sich für die Anliegen der Gruppe in der Bürgerschaft einsetzen zu wollen und ob ihm nicht ein Verwandter von Mario persönlich bekannt sei.

“Nicht ohne uns Bremen”

Das bundesweit, besonders in Telegram-Gruppen agierende Netzwerk, hat seit einigen Wochen auch in Bremen einen Ableger. Inzwischen gibt es zwei Telegram-Chats mit diesen Namen. Einen offenen und einen versteckten. Letzterer wird seit einigen Wochen zur inneren Vernetzung genutzt und zählt über 200 Mitglieder. Kontaktperson für den Raum Bremen ist laut der Homepage der “Hygiene-Demos” nichtohneuns.de, Fionna Caspers. Laut eigenen Angaben unterhielt sie in den vergangen Wochen Kontakt zu den AnmelderInnen und stand mit ihnen im organisatorischen Austausch. Auf den Kundgebungen, hält sie sich eher im Hintergrund. Auf Facebook favorisiert sie die antisemitische und in Teilen extrem rechte Partei “Deutsche Mitte”, postet vielfach deren Propaganda. Die Partei weist Bezüge zur Reichsbürger-Ideologie auf. Zudem postet Caspers Medien von Jürgen Todenhöfer. Passend dazu, konnte eine Vielzahl Postings gefunden werden, die Propaganda des Antisemiten Ken Jebsen verlinkt. Auch Videos zum (neu-)rechten Akteur Billy Six, der für die AfD-nahe Zeitung “Junge Freiheit“ schreibt, findet sich in ihrer Timeline. Mitglied ist sie zudem in den Chatgruppen “Widerstand Bremen 2020” und der FB-Gruppe “Corona Rebellen Bremen“. In den Chatgruppen verweisen bei Organisationsfragen einzelne Mitglieder des Chats direkt auf Caspers. 

Neben dieser Akteurin finden sich weitere, die vor allem in der Telegram Chatgruppe “Nicht ohne uns Bremen“, als AdministratorInnen auftreten und parallel an den Kundgebungen teilnehmen. In den Chats findet sich das gesamte Spektrum von Verschwörungsmythen. Kritik und Widerspruch müssen die Mitglieder hier kaum fürchten. Verlinkt und beworben wird folglich Propaganda von Reichsbürgern, international agierenden und extrem rechten Netzwerken, wie “QAnon”. Auf Propaganda von “QAnon” wird in den Chats immer wieder Bezug genommen, häufig nur durch den Buchstaben “Q” abgekürzt. Auch auf den Kundgebungen fanden sich Personen ein, die Propaganda dieses Netzwerkes aufgreifen oder zudem den Buchtstaben als Erkennungszeichen tragen. Des Weiteren “KenFM“ und ähnliche Kanäle. Propaganda von “RT deutsch“, “Jouwatch“, “Anonymous-News“, “Staatenlos info“, “Oliver Janich“, “Nuoviso” oder “Bewusst TV”. Auch Medien, die behaupten es gäbe “Außerirdische” oder “Echsenwesen“, die Erde sei im inneren hohl oder die Bundeskanzlerin sei “die Tochter von Hitler”. “5G-Strahlung” und “Chemtrails” seien konspirative Methoden die Menschheit zu lenken. Auch Platz finden Behauptungen, “Engel”, “Satan” oder “Dämonen” regierten die Welt. Verschiedene Zahlencodes werden herangezogen. Darunter die Behauptung, die Klimaschutz-Bewegung Fridays for Future sei “satanistischen Ursprungs“, da die Abkürzung FFF, die “Zahl 666” offenbare. Hierzu findet sich eine kleinere Ansammlung Evangelikaler in den Chats, die jedoch weniger Beachtung finden.

Daneben unregelmäßig Unterhaltungen, die fragen, wie sich falsche Krankmeldungen erreichen lassen, welche Ärztinnen sich darauf einlassen, um keinen Mundschutz tragen zu müssen. Oder wie Auflagen des Ordnungsamtes auf den Kundgebungen umgangen werden könnten. –  In den Wochen unserer Beobachtung dieses Chats, zu den InteressentInnen erst eingeladen werden müssen, um daran teilzunehmen, konnten wir eine rasante Radikalisierung feststellen. Nicht selten geht diese auch mit entmenschlichenden Begriffen für politische Andersdenkende, RegierungspolitikerInnen, sowie Andeutungen von Vernichtungsfantasien einher. Besonders bei einzelnen Mitgliedern und AkteurInnen die oft aktiv sind, beziehen und verbreiten inzwischen nur noch Informationen aus den verschwörungsmythischen Filterblasen oder suchen sich aus bürgerlichen Medien unqualifiziert Ausschnitte aus, um diese als vermeintlichen “Beweis” für ihre Propaganda heranzuziehen. – Warum anonyme Radikalisierung im Netz gefährlich ist, haben nicht zuletzt die rassistischen und antisemitischen Terror-Anschläge in Halle und Hanau gezeigt. 

“Corona Rebellen Bremen”

Vor allem über diese Plattform sickern deutsch-türkische Pro-Erdogan NationalistInnen, sowie völkisch-nationalistische AfD Fans ein. Wie eine Untersuchung aller Mitglieder der FB-Gruppe “Corona Rebellen Bremen” ergab. Gründer und Administrator dieser Facebook-Gruppe ist Ali U. Auf seinem FB-Account finden sich eine Vielzahl Plattformen und Propaganda von extrem rechten PropagandanistInnen, die antisemitische Verschwörungsmythen verbreiten. Unter den Mitgliedern der Bremer FB-Gruppe “Corona Rebellen“, finden sich eine auffällig hohe Vielzahl von AnhängerInnen der AfD, aber auch BiW. Auf Nachfrage in der Bremer deutsch-türkischen Community, sei Ali U. bekannt und schon früh mit einer nationalistischen Gesinnung aufgefallen.

In der Timeline der FB Seite wurde seit Gründung mehrfach ein Video-Ausschnitt eines Interview mit einem Spiegel Journalisten geteilt, in der die Anwesenheit von Nicolai Nerling auf der “Hygiene-Demo” in Stuttgart zu sehen ist. In diesem Interview legitimiert ein Demonstrationsteilnehmer durch seine Rede u.a. die Anwesenheit vom Holocaust-Leugner und Antisemiten Nerling. Andere Postings in der Timeline der FB-Gruppe, die überwiegend vom Administrator Ali U. gepostet werden, zeigen Propaganda der extrem rechten FPÖ, sowie von bekannten extrem rechten Reichsbürgern,  wie Bernd Klein. Videolinks von Plattformen, die vor einer vermeintlichen “Chemtrails-Verschwörung” warnen, sowie Postings zu antisemitischen Verschwörungmythen.

Die “Corona Rebellen” in Bremen bilden keine eigenständige Gruppe innerhalb der Kundgebung, sondern sind vielmehr ein weiteres Label zur selben Agenda, um weitere Personen anzuwerben für die wöchentlich folgenden Kundgebungen. Dies belegt zum einen der ständige Verweis, an den “Nicht ohne uns Bremen“-Veranstaltungen teilzunehmen, sowie die mehrfachen Mitgliedschaften von AkteurInnen in den diversen regionalen Chats zum Thema. So sind auch einige AdministratorInnen und OrganisatorInnen, gruppenübergreifend in allen Chats und sozialen Medien vertreten,  die sich auf die “Hygiene-Demos” beziehen.

Militante Rocker-Szene

Eine kleine Gruppe Rocker traf ebenfalls am 09.05.2020 auf dem Marktplatz ein und stellte sich zu der Demonstration. Labels ihrer Kleidung und Tätowierungen der Personen, verweisen auf das Milieu militanter “Hells Angel”. Bereits auf vergangenen rechten Demonstrationen in Bremen und Niedersachsen, die von der AfD forciert wurden, konnten im Umfeld Supporter der “Hells Angel” beobachtet werden. 

Neustes Mitglied der Gruppe “Corona Rebellen Bremen” ist Fritjof Balz. Balz war zuletzt Politiker für die Law & Order Partei “BiW” und ist aktuell als “Hells Angel” aktiv, mit Verbindungen ins neonazistische Milieu. Seine politische Radikalisierung der letzten Jahre drückt sich auch darin aus, u.a. für den Neofaschisten Björn Höcke (AfD) Begeisterung zu zeigen. Die engen Kontakte zu einzelnen Bremer AfD AkteurInnen ergeben sich zum einen über seine Zeit im Amt als Beirat für “BiW”. Zum anderen durch seine enge Bekanntschaft mit dem AfD Bürgerschafts-Abgeordneten Mark Runge. 

Akteure der AfD Bremen, Diepholz

Besonderes Interesses zeigt die AfD bundesweit an den “Hygiene-Demos“. Für sie ist es eine Chance, die Veranstaltungen zu unterwandern und den vermeintlichen “Protest” für sich politisch nutzbar zu machen. In Bremen fanden sich bereits verschiedene AfD-Akteure ein. Heiner Löhmann (AfD Bremen, Diepholz) kandidierte auf Platz 6 für die Bürgerschaftswahl 2019. Seine Kandidatur kam unter dubiosen Umständen zustande. Knapp verfehlte dieser den Einzug ins Parlament. Während des Wahlkampfs stand Löhmann im Kontakt mit der neonazistischen und inzwischen verbotenen Gruppe “Phalanx 18”. Diese waren nach eigenen Angaben, u.a. für den Bremer Landesverband als “Personenschutz” für die Wahlkampf-Plakatierer der Jugendorganisation der AfD aktiv. Löhmann trat 2016 in die AfD Diepholz ein, nachdem er daran gescheitert war in Syke als Bürgermeister für die CDU gewählt zu werden. Der AfD Kreisverband DIepholz wird vom Neonazi Andreas Iloff geführt. Iloff ist seit Jahrzehnten in der extrem rechten Szene aktiv und gut vernetzt in die militant neonazistische Szene. Behörden beobachten ebenfalls das Treiben des umtriebigen AfD Vorsitzenden. – Neben Löhmann, war Michael Schnieder auf dem Marktplatz.

Schnieder ist ebenfalls im Kreisverband Diepholz im Vorstand aktiv. Beobachtet werden konnte, dass Schnieder stets bei Kundgebungen im Raum Bremen und Niedersachsen zugegen ist, die für die AfD attraktiv erscheinen. So war er beim rechtsoffenen “Frauenmarsch” 2018 ebenfalls als Beobachter auf dem Marktplatz zugegen.  – Bundesweit kann dokumentiert werden, dass AkteurInnen der AfD an den “Hygiene-Demos” teilnehmen und diese unterstützen.

Neonazis der Partei “Die Rechte”

Seit Beginn der Kundgebungen auf dem Marktplatz vor einigen Wochen, tauchen immer wieder Neonazis auf, die bereits als Akteure bei Aufmärschen der Partei “Die Rechte” aktiv mitwirkten. Die militant neonazistische Partei wird vom Verfassungsschutz beobachtet und macht immer wieder Schlagzeilen mit Versuchen, gewaltsam gegen politisch Andersdenkende vorzugehen, sie unterstützen Holocaust-LeugnerInnen, forcieren Hass und Gewalt gegen Minderheiten. Terrorisieren zunehmend mit Drohungen und Einschüchterungen auch im Raum Bremerhaven zivilgesellschaftliche Gruppen, die sie im linken Spektrum verorten. Die Akteure beteiligen sich auch in den Telegram Chats u.a. von “Nicht ohne uns Bremen“. Dort agitieren sie immer wieder gegen Linke und AntifaschistInnen, versuchen Mitglieder der Chatgruppe davon zu überzeugen, Andersdenkende als Feind wahrzunehmen. Auf den Kundgebungen am Marktplatz und in den Chats, geben sie sich nicht als neonazistische Akteure zu erkennen, nutzen jedoch dieses Forum zur rechtsextremen Unterwanderung und Agitation.

Reichsbüger-Szene, Christian Heinrich Göttsche

Der Bremer Christian H. Göttsche betreibt einen gleichnamigen Youtube-Kanal mit über 3000 AbonnentInnen. Auf dem dieser ein Vielzahl propagandistischer Videos veröffentlicht, deren Inhalte und Äußerungen in weiten Teilen der extrem rechten Reichsbürger-Szene zuzuordnen sind. Neben selbst produzierten Videos, verlinkt Göttsche auf Kanäle, unter anderem auf  “Breitbart-News“, “QGlobal-Change“, dem Xavier Naidoo Einflüsterer “Oliver Janich” sowie ähnlichen Kanälen mit antisemitischen Verschwörungsmythen. In einigen Videos nimmt Göttsche Bezug auf das Grundgesetz und deutet mit rechtswissenschaftlich und historisch unzutreffenden Behauptungen, die Normen der Verfassung um. Unter anderem behauptet Göttsche, die Bundesrepublik sei ein “besetztes Gebiet“. Diese Umdeutungen sind typisch für die Reichsbürger-Szene. Daneben werden tagespolitische Ereignisse kommentiert und Videoausschnitte von Dritten eingespielt. Diese werden als Grundlage verwendet, um vermeintliche Inszenierungen der Regierungen und Behörden nachzuweisen.

Auf der “Hygiene-Demo” am 09.05.2020, nahm Göttsche teil und filmte kommentierend den antifaschistischen Gegenprotest ab, um diesen vor Ort und für seinen YT-Kanal zu kriminalisieren und zu unterstellen, dieser würde insgeheim von der Regierung inszeniert und finanziert. Auf der Kundgebung nahm Göttsche Bezug auf die Flagge am Rathaus. Dazu kommentierte er: “Da oben hängt noch die Flagge der BRD, da wird bald die Flagge des Deutschen Reiches hängen. Das ist auch Fakt“. Dem Inhalt eines Banner der Kundgebungs-TeilnehmerInnen fügte er abschließend hinzu: “Das alles ist beendet mit dem Deutschen Reich. Mit der BRD wird das nicht durchzusetzen sein. Mit dem Deutschen Reich ist es bald beendet”. An anderer Stelle kommentiert Göttsche, dass das Grundgesetz seit 1990 nicht mehr gelten würde. Auch dies ist eine typische Erzählung der Reichsbürger-Szene. Des Weiteren kündigte er an, bei der nächsten Kundgebung am Mikrofon eine Rede zu halten.

Antisemitisches Esoterik-Milieu 

Auffällig ist, dass viele esoterische “HeilpraktikerInnen” an den Kundgebungen teilnehmen und in Teilen in die Organisation eingebunden sind. Bei der Untersuchung ihrer politischen Positionen, fanden wir stets esoterisch verkleideten Antisemitismus, positive Bezugnahmen auf Medien von “KenFM”, sowie teilweise auf extrem rechte Medien und Netzwerke, wie “QAnon“ und ähnliche. Unter dieser Gruppe nimmt AkteurIn Lidia S. besonders viel Einfluss, auf die mit den Kundgebungen verknüpften regionalen Telegram-Chats “Nicht ohne uns Bremen” und in ihren sozialen Medien.

Lidia S. betreibt als “Heilpraktikerin” in Bremen die Praxis “Sinn und Werte” und wirkt auf den ersten Blick bürgerlich und weltoffen. Doch wer ihre politischen Äußerungen im Kontext zu “Nicht ohne uns Bremen” verfolgt, wird einer beständigen Agitation ausgesetzt, die einen aggressiv antisemitischen Charakter aufweisen. So schreibt sie am 8. Mai 2020, zum Thema Medien über Corona: “Das ist bekannt, dass die Massenmedien faken. Soros lässt dafür viel Geld fließen“. – Der jüdische Multi-Milliardär Georg Soros, wird immer wieder von Rechtsextremisten und VerschwörungstheoretikerInnen kriminalisiert, um das Narrativ zu stützen “reiche Juden” würden das Weltgeschehen in der Hand haben und seien für alles schlechte verantwortlich. Ein Narrativ, dass schon im NS verwendet wurde, um Hass gegen JüdInnen anzufachen. Am gleichen Tag, schrieb Lidia S. zum Thema 75. Jahre Gedenken an die Befreiung von NS-Diktatur: “Um die Deutschen wieder in der üblichen Schuld- und Schamfalle zu halten. Damit das MK Programm der Angst weiter geschürt wird. Mir wird schlecht“. Mit typisch antisemitischen Codes, versucht sie zudem seit Wochen immer wieder die Stimmung gegen vermeintlich globalen, jüdischen Einfluss anzuheizen und codiert diese als “dunkle Kräfte“, “Kabale” oder als Herrscher einer “Neuen Weltordnung“.

So erklärt sie, nachdem ihr virulenter Antisemitismus einem Mitglied, der über 200 Mitglieder starken Gruppe, auffällt: “In meinem Sinne ist es nichts Antisemitisches. Mit der Antisemitismus-Keule wurden wir schon zu lange gegeißelt“. An anderer Stelle schreibt sie: “Ich glaube, hier wirkt gerade die Konditionierung aus dem III. Reich, nichts und niemals negativ über Juden sprechen zu dürfen. Ich bin Russland-Deutsche und gerade ich bin jenseits von allem Antisemitismus“.  Das es nicht antisemitisch sein kann, versichert sie sich selbst. 

Auch die Administratorin mehrerer dieser regionalen Chatgruppen Mona D., aus dem Raum Worpswede, springt ihr regelmäßig bei. Besonders, wenn einzelne Mitglieder sich damit schwer tun, offensichtlich antisemitische Verschwörungsmythen blind anzunehmen. Mona D., die auch im Chat “Widerstand 2020 Bremen” Administratorin ist und bei “Corona Rebellen Bremen” Mitglied, kommt im Chat “Nicht ohne uns Bremen” die Funktion zu, Widerspruch in den Debatten abzuwürgen und den antisemitisch argumentierenden KommentatorInnen beizuspringen. 

Linke Strömungen auf der Hygiene-Demo?

Die einzige Gruppe aus dem linken Spektrum, die seit Beginn jeden Samstag auf dem Marktplatz anzutreffen ist und in den Organisations-Strukturen agieren, stammen aus dem Umfeld der DfG-VK. Sie fallen in die Kategorie FriedensaktivistInnen und zeigen keine Bezüge zu den dort verbreiteten Verschwörungsmythen. Sie bilden inzwischen aber nur noch eine Randgruppe innerhalb des Geschehens. Gemessen an den TeilnehmerInnen auf den Marktplatz am 09.05.2020, sowie den AkteurInnen in den regionalen Chats und sozialen Medien. – Wie der Leiter des Bremer Verfassungsschutz in einem Interview zu diesen Demos, zu der Auffassung gelangt, das dort sowohl “rechts- als auch linksextreme” AkteurInnen das Thema Corona für sich zu nutzen würden, erschließt sich nach unseren Recherchen nicht. Wir haben beinah alle Personen auf dem Marktplatz politisch zuordnen können, die an den “Hygiene-Demos” in den letzten Wochen teilnahmen oder in das Gesamtgeschehen involviert sind. Keine einzige Person die bisher an den Kundgebungen teilnahm, ließ sich dem linksradikalen Spektrum zuordnen.

Eine sich entwickelnde Querfront aus linken und rechten Strömungen unter den “Hygiene-Demos”, kann zumindest in Bremen nicht festgestellt werden. Bislang agieren die verschiedenen Strömungen nebeneinander und ohne verbindliches Konzept. Bei den lokalen “Hygiene-Demos” bildet sich eine wöchentliche Ansammlung aus bürgerlichen Akteurinnen, die mit AntisemitInnen, diffus rechtsoffenen bis in Teilen extrem rechten TeilnehmerInnen, eine gemeinsame Agenda verfolgen und sich innerhalb ihrer Filterblase zunehmend radikalisieren.

Redaktion
AfD Watch Bremen

 

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