Was ist Rechtskonservativismus?

Rechtskonservativismus ist eine politische Strömung, die konservative Werte und Prinzipien betont und politisch auf der rechten Seite des politischen Spektrums positioniert ist. Diese Ideologie vereint traditionelle konservative Einstellungsmuster zu Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Regierungsführung mit einem Fokus auf die Themen:

– Soziale Ordnung
– Nationale Identität
– Sicherheit und Begrenzung staatlicher Eingriffe.

Zu den Merkmalen rechtskonservativer Ideologie gehören:

1. Traditionalismus: Rechtskonservative geben vor sich für den Schutz und die Bewahrung traditioneller Werte und Institutionen einzusetzen. Dabei besetzten sie strategisch Themen wie Familie, Religion, Moral und nationale Identität. Oftmals zeigt sich dabei eine diskriminierende und ausgrenzende Politik und Praxis gegen progressive Lebensweisen und Weltanschauungen.

2. Konservative Wirtschaftspolitik: Rechtskonservative befürworten in der Regel eine marktwirtschaftliche Wirtschaftspolitik mit begrenzter staatlicher Einmischung, niedrigen Steuern und weniger Regulierung. Hier entstehen oftmals Schnittmengen mit wirtschaftsliberalen und marktradikalen Strömungen.

3. Ausgeprägter Nationalismus: Rechtskonservative betonen die Bedeutung nationaler Souveränität, Sicherheit und Stärke. Sie setzen sich oft für eine starke nationale Verteidigung, sichere Grenzen und den Schutz nationaler Interessen ein. Hier entstehen nicht selten Schnittmengen mit rechtsradikalen und rechtsextremen Strömungen. Besonders in Fragen von Zuwanderung, Asyl- und Geflüchtetenpolitik.

4. Law & Order: Rechtskonservative betonen die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und fordern oftmals eine Verschärfung von Strafverfolgung, in der Regel gegen Personen und Gruppen die sie rassistisch markieren als nicht-deutsch. Auch hier erhöhen sich Schnittmengen mit rechtsradikalen und rechtsextremen Strömungen.

5. Betonung der “kulturellen Identität”: Rechtskonservative fordern den Schutz und die Förderung der eigenen “kulturellen Identität und Traditionen” ein und sprechen sich gegen oftmals gegen Multikulturalismus und übermäßige kulturelle Vielfalt aus. Was konkret “kulturelle Identität” ist, vermögen konservative Strömungen nicht einheitlich zu definieren. Je nach Region ändern sich die vermeintlich “deutschen Werte und Traditionen”. Diese Widersprüchlichkeit und Beliebigkeit nützt häufig rechtsradikalen und extrem rechten Strömungen, um ihre nationalistische bis völkische Ideologie unter diese “Werte und Traditionen” zu mischen und sich hinter dem Begriff “Konservativ” zu verstecken.

So finden sich Bekenntnisse zum Rechtskonservatismus fast durchgehend bei AutorInnen und Organisationen der “Neuen Rechten”, um sich offiziell vom Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus abzugrenzen. Das traf auch auf die 1992 bis 2006 vom Verfassungsschutz beobachtete Partei “Die Republikaner” zu, die zur Landtagswahl in Baden-Württemberg mit dem Slogan Die Republikaner – rechtskonservativ, demokratisch und verfassungstreu warben. Ähnlich auch die “DVU” und heutzutage die rechtsextreme AfD. Auch die in Teilen rechtsextremen Publikationen, wie die “Junge Freiheit” oder jüngere Publikationen der “Neuen Rechten” bezeichnen sich irreführend als rechtskonservativ.