Was ist Demokratie?
Demokratie ist eine politische Form, in der die StaatsbürgerInnen die Regierung direkt oder indirekt durch die Wahl von VertreterInnen bestimmt. In einer Demokratie haben die BürgerInnen das Recht an politischen Entscheidungsprozessen mittelbar und unmittelbar teilzunehmen, sei es durch direkte Abstimmungen über Gesetze und Politiken oder durch die Wahl von Vertretern, die in ihrem Interesse handeln.
Zu den grundlegenden Merkmalen einer Demokratie gehören:
1. Freie und faire Wahlen: Bürger haben das Recht, ihre Regierungsführer in regelmäßigen Wahlen frei und fair zu wählen.
2. Rechtsstaatlichkeit: Die Regierung und ihre AmtsträgerInnen sind an die Gesetze gebunden und unterliegen einer unabhängigen Justiz.
3. Schutz der Menschenrechte: Eine Demokratie respektiert und schützt die grundlegenden Menschenrechte und individuellen Freiheiten, einschließlich Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit.
4. Pluralismus: Demokratien erkennen die Vielfalt der Meinungen und Interessen in der Gesellschaft an und bieten Mechanismen zur Aushandlung und Kompromissfindung.
5. Gewaltenteilung: Die staatliche Macht ist zwischen verschiedenen staatlichen Institutionen wie der Legislative, der Exekutive und der Judikative geteilt, um Missbrauch zu verhindern und die staatliche Macht zu kontrollieren.
Es gibt verschiedene Formen und Modelle von Demokratie, darunter repräsentative Demokratie, direkte Demokratie, parlamentarische Demokratie und föderale Demokratie. Demokratie wird oft als das politische System angesehen, das am besten geeignet ist, die Freiheit, Gerechtigkeit und das Wohlergehen der BürgerInnen zu fördern.
Rechtsextreme Parteien arbeiten weltweit an einer Abschaffung der Demokratien, um sie durch autoritäre Regime zu ersetzen. Über die Gestalt solcher Regime herrscht Uneinigkeit innerhalb der extremen Rechten. Trotz Uneinigkeit lernen sie voneinander von ihren jeweiligen Erfolgen in jeweiligen Staaten und schaffen in allen Räumen in die sie eindringen ein gesellschaftliches Klima, in dem Demokratien und ihre Institutionen problematisiert, unterwandert und angegriffen werden.