Leseempfehlung · taz · Archiv 2018
Demaskierter Populismus: BIW macht Stimmung gegen die Justiz
2018 machten Bürger in Wut aus regionalen Unterschieden bei Strafurteilen den Vorwurf einer zu nachsichtigen Bremer Justiz. Gareth Joswig zeigte in der taz, wie wenig die herangezogene Studie diese Zuspitzung trug.
Der Bericht vom 12. November 2018
Bürger in Wut betreiben Richterschelte: Demaskierter Populismus
Der Bericht rekonstruiert die Äußerungen des damaligen BIW-Abgeordneten Klaus Remkes und den Widerspruch aus Justiz, Richterbund und Bürgerschaft.
Aus Strafunterschieden wird ein Misstrauensvotum
Remkes sprach laut taz von einer „laxen Spruchpraxis“. Die Zeitung ordnete die zugrunde gelegten Daten anders ein: Bremen lag mit benachbarten Gerichtsbezirken im unteren Mittelfeld; der Studienautor sah keine besondere Bremer Rolle. Der Richterbund kritisierte zudem die Aussagekraft des Vergleichs. [1]
Politisch setzt diese Richterschelte Strafhärte mit staatlicher Glaubwürdigkeit gleich. Aus statistischen Unterschieden wird so ein pauschaler Vorwurf gegen Gerichte. Der taz-Bericht hält dem Argumente zur richterlichen Unabhängigkeit, Resozialisierung und Personalausstattung entgegen. [1]
Rechte Sicherheitspolitik weiterverfolgen
Bürger in Wut und Bündnis Deutschland
Geschichte, Personal und politische Strategien des rechten Parteienprojekts in Bremen und Bremerhaven.
Rechtsextremismus und Justiz
Vertiefende Recherche zum Umgang staatlicher Institutionen mit Rechtsextremismus und zu den Folgen für Betroffene.
Redaktion
AfD Watch Bremen
Quellen und weiterführende Recherchen
Die Einordnung bezieht sich auf die 2018 dokumentierte Debatte.
Zeitgenössische Quelle für die Äußerungen von Remkes, die Einordnung der Strafmaßstudie und die Gegenpositionen.
