Auch in Bremen sind extrem rechte Publikation inzwischen auf Augenhöhe mit bürgerlichen Medien. In unserem Beitrag Höckes feuchter Traum, haben wir uns diese Zustände näher angesehen.
Eine Auflistung von rechts-populistischen bis extrem rechten Publikationen, AutorInnen und Verlage. Die Vernetzung dieser Medien, zu deren Quellen unter anderem AfD-, NPD- und “IB”-AkteurInnen gehören, geben Aufschluss darüber, welche Netzwerke Propaganda der “Neuen Rechten” verbreiten oder selbst in diesen Magazinen, Vlog’s und Zeitungen publizieren oder ihre ProduzentInnen sind.
AFD KOMPAKT Die Idee eines eigenen Medienangebots ist auch in der AfD nicht ganz neu. So gibt es etwa das Mitglieder-Magazin „AfD Kompakt“. Bereits jetzt werden auf der Facebook-Seite der Partei, die mit 410.000 AbonnentInnen die höchste Reichweite unter den deutschen Parteien hat, Videos von „AfD TV“ geteilt. Der Kanal wird gemeinsam von Fraktionsmitarbeiter Hau und dem Rheinland-Pfälzischen Landtagsabgeordneten Joachim Paul betrieben. Der beurlaubte Lehrer hat einst bei der FPÖ-nahen Plattform „unzensuriert.at“ hospitiert. Der österreichische Verfassungsschutz hält die dort veröffentlichten Inhalte für „äußerst fremdenfeindlich“. (Quelle: Tagesspiegel)
ANTAIOS VERLAG ist ein seit 2000 vom Publizisten und Politaktivisten Götz Kubitschek geleiteter deutscher Buchverlag mit Sitz auf dem Rittergut Schnellroda, Gemeinde Steigra. Wissenschaftler ordnen den der antidemokratischen „Konservativen Revolution“ verschriebenen Kleinverlag einem Netzwerk der Neuen Rechten zu; er wird in Fachkreisen als „Hausverlag“ der neurechten Denkfabrik Institut für Staatspolitik (IfS) bezeichnet. Überdies bietet der Verlag Bücher anderer politisch rechter bzw. rechtsextremer Verlage an.
KOPP VERLAG Der Verlag vertreibt eigene und fremdverlegte Bücher und andere Medien zu gesellschaftlichen und politischen Themen und führt u. a. rechtsesoterische, grenz- und pseudowissenschaftliche, verschwörungstheoretische sowie rechtspopulistische und rechtsextreme Titel. Außerdem werden Produkte aus den Bereichen Wellness, Outdoor-Ausrüstung, Survival und Selbstschutz vertrieben.
COMPACT-MAGAZIN seit Oktober 2013 mit dem Zusatz: Compact – Magazin für Souveränität) ist eine rechtsextreme politische Monatszeitschrift in Deutschland. Chefredakteur ist Jürgen Elsässer, Herausgeber der Kai Homilius Verlag. Seit 2015 präsentiert sich Compact als Sprachrohr der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) und der islamfeindlichen Pegida-Bewegung. Wissenschaftler und Journalisten bewerten die Zeitschrift als verschwörungsideologisches Querfront-Magazin und ordnen sie dem Rechtspopulismus oder Rechtsextremismus zu. Seit Dezember 2021 listet der Bundesverfassungsschutz das Magazin als gesichert rechtsextrem.
KARLHEINZ WEIßMANN ist Buchautor und gilt in der Extremismusforschung als einflussreicher Hauptvertreter der deutschen Neuen Rechten. Als eine Art Programmschrift für diese politische Strömung gilt Weißmanns Buch Rückruf in die Geschichte von 1993. Zusammen mit Rainer Zitelmann und anderen vertritt Weißmann die Strategie einer „Kulturrevolution von Rechts“, um eine öffentlichkeitswirksame Hegemonie neurechter Ideen zu erreichen. Mit der Forderung einer „selbstbewußten Nation“ (Buchtitel) will er die Vergangenheitsbewältigung der NS-Zeit revidieren. Er stellt die Westbindung der Bundesrepublik Deutschland in Frage, um langfristig eine traditionelle deutsche Großmachtpolitik zu erneuern.
JUNGEUROPA-VERLAG Urheber Philip Stein ist ein rechtsradikaler deutscher Verleger und Aktivist im Kontext der Neuen Rechten und der Alternative für Deutschland. Er gilt als „ultrarechter Burschenschafter“, „völkischer Stratege“ und „rechter Netzwerker. Außerdem ist Stein Pressesprecher der Deutschen Burschenschaft und Leiter des rechtsextremen Projekts Ein Prozent für unser Land. Mit Felix Menzel (Identitäre Bewegung) veröffentlichte er das Buch Junges Europa: Szenarien des Umbruchs. Im April 2016 trat Stein in der von der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck gegründeten Gedächtnisstätte Guthmannshausen in Thüringen beim Leser- und Autorentreffen des NPD-nahen Magazins Umwelt & Aktiv als Redner auf. Am 29. April 2017 war Stein gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ in Hessen, Max Kolb, an einem vermummten, tätlichen Angriff mit Pfefferspray und Schlagstöcken auf einen Fotografen vor dem Verbindungshaus der völkischen Burschenschaft Germania in Marburg beteiligt.
JUNGE FREIHEIT Eine Analyse der Jungen Freiheit ergibt, dass ein zentraler Bezugspunkt „die Gedanken der konservativen Revolution aus der Weimarer Republik“ sind. Bei dieser handelt es sich um eine Bewegung, die von WissenschaftlerInnen als „Wegbereiterin des Nationalsozialismus“ eingestuft wird. Wie Gessenharter schreibt, bezieht sich die Junge Freiheit immer wieder auch auf den NS-Staatsrechtler Carl Schmitt, für den bis zu seinem Tod 1985 „das Grundgesetz die gefährlichste Lebenslüge einer waschlappigen deutschen Gesellschaft“ war.
INSTITUT FÜR STAATSPOLITIK Denkfabrik und Publikationsorgan der deutschen extremen und Neurechten. gegründet aus dem Umfeld der JUNGEN FREIHEIT unter anderem Federführend Götz Kubitschek. Das IfS versucht mit regelmäßigen „Sommer- und Winterakademien“ den „wissenschaftlichen Nachwuchs“ einer „volksbewussten“ politischen Elite zu fördern. Diese Veranstaltungen dienen dem Austausch und stärkeren Vernetzung in der rechtsextremen Szene. Das IfS betreibt damit eine Ideologie- und Strategiebildung, um Nationalkonservative und Rechtsextremisten zu verbinden und ihren Einfluss auf tagespolitische Debatten zu steigern. Seine Veranstaltungen werden von Personen aus einem breiten Spektrum neurechter Politik besucht, darunter auch Funktionsträger und Aktivisten der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und ihrer Nachwuchsorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) sowie der Identitären Bewegung.[13] Frühere NPD-Mitglieder wie Florian Röpke, Arne Schimmer und andere haben oder hatten direkte Verbindungen zum IfS.
SEZESSION Der Forscher zur Geschichte und Entwicklung der extremen Rechten, Volker Weiß, sieht keine inhaltlichen Unterschiede zwischen dem Institut für Staatspolitik (IfS) mit seinem institutionellen Umfeld und der NPD mit ihrem Umfeld. Da diese ebenfalls das Etikett „neurechts“ beanspruche, sei das Verhältnis zum IfS eine Frage von „Aufmachung und Niveau“. Eine scharfe Trennung der Protagonisten sei nicht möglich. Es gebe mehr Verbindendes als Trennendes. Er rechnet daher auch das IfS so wie ihre Publikation Sezession der „äußersten deutschen Rechten“ zu.
ZUERST! Obwohl das Blatt professionell aufgezogen ist und auf einschlägige Symbole verzichtet sowie mit Günther Deschner anfänglich einen Journalisten aus dem konservativen Spektrum als Chefredakteur ins Boot holte, war die extrem rechte Linie der „Zuerst!“ von Anfang an überdeutlich. Rassismus, Nationalismus, antisemitische Verschwörungstheorien, Vertriebenen-Nostalgie, die Rehabilitierung von NS-Verbrechern, Militärgeschichte und der Kampf gegen die Linke prägen das Blatt.
JOURNALISTEN-WATCH Journalistenwatch.com nennt sich selbst „Journal für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit“. Rund ein Dutzend Texte erscheinen dort täglich, ein Großteil kritisiert den Islam, die deutsche Einwanderungspolitik und die Regierung der Türkei. Gesponsert wird die rechte Website von der US-amerikanischen Denkfabrik Middle East Forum. Deren Gründer Daniel Pipes nannte den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders einst den „wichtigsten lebenden Europäer“ und warnte in den Neunzigerjahren sogar vor der „großen Einwanderung von braunhäutigen Menschen, die seltsames Essen kochen und nicht wirklich germanische Hygienestandards befolgen“. Thomas Böhm, der Herausgeber von journalistenwatch.com, engagierte sich auch bei der rechten Kleinstpartei Die Freiheit und ist zugleich Geschäftsführer von Pax Europa, einem Verein, der sich vor allem gegen den Neubau von Moscheen in Europa einsetzt. Die Autoren des Blogs arbeiten unter anderem für die AfD, wie Michael Klonovsky, oder schreiben auch in Sezession, Blaue Narzisse und für Politically Incorrect. (Quelle: zeit.de)
TUMULT Ein nicht klassischer Weise Neurechtes Magazin vorgeblicher Rechts-Intellektueller. Das ursprünglich in den 70er Jahren von eher linken Autoren betriebene Magazin, hat sich besonders in den letzten Jahren in den neuen Auflagen ab 2015 durch seine Autoren aus dem rechten Spektrum, zu einem in weiten Teilen rechtspopulistischen Magazin gewandelt. Mit Benjamin Jahn Zschocke (»Blaue Narzisse«), Thor Kunkel (»eigentümlich frei«), Siegfried Gerlich (Autor und Herausgeber im »Sezession«-Verlag »Antaios«), Sebastian Hennig (JF, »Sezession« und »Compact«-Magazin) tauchen auch einige bekannte Publizisten der »Neuen Rechten« auf.
EIGENTÜMLICH FREI Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke schrieb 2009 in der Tageszeitung taz “eigentümlich frei” personelle und inhaltliche Überschneidungen mit der Wochenzeitung Junge Freiheit zu. Publikationen von Initiativen gegen Rechtsextremismus in Deutschland sehen in “eigentümlich frei” ein „Beispiel für die Querfrontstrategie neurechter Kräfte“ und sehen es als „radikale“, „neurechte […] Zeitschrift“ an.
BLAUE NARZISSE Der Rechtsextremismusforscher Helmut Kellershohn (2009) vom Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung verortete die Blaue Narzisse in erster Linie in der ideologischen Nähe der Konservativ-Subversiven Aktion um Götz Kubitschek, die wiederum zu dieser Zeit der Jungen Freiheit nahe stand. Die Redaktion beschreibt er als „buntes Gemisch bündisch beziehungsweise burschenschaftlich geprägter junger Menschen“. Kellershohn sieht sie nunmehr (2015) fest verankert in einem „jungkonservativen Netzwerk“.
DIE KEHRE Autor und Initiator ist der ehemalige Bremer AfD- und “IB”-Akteur Jonas Schick. “Die Kehre wird über den Dresdner Oikos Verlag vertrieben. Die ihn beherbergende Immobilie gehört AfD-Mann Hans-Joachim Klaudius und wird von weiteren rechten Akteuren von „Ein Prozent“ genutzt. Dessen Vorstand Philip Stein schrieb für das NPD-nahe Magazin Umwelt & Aktiv (U&A), deren Printausgabe jüngst eingestellt wurde. Die Kehre füllt die Lücke; auch ein erster prominenter Autor ist schon gewonnen: Michael Beleites. Der Initiator der ersten DDR-Umweltproteste, ehemalige Grünen-Berater, Ex-Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen in Sachsen referierte 2018 beim „Institut für Staatspolitik“. 2015 führte er im Vorwort des Buches „Pegida. Spaziergänge über den Horizont“ aus, dass „wer nicht links“ sei, gleich als „Nazi“ ausgemacht werde”, so der Autor Andreas Speit am 02.06.2020 in der taz.
TYCHIS EINBLICK Christian Bommarius sieht bei dem Urheber Tichy das Bestreben, das Eintreten von öffentlichen Personen für die Menschenwürde als stasiartige Zensur abzuwerten, in einer „Kampfgemeinschaft“ mit der „rechtsradikalen Zeitung Junge Freiheit“, der „islamophoben Achse des Guten“, der „rechtsextremen Identitären Bewegung“, dem verschwörungstheoretischen Kopp-Verlag, dem „rassistischen Blog politically incorrect“ und „was sich derzeit sonst noch auf dem Markt intellektueller Unredlichkeit und trostloser Unanständigkeit tummelt“.
LAUT GEDACHT Neurechter Youtube Vlog mit ca. 23.000 AbonnentInnen. Die Betreiber von “Laut Gedacht“ sind keine Unbekannten. Philip Thaler und Alex Malenki sind beide im Raum Halle/Leipzig aktiv und der rechtsextremen “Identitären Bewegung” zuzuordnen, die in Halle vor allem von der Gruppierung “Kontrakultur Halle” getragen wird. Beide machen aus ihrer politischen Einstellung kein Geheimnis und tragen sie im Internet und auf der Straße offen zur Schau. Alex Malenki war zum Beispiel im Dezember 2016 beim erfolglosen Blockadeversuch vor der CDU-Parteizentrale in Berlin dabei. Philip Thaler ist Mitglied einer Burschenschaft in Halle und war ebenfalls an der Blockade beteiligt. Die Videos von “Laut Gedacht” sind aufwendig produziert. Vom Einspieler über die Logos bis zum Outfit der beiden wirkt alles einheitlich abgestimmt und professionell bearbeitet. Das passt zur Medienstrategie der “Identitären Bewegung (IB)”. Denn auch wenn die bundesweiten Aktionen mit IB-Label spontan wirken, belegt ein jüngst geleaktes internes Strategiepapier, wie strukturiert und organisiert die Auftritte sind. Alle Aktionen werden mit einer “nationalen Leitung” abgestimmt. Ziel ist, die “Identitäre Bewegung” als politische Bewegung darzustellen und nicht als Projekt gut organisierter Einzelgruppen. Bei den von “Laut Gedacht” vorgestellten Youtube-Kanälen finden sich viele weitere einschlägige Kanäle, wie der von Martin Sellner, von “Reconquista Germania”, “Alt-Right.com” oder die “Vulgäre Analyse”, indem antisemitische, rassistische und sexistische Inhalte verbreitet werden. (Quelle: Störungsmelder)
DEUTSCHE STIMME Die Deutsche Stimme ist die Parteizeitung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). In der Monatszeitung werden die Positionen der NPD vertreten und die Partei als „Blockadebrecher” der antideutschen Politik“ dargestellt. Dazu werden aktuelle Themen aus Politik und Gesellschaft aufgegriffen, aber auch die Debatten, die in der Nazi-Szene stattfinden, werden aus Sicht der Partei beschrieben.
NEUE ORDNUNG „So finden sich in der “Neuen Ordnung” unkritische bzw. positive Aussagen über ideologische Grundlagen des Faschismus, völkischer Nationalismus, Elitedenken, Aufbau eines organischen Staates – vergleichbar mit der Ideologie der Volksgemeinschaft sowie dessen Frontstellung zur Demokratie, zum Individualismus und zum Liberalismus ebenso wie nationalistische bis ‘revisionistische’ Geschichtsbetrachtungen zu den Themen Auschwitz und Zwangsarbeiter. Einzelne Beiträge beinhalten die Propagierung antisemitischer und rassistischer Ressentiments sowie die Verächtlichmachung von Minderheiten.
ARES VERLAG Der rechtsextreme Ares Verlag, als GmbH mit Sitz im österreichischen Graz, wurde 2004 als politisch-historisches Programm des Leopold Stocker Verlags gegründet. Allerdings ist der Verlag Alleineigentum der Barbarossa Vermögensverwaltung- und Beteiligungs-GmbH. Geschäftsführender Gesellschafter des Ares Verlags ist Wolfgang Rainer Dvorak-Stocker (siehe NEUE ORDNUNG) der u.a. zuletzt als Referent im Rahmen des völkisch-nationalistischen Kongresses Verteidiger Europa neben Vertretern der “Identitären Bewegung” und der AfD aufgetreten ist.
POLITICALLY INCORRECT (PI-News) Die vom Zentralrat der Juden in Deutschland herausgegebene Wochenzeitung Jüdische Allgemeine betrachtet PI als rechtsextremen Blog. Nach Auffassung der Zeitung wollen sich die „PI-Macher“ mit ihrem Bekenntnis zu Israel gegen den Vorwurf des Rechtsextremismus immunisieren und sehen Israel „als eine Art Außenposten im Kampf gegen die von ihnen halluzinierte muslimische Weltverschwörung“ an. Gegenüber der Frankfurter Rundschau meinte Dietmar Näher, früherer Betreiber des Watchblogs Politblogger zu PI, die von PI in Abgrenzung zu den klassischen Rechtsextremisten betonte israel- und amerikafreundliche Positionierung halte einer Überprüfung nicht stand: „Wer sich mit den PI-Inhalten beschäftigt, entdeckt schnell, dass beides nur Schutzbehauptungen sind.
DEUTSCHLAND KURIER Die Zeitung steht inhaltlich der AfD nahe. Das von Lobbycontrol betriebene Onlinelexikon lobbypedia sieht den Deutschland-Kurier „als Fortsetzung der Wahlwerbung für die AfD mit anderen Mitteln“. Die Zeitung soll außer Politik keine anderen Themen enthalten und acht Seiten umfassen. Die Qualität der Zeitung soll sich laut Meedia auf dem Niveau rechter Kneipen-Stammtischdiskussionen und noch darunter bewegen.
MANUSCRIPTUM Der kleine Verlag wurde von dem ehemaligen Grünen und Gründer des Manufactum-Warenhauses, Thomas Hoof, ins Leben gerufen. Manuscriptum verlegt vor allem neurechte und rechtskonservative Autoren wie den AfD-Co-Vorsitzenden Alexander Gauland, den ehemaligen Focus-Journalisten Michael Klonovsky, Compact-Chef Jürgen Elsässer und den Skandal-Autor Akif Pirinçci („Die große Verschwulung“, „Deutschland von Sinnen“). Hoofs Co-Verleger Andreas Lombard ist zudem Chefredakteur der neurechten Zeitschrift Cato in Berlin. Verleger Hoof schreibt auch selbst Aufsätze, zum Beispiel über Frauen, die seiner Meinung nach zur Freiheit nicht gemacht seien. Hoofs Texte erscheinen zudem in der rechten Zeitschrift eigentümlich frei, die von seinem zweiten Verlagspartner André Lichtschlag herausgegeben wird. (Quelle: zeit.de)
DER (RECHTE) FUNKE Ein anonym geführter Blog mit verschiedenen Autoren die rechtsextreme Organisationen positiv thematisieren und sich mit typisch neurechten Kulturpessimismus einen intellektuellen Anstrich geben, um den Niedergang der westlichen Welt durch vermeintliche “Islamisierung” zu beschwören. Beiträge sind sehr ähnlich wie Publikationen der “Identitären Bewegung”. So lässt sich nicht ausschließen, dass hier Autoren der rechtsextremen “IB” publizieren. Beworben wird der neurechte Blog unter anderem von Funktionären der AfD bzw. der “Jungen Alternative”.
ARCADI Im Layout ähnelt das Arcadi-Magazin einer Studentenzeitung aus den Neunzigerjahren. Inhaltlich wirkt das Heft wie eine Mischung aus dem Jugendmagazin Neon und der Blauen Narzisse, einem Theorieorgan der Neuen Rechten. Die erste Ausgabe von Arcadi erschien im Oktober 2017. Verantwortlich zeichnet Yannick Noe, ein Geschichtsstudent, der auch im AfD-Kreisvorstand Leverkusen sitzt und bereits in der Narzisse veröffentlicht hat. Laut seiner Aussage liegt die Auflage bei 1.000 Exemplaren. Leser finden Rezensionen von Büchern aus rechten Verlagen, Erlebnisberichte aus dem Wahlkampf des Front National, einen Test von Mate-Limos und ein Interview mit der Alt-Right-Aktivistin Brittany Pettibone. Zwischen Aktfotos, einer Sexkolumne und einem Text über Black Metal schreibt auch der Ein Prozent-Aktivist Simon Kaupert – über den Versuch der Identitären, die Seenotrettung im Mittelmeer zu stören. Andere Autoren sind AfD-Funktionäre oder ehemalige Aktivisten der NPD-Jugend Junge Nationaldemokraten. Anzeigen haben rechtsextreme Versandhäuser und Zeitschiften geschaltet, eine pflichtschlagende rechte Burschenschaft sowie die “Identitären” und der Antaios-Verlag aus Schnellroda. Topmeldung auf der Website des Magazins in den vergangenen Monaten: “Martin Sellner und Brittany Pettibone sind ein Paar!” (Quelle: zeit.de)
CATO Christoph Schröder beschrieb in der Zeit das Magazin als „Römisches Rechtsaußen“. Das Magazin wolle „konservativen Intellektuellen eine Heimat bieten“, es würden aber viele Publizisten der Neuen Rechten dort schreiben. Maßgeblichen Einfluss bei Cato habe Karlheinz Weißmann, der auch für die rechtskonservative Junge Freiheit schreibt und Mitbegründer des rechten Verlages Antaios sowie der Zeitschrift Sezession war, bis er diese Projekte Anfang 2014 im Streit verließ. John Schloemann wies in der Süddeutschen Zeitung darauf hin, dass Dieter Stein, Gründer des Junge-Freiheit-Verlages, als Gesellschafter am Cato Verlag beteiligt ist. Ebenso ist Stein Vorsitzender des Stiftungsrates der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung, die den neuen Verlag sowohl mit Bereitstellung von Räumlichkeiten im Gebäude der stiftungseigenen Bibliothek des Konservatismus als auch finanziell unterstützt.
BURSCHENSCHAFTLICHE BLÄTTER Die BBl werden außerhalb der Deutschen Burschenschaft (DB) meist im Zusammenhang mit Konflikten in der DB und Kritik an der DB erwähnt. Der Spiegel zum Beispiel berichtete 1970 über den auch in der Verbandszeitschrift ausgetragenen Streit um die Abschaffung der Pflichtmensur. Diese Zeitschrift kritisierte 1996 und erneut 2011 rechtsextreme Tendenzen in der DB auch mit Hinweis auf Beiträge in den BBl. DGB– und SPD-nahe Autoren kritisierten ein Interview der BBl mit dem NPD-Abgeordneten und Burschenschafter Arne Schimmer vom Dezember 2010 als Öffnung und Werbung der DB für Positionen der rechtsextremen NPD. Dietrich Heither ordnet die DB auch wegen der Haltung einiger Schriftleiter der BBl und Aussagen aus ihren Artikeln als „stramm rechts“ ein.